Umwelt- und Energie-Subventionen können ersatzlos gestrichen werden

Die 
Ampel- oder Rasenmäher-Methode sind Werkzeuge, um Subventionen zu streichen. Airbus-, CO2-Zertifikate-, Dieselkraftstoffe- und Braunkohle-Themen stehen auf der Streichliste.

Subventionen in einer Größenordnung von insgesamt 7,5 Milliarden Euro können ersatzlos gestrichen werden. Zugleich gibt es Subventionen in Höhe von insgesamt 19,7 Milliarden Euro, die zwar gesamtwirtschaftlich sinnvollen Zielen dienen, bei denen aber beträchtliche Einsparungen möglich wären. Zu diesem Ergebnis kommt das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung.

Der effiziente Subventionsabbau wird als ein wichtiger Beitrag zur Haushaltskonsolidierung gesehen. So werden wieder Spielräume für ausgabenintensive Reformprojekte geschaffen. Der IfW hat eine Subventionsampel erstellt, die Subventionen in sinnvoll und nicht sinnvoll einteilt.

Management der Finanzen der öffentlichen Hand ist zu verbessern

Die IfW-Subventionsampel konzentriert sich auf die Finanzhilfen des Bundes und die Steuervergünstigungen in den Bereichen Energie und Umwelt, Regionalpolitik, Verkehr und Sektorbeihilfen. In einer Reihe weiterer Politikbereiche sowie bei den Finanzhilfen der anderen Gebietskörperschaften bestehen ebenfalls erhebliche Potenziale zum Subventionsabbau.

Auf Rot schaltet die IfW-Subventionsampel unter anderem bei der Investitionszulage im Rahmen des „Aufbau Ost“, bei den Subventionen und Bürgschaften für den Airbus, bei der kostenfreien Zuteilung der CO2-Zertifikate, bei der Steuerbegünstigung für Dieselkraftstoffe und bei den Finanzhilfen für die Braunkohleförderung.

Äußerst ineffizient ausgestaltet (gelbes Ampelsignal) sind etwa die Finanzzuweisungen des Bundes an die Länder, die Stromsteuerbegünstigung von Unternehmen und die Subventionen für die Erhaltung des Eisenbahnschienennetzes.

„Ob die „Ampelmethode“ oder die vieldiskutierte „Rasenmähermethode“ der bessere Weg zum Subventionsabbau ist, bleibt offen. Die Ampel ist mit dem Problem behaftet, dass eine Einordnung in die Kategorien Rot, Gelb und Grün im konkreten Einzelfall kaum ohne politisches Werturteil möglich ist. Der Rasenmäher dagegen nimmt keinerlei Rücksicht auf unterschiedliche ökonomische und juristische Sachverhalte und deshalb der Politik wohlfeile Ausreden bietet, mit dem Subventionsabbau gar nicht erst anzufangen“, betont IfW-Experte Henning Klodt. Die Subventionsampel solle zeigen, dass es möglich ist, Licht in das Subventionsgestrüpp zu bringen und konstruktive Vorschläge zu entwickeln, wo und wie ein Subventionsabbau ernsthaft in Angriff genommen werden kann.

Kommentare

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  1. Dieter Schulze sagt:

    Hättest Sie auch finden können, wenn Sie gewollt hätten.

    http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3572.pdf

  2. Lügendetektor sagt:

    Wie sollen denn die Finanzhilfen für die Braunkohleförderung aussehen? Warum hat man die im Subventionsbericht vergessen?

  3. Lügendetektor sagt:

    Wie sollen denn die Finanzhilfen für die Braunkohleförderung aussehen? Warum hat man die im Subventionsbericht vergessen?

  4. Lügendetektor sagt:

    Wie sollen denn die Finanzhilfen für die Braunkohleförderung aussehen? Warum hat man die im Subventionsbericht vergessen?

  5. Lügendetektor sagt:

    Wie sollen denn die Finanzhilfen für die Braunkohleförderung aussehen? Warum hat man die im Subventionsbericht vergessen?