Steuersenkung soll Mittelstand entlasten

Die Träger der Steuerlast sollen in Zukunft ein faireres Nettoeinkommen erhalten. Darauf hat sich jetzt die Koaltition verständigt. Doch die Zeit drängt, bereits am 6. Juli muss das Entlastungspaket stehen, weil dann das Budget für die nächsten vier Jahre beschlossen wird.

Mittelstand und Mittelschicht sollen von der geplanten Steuersenkung, das Volumen wird im zweistelligen Milliardenbereich liegen. Laut Nachrichten Agentur DPA soll die Entlastung für Leistungsträger mit mittlerem Einkommen am 6. Juli beschlossen werden. Dann wird auch das Budget für die Jahre 2012 bis 2015 von der Christlich-Liberalen-Koalition beschlossen. Die niedrigeren Einnahmen durch die Steuersenkung müssten in der Planung der Staatsfinanzen berücksichtigt werden.

Steigende Einkommen, sinkender Geldwert

Mit der Steuersenkung soll der „Mittelstandsbauch“ und die kalte Progression abgefedert werden. Die Einkommen in Deutschland steigen zwar an aber das Geld verliert gleichzeitig an Wert. Dadurch kommt es zu keiner realen oder nur einer geringen Steigerung der Kaufkraft. Doch durch ein starres Steuersystem steigen die Steuersätze, dadurch sinkt der Wert des Nettoeinkommens. Dieser kalten Progression will die Regierung jetzt mit einer Steuerentlastung entgegen wirken.

Die FDP kämpft schon lange für eine Steuerentlastung, die Union hatte sich jedoch geziert. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wies dabei immer auf einen Konsolidierungsbedarf des Staatshaushaltes hin, der keine Steuersenkungen zulassen. Nun scheint Beides unter einen Hut zu gehen, die derzeitigen Steuereinnahmen lassen nun auch nach Unionsmeinung eine Steuererleichterung zu.

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