Angst vor der eigenen Courage? EU fordert mehr Wachstum

Offenbar möchte in Europa niemand die Verantwortung übernehmen, wenn Europa zu Tode gespart wird. Der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nennt daher nun Wachstum und Arbeit die wichtigsten Ziele für 2012. Weil das aber keiner bezahlen kann, könnte der Zick-Zack-Kurs fatale Folgen für Europa haben.

Der unentschlossene und vage Auftritt von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy in Berlin (mehr hier) hat seine Ursache in einer offenbar um sich greifenden Unsicherheit innerhalb der politischen Führung Europas, ob der radikale Sparkurs, der in den vergangenen Monaten mit fast schon lähmender Monotonie als die einzige Lösung der Staatsschuldenkrise angepriesen wurde, wirklich der richtige Weg ist.

Während Sarkozy und Merkel in Berlin zusammentrafen, verschickte Van Rompuy über Twitter die Nachricht, dass ab sofort Wachstum, Beschäftigung und Innovation ganz oben auf der Liste für Europa stehen sollten. Gleichzeitig postete Van Rompuy auf seiner Facebook-Seite eine Auszug seines Statements, welches er aus Anlass seines Besuchs bei der EU-Präsidentschaft in Kopenhagen vortrug. Interessant ist, dass der Auszug sich nur auf die positiven, in die Zukunft gerichteten Aspekte bezog. Van Rompuy hatte bereits zum Jahreswechsel ein Büchlein über positives Denken an die Führer der Welt verschickt (mehr zu dieser etwas skurrilen Aktion – hier).

In seiner Rede in Kopenhagen riet Van Rompuy seinen Kollegen, denen die EU gerade harte Sparmaßnahmen vorschreiben will: „Vermeiden Sie so gut als möglich, dass Budget-Einschnitte die Treiber für das Wachstum beeinflussen.“ Die Sanierung der Haushalte dürfe das Wachstum nicht stoppen. Die europäischen Regierungen sollten an „Energie-Infrastruktur, Forschung und Innovation, Erziehung und Ausbildung“ denken.

Alle EU-Länder sollten versuchen, in den wichtigsten Bereichen intensiv zusammenzuarbeiten, so dass das Potenzial des gemeinsamen Marktes ausgeschöpft werden könne. Dazu will Van Rompuy sogar Geld in die Hand nehmen: „Wir müssen alle finanziellen Ressourcen der EU möglichst effektiv mobilisieren, um zur geeigneten Finanzierung unserer Volkswirtschaften beizutragen.“

Die 23 Millionen Arbeitslosen müssten besonders in den Fokus rücken. Es gelte vor allem, die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Helfen dabei sollen „ein flexibles Arbeitsrecht, Strukturreformen und fiskalische Instrumente“ (Stimulus-Pakete sind jedoch für Merkel, ebenso wie Euro-Bonds, eine harte Nuss – mehr hier).

Der Gesinnungswandel dürfte sehr stark von Italiens Premier Mario Monti eingeleitet worden sein: Monti hat bei seinen ersten Reden durchklingen lassen, dass Italien mit Sparen allein nicht zu retten sei (mehr hier). Er holt Rumänen und Bulgaren ins Land, damit die Wirtschaft nicht zum Erliegen kommt (mehr hier). Und er ist der Auffassung, dass die Krise so tiefgreifend ist, dass sie nur von der EU gelöst werden könne. Dem Goldman-Mitarbeiter Monti (mehr hier) dürfte sehr rasch klar geworden sein, dass ein soziales Gemeinwesen nicht wie ein synthetisches Finanzprodukt zum Wachstum stimuliert werden kann: Raffinierte Algorithmen wie beim Trading sind für Zuwächse in der Realwirtschaft nicht zu gebrauchen (deswegen sind Goldman-Manager auch oft sehr ungehalten, wenn sie über Politiker sprechen – mehr hier).

Nicolas Sarkozy ist offenbar mit dem Jahreswechsel klargeworden, dass er die Präsidentenwahl im Frühjahr nicht mit Blut, Schweiß und Tränen-Reden, sondern nur mit einer funktionierenden Wirtschaft gewinnen kann.

Daher wächst im Hintergrund der Druck auf die EZB weiter, die Schulden mit Gelddrucken wegzuspülen (mehr hier). Denn tatsächlich haben alle Beteiligten vor allem eines erkannt: In einem unvollkommenen, amorphen Gebilde wie der EU dauert jede gemeinsame Anstrengung sehr, sehr lange. Und dummerweise gibt es in den Nationalstaaten in regelmäßigen Abständen Wahlen. Der türkische Botschafter bei der EU hatte das Dilemma kürzlich sehr zugespitzt: Demokratie in Nationalstaaten und eine gemeinsame Währung auf supranationaler Ebene – das funktioniert nicht.

So dürfte der neue Kurs empfindlichen Nebenwirkungen haben: Es sind die in der Wirtschaft gefürchteten „mixed messages“, also die einander widersprechenden Signale, die am sichersten Stillstand und Schrumpfung verursachen. Beim verlorenen Jahrzehnt in Japan konnte man beobachten, dass ein politischer Zick-Zack-Kurs eine Krise in der Summe stets verteuert (mehr hier). Die Staaten, die jetzt zum radikalen Sparen gezwungen werden, werden die neuen Töne aus Brüssel aufmerksam hören und sich sagen: Es war ja alles gar nicht ernst gemeint! Dies wiederum wird die politische Führung in Brüssel und in den Staaten ermuntern, weiterzumachen wie bisher.

Damit wird jedoch die unbestechliche Mathematik, der zufolge exponentielle Schulden zwar lange nicht zu bemerken, am Ende jedoch nicht mehr beherrschbar sind, nicht außer Kraft gesetzt. Die Völker Europas werden am Ende dafür bezahlen, dass ihre Regierungen nur in jenen Zyklen denken, die für ihr eigenes Fortkommen relevant sind. In der Zeit bis dahin werden dagegen jene Finanzeliten weiter in die Kasse greifen, die mit der realen Welt schon längst nichts mehr gemein haben – selbst wenn sie an der Spitze von Regierungen und Institutionen in Europa stehen (mehr zu diesem „verbrecherischen Spiel“ – hier).

Mehr zum Thema:
Frankreich: Deutschland soll mehr Arbeitskräfte aus EU-Ländern beschäftigen
Fiskalpakt: EU soll mehr Macht erhalten
Sarkozy: Zerstörung des Euro gefährdet Frieden in Europa

Kommentare

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  1. murksel sagt:

    Lieber, lieber Redakteur,

    Warum wird der Kommentar nicht moderiert?
    Dass mit den Medienhuren nur die Mainstream-Medien gemeint sind, versteht sich ja wohl von selbst,oder?
    Zumindest würde ich doch dann erwarten, dass man mich per E-mail informiert woran es liegt das der Kommentar nicht freigeschaltet werden kann.

    Hier also erneut:
    10.01.12 um 15:05 murksel sagt: Dein Kommentar muss noch moderiert werden.
    Lieber Redakteur,

    meine Kommentare warten noch auf Moderation , oder ist das etwas ehrenrühriges von mir vermerkt worden ?

    1) 10.01.12 um 11:23 murksel sagt: Dein Kommentar muss noch moderiert werden.
    Zitat:
    10.01.12 um 01:44 trauerspiel sagt: sorry, die letzte Seite ist nicht aufrufbar, schade !!!

    10.01.12 um 08:53 redakteur sagt: Doch, bitte noch mal probieren. Die Redaktion

    Lieber Redakteur die Seite ist immer noch nicht aufrufbar.
    Gemeint ist folgendern Link:

    In der Zeit bis dahin werden dagegen jene Finanzeliten weiter in die Kasse greifen, die mit der realen Welt schon längst nichts mehr gemein haben – selbst wenn sie an der Spitze von Regierungen und Institutionen in Europa stehen (mehr zu diesem „verbrecherischen Spiel“ – hier).

    2) 10.01.12 um 11:48 murksel sagt: Dein Kommentar muss noch moderiert werden.
    Zitat:
    Ich bin dafür, die komplette Finanzriege mit ihren politischen Handlangern und sonstigen egoistischen, unmenschlichen und vor allem dummen Mitläufern … ein Teil auf dieser Welt als Land zur Verfügung zu stellen.

    Guter Kommentar!
    Aber mir fehlen bei den verkommenen Subjekten , die Sie auslagern möchten , noch die Presstituierten , auch Medienhuren genannt.

    Antworten

  2. Elsbeth sagt:

    EU fordert, EU will, EU EU EU EU, die noch arbeitende Bevölkerung kann das nicht mehr hören. Wer heute arbeitet, muss sein Geld schwer verdienen, ich spreche natürlich von richtiger Arbeit und nicht von Darstellern. Jeden Tag neue Forderungen oder Bestimmungen und Vorschriften. Was hat sich da nur angesammelt.

  3. Karin Jürgens sagt:

    Hier eine Bemerkung zur Meinung J. Rifkins:

    Kurzfristig gedacht hat der Mann sicherlich Recht, langfristig gesehen könnte sich Rifkin aber gewaltig irren. Die Sklaven konnten von Maschinen abgelöst werden, weil die Betriebs-Energie dafür sehr preiswert war. Eine Verknappung der Energie steht uns ja demnächst auch noch ins Haus – und wer weiß, vielleicht wird menschliche Arbeitskraft im Vergleich zur maschinellen dann wieder billiger. Und im Gegensatz zu Kohle, Öl und Uran wächst die Energie, die der Mensch verbraucht, ständig nach. Zudem hat menschliche Arbeit hat nicht so viele unerwünschte „Nebenwirkungen“ wie maschinelle, sie kann problemlos in den Naturkreislauf integriert werden. Im Klartext: Rifkin geht ganz einfach davon aus, daß in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur (fast) alles beim Alten bleibt. Tiefgreifende Veränderungen kann er sich wohl nicht vorstellen.

    • hans dampf in allen gassen sagt:

      Die Vorlagen für derartige Prognosen liefern wohl die Scince Fiction-Autoren. Die Enterprise-Machen nehmen für sich in Anspruch, das Handy quasi erfunden zu haben.
      Was sie aussparen aus ihrer Erfindungsgabe, daß das Handy einer urgewaltigen Infrastruktur bedarf.
      Und rechnet man den Energiebedarf der Kommunikationstechnologie hoch, dann wird sie in was 16 Jahren soviel Energie verbrauchen wie die gesamte Menschheit heute weltweit. Denn der Verbrauch wächst exponentiell.
      2008 belief sich der Energiebedarf in Deutschland für die Kommunikationstechniken auf 55 GW. Das waren 11 Prozent des Gesamthaushalts.
      Die Katze wird sich in den Schwanz beißen. Denn während das Alte stirbt, zeigt sich das Neue aus sich heraus als nicht lebensfähig.

  4. Buhu sagt:

    Unendliches Wachstum in einem endlichen System?
    Das ist wie mit den Erneuerbaren Energien….
    Ich habe gelernt, daß man Energie nur ineinander umwandeln kann, aber niemals aus dem Nichts erschaffen…sinngemäß müßte es richtig sein……
    Hat da einer die Weisheit mit Löffeln gefressen?

  5. Pantaleo sagt:

    In der EU wird ja für Wirtschaftswachstum was gemacht.Griechenland will für knapp
    4 Millarden Euro,60 Eurofighter Kampfflugzeuge kaufen.(Krone.at)
    Davon profitieren sicher Deutschland und Frankreich.

    Aber ich frage mich,wie ein Staat,dass angeblich Pleite ist,sich 60 Kampfflugzeuge leisten kann.Auch mit deutschem Steuergeld??

  6. Brainsworld sagt:

    Eid Merkel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Gibts ein Wahlversprechen das die eingehalten hat? Wenigstens eins? So dass man immerhin von 1% eingehaltener Wahlversprechen sprechen kann? Und wie genau nutzt Sie jetzt Ihre Kraft zu unserem Wohle?

    Zitat:: „Wir Deutsche haben kein Recht zur Demokratie auf Lebenszeit“

    Zitat: „Man kann sich nicht darauf verlassen, das dass was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen das sich dies auf verschiedene Art und Weise wiederholen kann.“

    Sie wahrt und verteidigt die Gesetze des Bundes und des Grundgesetz?

    Prof. Murswiek: Ohne verfassungsgebende Entscheidung des Volkes: Politik gegen das Grundgesetz.
    „Das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon und die dazu ergangenen Begleitgesetze sind verfassungswidrig. Sowohl die Verfassungsbeschwerde als auch die Organklage sind begründet. Da der Vertrag von Lissabon mit der Ratifikation durch den Bundespräsidenten völkerrechtlich für die Bundesrepublik Deutschland verbindlich würde, muß die Ratifikation bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Hauptsache durch eine einstweilige Anordnung untersagt werden.“

    Kann mir irgendwer einen guten Grund nennen warum die Bundeskanzler ist?

    • Freiheit sagt:

      Entweder sie ist total überfordert oder Kohl ist sie als Stasiüberbleibsel untergeschoben worden – wen auch immer sie vertreten hat, aber Deutschland war es nicht.
      Eine Opposition existiert nicht mehr – und das in derart entscheidenen Fragen in einer vermeintlichen Demokratie.
      Das könnte daran liegen, dass Merkel die CDU umgedreht hat und somit heute alles zu einem Einheitsbrei verschmolzen ist.
      SPD/GRÜN geht der Transfer zur EU ja nur nicht schnell genug.

    • tomorrow sagt:

      Nein, ich kann leider keinen guten Grund nennen.

      Aber eine Begründung zum Beispiel:

      Die Kanzlerin ist eine erstklassige Bilderberger(in) mit äußerst guten Fähigkeiten,
      Europa zu ruinieren. Ganz im Sinne der Think-Tanks.
      Menschen und öffentliche Meinung interessieren sie nicht, sondern nur Macht. Bestehende Gesetze zu brechen, gehört zur Amtsausführung.
      Das ist beweisbare Tatsache. Wenn Sie so wollen, ist es Rechtsbeugung.
      Also ein Straftatbestand.
      Im Mittelalter wurden Menschen wegen weniger, entweder gepfählt oder gescheitert.
      Heute können sie schalten und walten, wie sie wollen und werden dafür belohnt.
      Das ist Fortschrittliche Entwicklung.

  7. Ulrich Pranger sagt:

    Die Lippenbekenntnisse von gestern sind schon wieder überholt:

    http://www.marktorakel.com/index.php?id=1582154940482954890

  8. Toni-Ketzer sagt:

    Die Teflonkanzlerin

    Wie oft beschrieb ich die Darstellung vom Bauern welcher sein Esel das Hungern lernen wollte. Und als der Esel dann endlich hungern konnte, ist er gestorben.

    Die Agenda2010 entstand im Zuge von Maßnahmen im Zusammenhang mit den deutschen Staatsbankrott. Abermals Anno2008 war Kanzlerin Angela Merkel gefordert die Binnenwirtschaft als weiteres Standbein zu fördern. Jene Maßnahme stand jedoch im krassen Widerspruch mit der Agenda2010, also von Fr.Merkel unmöglich zu realisieren. Die ‚Krise in der Krise‘ sollte ausgesessen werden, Statistiken wurden mediengerecht manipuliert, der Politbarometer sieht die UNION vor SPD. Mit welchen Unbehagen nun Fr.Merkel neben Nicolas Sarkozy steht und ebenso von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erklärt bekommt „das Wachstum und Arbeit die wichtigsten Ziele“ seien, dürfte an ihr ebenso abperlen. Das Szenario ist bekannt geworden als Begriff „die Teflonkanzlerin“.

    Oder macht Fr.Merkel im Anliegen nun auch plötzlich eine Kehrtwende vergleichbar der s.g „Energiewende“ oder so…..?
    Es besteht Erklärungsbedarf!

    • tomorrow sagt:

      Wie von Ihnen bereits ausgeführt …
      Und welchen Erklärungsbedarf stellen Sie jetzt an die
      „Teflon-Kanzlerin“?

      Wachs weiche und/oder schwammige Aussagen zu treffen,
      ist das Alpha bis Omega im Politik-Gewerbe.
      Aus dieser Richtung ist Wahrheit und Klarheit nicht zu erwarten.
      Das ist so.

  9. hans dampf in allen gassen sagt:

    Wachstum und Umweltschutz sind Gegensätze. Der Müllstrudel in Nordpazifik hat die Größe Mitteleuropas.

    http://www.baerfacts.de/wp-content/uploads/2009/11/mull-im-meer.jpg

    Im Golf von Mexiko war bei den Bohrungen nach Öl der Boden des Meeres aufgeplatzt und das Öl drückte durch den Untergrund wie durch ein Sieb.

    http://www.n-tv.de/img/12/1205746/Img_16_9_680_2sj40628.jpg3715605764025177837.jpg

    Diese Art von Wachstum können wir uns schon lange nicht mehr leisten.
    Vom sagenhaften BIP der Bundesrepublik profitieren seit der EU nur die DAX-Konzerne. Es ist eine Täuschung.
    Was aber die meisten wohl am meisten nervt in dieser simulierten Demokratie, daß die sie zu Zuschauern degradiert sind. Weshalb sie die Lobgesänge auf den Euro auch ablehnen.
    Erfindungen werden schon lange nicht mehr gemacht. Und gute Ideen werden abgeblockt, weil die Profithaie schwerhörig sind und die Länder im Klammergriff halten, so daß Erstickung droht.
    Um eine Dampfmaschine zu erfinden, brauchte es Zeit und ein müßiges Umfeld.

    http://info.derweg.org/deutschland/besuchen/images/deutschlandreise16-dampfmaschine_big.jpg

    Handy, Computer, Internet sind bloß logische Fortsetzungen des legendären Z3. Programmieren nämlich kann jeder Trottel.
    Was Steve Jobs geleistet hat, war Diebstahl geistigen Eigentums. Die Software gab es längst und das Design seiner Pods stammt aus den 50er Jahren. Er hat es abgekupfert von der Firma Braun.
    So’n kleines Telefonbrikett zu feiern wie ein Weltwunder, ist doch nur ein Beleg für die geistige Beschränktheit dieser Tage.
    Nicht nur, daß ein altes Amtstelefon noch immer in der Lage ist, die Raumstation anzurufen mittels eines Analogkonverters. Was ist das iPod gegen die Schönheit dieser Dampfmaschine?

    • tomorrow sagt:

      Irgendwann landet vielleicht auch ein High-End Produkt wie das I-Phone 9000.2
      im Nordpazifik. Aber wenn man bedenkt, wie viele Schiffswracks auf dem Grund der Ozeane liegen, aus denen biologisch unverträgliche Substanzen heraus sickern, ist das noch das kleinere Übel. Diesen Plastikteppich könnte man zumindest beseitigen, weil er greifbar ist. Traurig ist halt, dass man es weiß, sich aber niemand darum bemüht, etwas dagegen zu unternehmen. Scheinbar will keiner dafür bezahlen, den Abfall zu beseitigen.

      Spendengelder zu sammeln, ist wahrscheinlich ineffektiv.
      Auf Nachfrage erhält man statt einer Gabe nur die Antwort: Was? Den Nordpazifik aufräumen? Neenee, ich kehre schon genug vor meiner eigenen Tür. Dafür kriege ich auch nichts.

      Na, vielen Dank auch, dann bleibt es eben so, wie es ist. Deshalb geht es mir nicht besser oder schlechter.