Der Plan B für das Defizit der USA

US-Präsident Barack Obama musste die Lösung des Problems mit dem Defizit der USA unverrichteter Dinge an den Kongress zurückgeben. Doch es scheint sich bereits ein Kompromiss abzuzeichnen.

Den USA läuft die Zeit davon. Im August könnten sie zahlungsunfähig sein und die Ratingagenturen machen Druck. Sie drohen damit, das erste Mal in 70 Jahren das AAA-Rating zu entziehen, sollten keine tiefgreifenden Maßnahmen gegen die Verschuldung gesetzt werden. Doch die beiden US-Parteien können sich nicht einigen. Präsident Obama will höhere Steuern für Reiche. Die Republikaner hingegen fordern Einsparungen im Sozialbereich. Die Fronten sind verhärtet.

Einigung im Senat?

Nachdem die Verhandlungen zwischen Demokraten und Republikanern vorerst unterbrochen wurden, sollen nun im Kongress neue Lösungsvorschläge ausgearbeitet werden. Die Onlineausgabe des Wall Street Journal berichtet von einem Plan B, der bereits existieren soll. Demnach habe sich eine Gruppe von demokratischen und republikanischen Senatoren auf einen Mittelweg geeinigt.

 

Der Plan B

Dieser Plan sieht auf der einen Seite eine Reihe von Einsparungen vor. Auf der anderen Seite würde er Obama dazu bemächtigen, die Defizitgrenze der USA im nächsten Jahr in drei Stufen anzuheben. Der Vorschlag würde laut Wall Street Journal vermutlich keine Steuererhöhungen oder neue Steuern beinhalten. Nun fehlt nur noch eine positive Abstimmung im Kongress aber viele Republikaner wollen davon nichts wissen.

Eine andere Überlegung sieht eine Kommission vor, die Einsparungspotentiale feststellen soll. Beide Vorschläge hätten allerdings noch einen weiten Weg. Nicht zuletzt weil die Republikaner auf starken Ausgabenkürzungen beharren.

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