Regierung will Atomsteuer abschaffen

Angeblich plant die Bundesregierung, Brennelemente für Atomkraftwerke nicht mehr zu besteuern. Die kürzere Laufzeit und sinkende Investitionen in Erneuerbare Energien würden dies nötig machen, hieß es aus Regierungskreisen.

Die Besteuerung von Brennelementen für Atomkraftwerke könnte schon bald abgeschafft werden. Informationen der Financial Times Deutschland (FTD) zufolge erwägt die Bundesregierung, keine Atomsteuer mehr zu kassieren. In Regierungskreisen wurde die Überlegung damit begründet, dass die Stromkonzerne nicht mehr in Erneuerbare Energien investieren würden.

Im vergangenen Monat hatte das Finanzministerium noch überlegt, die Brennelementesteuer anzuheben. Deren Abschaffung könnte Teil eines informellen Geschäfts sein, das die Atomkonzerne für geplanten Abschlatung von Atomkraftwerken in Deutschland entschädigen soll.

Die FTD berichtete weiter, Regierungskreise würden das Aussetzen der Atomsteuer damit rechtfertigen, dass sie lediglich die Gewinne durch die Laufzeitverlängerung abschöpfen sollte. Nachdem man nun mit kürzeren Laufzeiten rechne, sei auch die Steuer anzupassen. Im Jahr 2010 hatte man noch betont, die Brennelementesteuer sei von der Laufzeit der Atomkraftwerke unabhängig.

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