Gemeinden zunehmend verschuldet

Gemeinden in Deutschland haben immer weniger Geld. Ein Grund dafür sind die ungleiche Verteilung von Einnahmen und Aufgaben.

Immer mehr deutsche Kommunen haben finanzielle Probleme. Im vergangenen Jahr erlitten sie insgesamt das zweithöchste Haushaltsdefizit überhaupt. Über sieben Milliarden Euro betrug die Neuverschuldung der Gemeinden und Städte. Die einen wurden von der Krise hart getroffen, den anderen fehlt das Geld aufgrund eines langfristigen Abschwunges in einzelnen Regionen. Wenn die Zinsen für Anleihen steigen, kann das schnell zu einer Schulden-Spirale werden, sagt Martin Junkernheinrich von der Universität Kaiserslautern zum britischen Nachrichtenmagazin The Economist.

„Hunderte kleine Griechenlands“

Der sieht in den deutschen Kommunen „hunderte kleine Griechenlands“ und nennt als einen Grund für die schlechte Bilanz der Gemeinden, die hohe Zahl der Pflichten. Sie bauen und erhalten Schulen, sind verantwortlich für die Infrastruktur und kümmern sich um sozial Schwache. Fast zwei Drittel der öffentlichen Investitionen werden von den Kommunen getätigt. Dennoch können Sie nur wenig selbst entscheiden und nehmen nicht die Summen ein, die sie für die Finanzierung ihrer Projekte brauchen würden. In Nordrhein-Westfalen stiegen die Einnahmen vom Jahr 1980 bis zum Jahr 2006 nicht einmal um die Hälfte der Ausgaben.

Die Gewerbesteuer könnte die ungleiche Verteilung der Mittel noch ausweiten.

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