USA: Defizit-Verhandlungen stehen vor dem Scheitern

Das „Super-Komitee“ aus Demokraten und Republikanern steht offenbar vor dem Desaster: Wenn es bis Montag keine Einigung über die Staatsverschuldung gibt, kann die Deadline bis Mittwoch kaum eingehalten werden, Dann drohen die nächsten Herabstufungen und eine Haushaltssperre.

New York Times und Washington Post berichten übereinstimmend, dass die Verhandlungen zwischen Republikanern und Demokraten über die Eindämmung der amerikanischen Staatverschuldung offenbar gescheitert sind. Das mit der Verhandlungsführung beauftragte „Super-Komitee“ konnte auch am Sonntag keine Einigung erzielen. Stattdessen gingen Vertreter beider Parteien mit gegenseitigen Schuldzuweisungen in die verschiedenen Talkshows im US-Fernsehen.

Bis Montag muss es eine materielle Einigung geben, weil sonst am Mittwoch die gesetzliche Deadline ohne einen rechtlich tragfähigen Plan verstrichen wäre. Danach tritt eine automatische Haushaltssperre in Kraft. Diese würde zwar erst mit Beginn des Jahres 2013 effektiv in Kraft treten.

Doch die Wirkung eines Scheiterns in die Märkte könnte unangenehme Folgen haben. Vor allem die Ratingagenturen könnten dann noch in diesem Jahr eine weitere Herabstufung bei der US-Bonität vornehmen. Die Agenturen hatten bereits angekündigt, dass der Erfolg bei der Schuldenbekämpfung maßgeblich in ihre Bewertung einfließen werde. Zwar werden vermutlich nicht alle Agenturen gleich handeln und ein Downgrade aussprechen. Aber für die Psychologie der Märkte wäre ein Scheitern ein ebensolcher Rückschlag wie für die Handlungsfähigkeit von Präsident Barack Obama.

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Kommentare

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  1. Colella Giuseppe sagt:

    Mr President
    Mehr als ihre Eingung mit dem Komitee das Sie sicher bewerkstellen werden als Geheimnisträger, würde mich interesieren,wie hat Mr ObAMA sich vom Leichnam OsAMA entledigt ?Denn damit steh ich irgendwie auf den Schlauch.Wurde er Vorort verbrannt oder hat man ein Flugzeug zum Krematorium umgebaut oder wurden Holz Paletten auf Deck des Flugzeugträger aufgeschchtet oder hat man Ihn in der Abfallverbrennungsanlage an Bord kremiert?Gefähdet diese Information etwa die Nationale Sicherheit?

    MfG

  2. Colella Giuseppe sagt:

    Mr President
    Mehr als ihre Eingung mit dem Komitee das Sie sicher bewerkstellen werden als Geheimnisträger, würde mich interesieren,wie hat Mr ObAMA sich vom Leichnam OsAMA entledigt ?Denn damit steh ich irgendwie auf den Schlauch.Wurde er Vorort verbrannt oder hat man ein Flugzeug zum Krematorium umgebaut oder wurden Holz Paletten auf Deck des Flugzeugträger aufgeschchtet oder hat man Ihn in der Abfallverbrennungsanlage an Bord kremiert?Gefähdet diese Information etwa die Nationale Sicherheit?

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  3. Colella Giuseppe sagt:

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  4. Colella Giuseppe sagt:

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    Mehr als ihre Eingung mit dem Komitee das Sie sicher bewerkstellen werden als Geheimnisträger, würde mich interesieren,wie hat Mr ObAMA sich vom Leichnam OsAMA entledigt ?Denn damit steh ich irgendwie auf den Schlauch.Wurde er Vorort verbrannt oder hat man ein Flugzeug zum Krematorium umgebaut oder wurden Holz Paletten auf Deck des Flugzeugträger aufgeschchtet oder hat man Ihn in der Abfallverbrennungsanlage an Bord kremiert?Gefähdet diese Information etwa die Nationale Sicherheit?

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  5. Colella Giuseppe sagt:

    Mr President
    Mehr als ihre Eingung mit dem Komitee das Sie sicher bewerkstellen werden als Geheimnisträger, würde mich interesieren,wie hat Mr ObAMA sich vom Leichnam OsAMA entledigt ?Denn damit steh ich irgendwie auf den Schlauch.Wurde er Vorort verbrannt oder hat man ein Flugzeug zum Krematorium umgebaut oder wurden Holz Paletten auf Deck des Flugzeugträger aufgeschchtet oder hat man Ihn in der Abfallverbrennungsanlage an Bord kremiert?Gefähdet diese Information etwa die Nationale Sicherheit?

    MfG