Griechenland will Neuwahlen im Februar verschieben

Die geplanten Neuwahlen in Griechenland, die für Februar 2012 angesetzt waren, werden voraussichtlich verschoben. Offizieller Grund: Die Übergangsregierung von Papademos habe die von der Troika vorgegebenen Ziele noch nicht erreicht.

++Aktuell: Griechenland Wahlen im April 2012++

Vergangene Woche gab der parlamentarische Sprecher der Partei PASOK bekannt, dass er die Möglichkeit für die geplanten Neuwahlen im Februar 2012 ausschließe. Papademos´ Übergangsregierung müsse so lange im Amt bleiben, bis die gesteckten Ziele erreicht seien, erklärte Pteros Efthymiou, Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, dem griechischen Fernsehsender Skai TV.

Die einzige denkbare Variante: Die Sozialdemokraten der PASOK und die rechtsextreme LAOS-Partei könnten sich zu Beginn des Jahres zu einer Koalition durchringen. Dann bestünde eine geringe Chance, die Übergangsregierung am 19. Februar abzulösen. Doch die schleppenden Fortschritte bei den Verhandlungen mit der Troika und den Banken machen den Wechsel immer unwahrscheinlicher. Der derzeitige Stand: Papademos kann den Zeitplan nicht einhalten.

Auch PASOK-Mediensprecher Panos Beglitis betonte, der Termin für die Wahl am 19. Februar „sei nicht in Stein gemeißelt gewesen…es war nur ein vorläufiger Termin“, berichtet die Zeitung Kathimerini.

Ähnliches lassen Stimmen aus dem Kabinett verlauten. So hält auch Staatsminister und Regierungssprecher Giorgos Stavropoulos die angedachten Neuwahlen für unwahrscheinlich. Die Übergangsregierung müsse ein neues Rettungspaket mit Kreditgebern und einen Haircut mit seinen privaten Gläubigern verhandeln – diese Verhandlungen seien nicht annähernd abgeschlossen.

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Kommentare

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  1. PITderAdler sagt:

    HaHaHaHa „Papademos Übergangsregierung müsse so lange im Amt bleiben, bis die gesteckten Ziele erreicht seien“
    Eine nicht gewählte Regierung durch „Putsch“ an die Macht gekommen. Werden sie die Ziele wohl in den nächsten 100 Jahren erreichen?
    DominoDay 2012. Welches fällt wohl zuerst? Es können noch Wetten abgegeben werden.