Schuldenkrise eint Italien bei Sparpaket in Rekordzeit

Italien hat innerhalb weniger Tage ein Sparpaket beschlossen. Dies ging ungewöhnlich schnell und auch die Opposition unterstützte das Sparpaket. Doch die Meinungsverschiedenheiten in der Politik bleiben bestehen.

Italien hat ein neues und 40 Milliarden Euro schweres Sparpaket beschlossen. Es soll die Staatsverschuldung von 120 Prozent des Bruttoinlandsproduktes eindämmen und Europas drittgrößte Volkswirtschaft davor bewahren, ein ähnliches Schicksal wie Griechenland, Portugal oder Irland zu erleiden.

Das Sparpaket war vergangene Woche in Rekordzeit beschlossen worden. Zuerst hatte sich der Senat für das zügig zusammengestellte Bündel an Maßnahmen ausgesprochen. Nur zwei Wochen früher war das Sparpaket das erste Mal präsentiert worden. Am Freitag stimmte auch die Abgeordnetenkammer dafür. Dies überraschte kaum, hatte doch bereits vor den Abstimmungen sogar die Opposition angekündigt, das Programm zu unterstützen.

Differenzen trotz Zustimmung

Doch diese Zustimmung dürfte eine einmalige Ausnahme gewesen sein. Denn bereits am Freitag wurde klar, dass das Ja zum Sparpaket nicht unbedingt auf tiefer Überzeugung beruht. Vielmehr dürfte die Angst vor einer weiteren Zuspitzung der Euro-Schuldenkrise zu der raschen Entscheidung geführt haben.

Gleichzeitig mit der Abstimmung hieß es von der größten Oppositionspartei, sollte sie bei der Wahl im Jahr 2013 an die Macht kommen, würde sie umgehend das Sparpaket verändern. Dabei sollten die Ziele beibehalten, die Zusammensetzung hingegen verändert werden.

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