Sarkozy kündigt Referendum über Arbeitslosenhilfe an

Solle er wieder Staatspräsident Frankreichs werden, will Nicolas Sarkozy die Arbeitslosenunterstützung grundlegend reformieren. Wenn Arbeitslose sich weigern, Schulungen zu absolvieren oder Jobs anzunehmen, müsse ihnen das Arbeitslosengeld gekürzt werden. Dazu will Sarkozy ein Referendum abhalten – wohl auch, weil er ein Übergreifen der Gewalt auf Frankreich fürchtet.

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Die zunehmenden sozialen Konflikte in Europa (Athen – hier; Brüssel – hier) verunsichern offenbar auch den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. In einem Interview mit dem Magazin des Figaro (komplettes Interview/französisch – hier) kündigt Sarkozy an, dass er seine geplante Arbeitsmarkt-Reform dem französischen Volk vorlegen möchte. Das Thema sei von so grundlegender Bedeutung, dass alle Franzosen darüber entscheiden sollten. Die aktuelle Rekord-Arbeitslosigkeit in Frankreich dürfte somit zu einem der Hauptthemen im Wahlkampf werden (mehr zu den Zahlen – hier).

Sarkozy bezeichnet das System der Wiedereingliederung ins Berufsleben, wie es in Frankreich derzeit praktiziert werde, als unzureichend: „Es ist wahr, unser System der Arbeitslosenunterstützung funktioniert nicht. Er erlaubt nicht genügend Arbeitssuchenden, einen Job zu finden. Weniger als 10% der Arbeitslosen absolvieren Schulungen. 75% der Aufforderungen, sich an Schulungen zu beteiligen, werden nicht erfüllt. Diese Zahlen erklären, warum die Arbeitslosen so lange keine Beschäftigung annehmen.“ Derzeit gäbe Frankreich jährlich 30 Milliarden Euro für Weiterbildungsmaßnahmen aus – ohne Erfolg.

Diesen Zustand möchte Sarkozy in einer „Revolution“ verändern. Im schwebt offenbar eine ähnliche Reform vor wie die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung.

Weil die französischen Arbeitslosen zu lange staatliche Unterstützung bekämen, fehle ihnen der Anreiz, wieder einen Job anzunehmen. Nach einigen Monaten der Arbeitslosigkeit sollen Arbeitslose künftig verpflichtet werden, an Schulungen teilzunehmen. Eine Kommission soll feststellen, welche Schulungen für die Betreffenden in Frage kommen. Nach der Schulung müsse der Arbeitslose den ersten Job annehmen, der ihn in jenem Feld angeboten wird, für das er neu qualifiziert wurde.

Um das Programm umzusetzen, sollen die derzeitigen Strukturen zerschlagen werden. Die finanziellen Mittel sollen nicht mehr auf verschiedene Trägerorganisationen – Staat, Gewerkschaften, Regionen – aufgeteilt werden, sondern zentral von Paris aus verwaltet werden.

Genau hier fürchtet Sarkozy, dass die Gewerkschaften nicht mitspielen könnten. Zugleich geht er davon aus, dass sich das System nicht kurzfristig ändern lasse. Eine Änderung sei aber „entscheidend für die Zukunft des Landes. Sie betrifft alle Franzosen. Dies ist vermutlich eine der Reformen, die wir den Franzosen zur Entscheidung vorlegen müssen.“ Auf die Frage, ob er ein Referendum meine, sagte Sarkozy: „Ja.“

Sollten die Sozialpartner ohne großen Widerstand folgen, sei dies nicht notwendig. Sarkozy: „Aber wenn Teilinteressen und kategorische Blockaden sich als zu mächtig erweisen, sollten wir direkt zum französischen Volk gehen, damit sie ihre Meinung zur Form der Arbeitslosenunterstützung kundgeben können. Ich denke, der beste Weg, eine Blockade in unserer Gesellschaft zu überwinden, ist, direkt mit dem französischen Volk zu sprechen.“

Sarkozy spürt offenbar, dass er auf massive Ablehnung stoßen dürfte. Daher erinnerte er daran, dass alle bisherigen Reformen „ohne Blockade“ möglich waren: „Bei unserer Rentenreform zu Beispiel – es gab Demonstrationen, Proteste; aber die Reform konnte, ohne Drama und vor allem ohne Gewalt, umgesetzt werden.“

Die Reform sei notwendig, weil Frankreich nicht mehr wettbewerbsfähig sei – und zwar nicht nur im Vergleich zu China, „sondern auch im Vergleich mit Deutschland“.

Sarkozy ließ in dem Interview anklingen, dass er wohl wieder kandidieren werde. Er kündigte auch an, die Finanzwirtschaft stärker regulieren zu wollen. Obwohl er bisher eher der Meinung sei, die Freiheit sei das oberste Gut einer Gesellschaft, habe er erkannt, dass einige diese Freiheit ausnützen, um auf Kosten anderer Profite zu machen. Sarkozy: „Ich bin heute überzeugt von den Gefahren, die in einer Gesellschaft ohne Regeln, ohne Kontrolle und Regulierung drohen.“ Konkrete Schritte, wie eine solche Kontrolle sichergestellt werden könne, nannte Sarkozy in dem Interview nicht.

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Kommentare

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  1. Autofokus sagt:

    Die Verursacher der grössten Gefahren, die einer Gesellschaft drohen,werden von den Politverbrechern der EUDSRR, der Finanz-Oligarchen, und von solchen grössenwahnsinnigen Demokratie-Zerstörern, wie Sie, verursacht.
    Herr Sarkozy, (oder heissen Sie jetzt Merkozy ?), mit solchen Aussagen, wie der 2. letzte Satz im Artikel, ordnen Sie sich selbst bei den Verursachern ein.
    Sie persönlich benötigen weder Kontrollen noch Regeln, sondern Sie gehören ABGEWÄHLT, um eine gute Zukunft Ihres Landes sicher zu stellen.
    Hoffentlich fehlt Ihnen der Anreiz nicht, einen Ihnen zugewiesenen Job anzunehmen.
    Sie sind einfach nur widerlich !

  2. Mecky sagt:

    Deutschlands erbärmliche Arbeitsmarktpolitik,wird wohl bald in ganz Europa praktiziert werden. Du musst jeden Scheissjob annehmen, selbst wenn Du von den Hungerlöhnen nicht leben kann. Die Aussbeuter der Zeitarbeitsfirmen,haben mittlererweile 90% der Sklaven übernommen,wofür brauchen wir noch die Arbeitsämter?Immer mehr der grossen Konzerne,z.b. BMW.Daimler,ect.bedienen sich inzwischen,dank Staatlicher Mitarbeit an dem Heer der Billiglöhner.Diese riesigen Daxkonzerne,zahlen keine Steuern ,werden zum Teil vom Staat subventioniert damit die Manager ,Vorstände,Millionengehälter abfressen können.Nicht zu vergessen,die jährlichen Dividenden für die Anleger.WennTeile unserer sogenannte Regierung bei diesem verbrecherischem Treiben nicht mitmachen wollen,werden Sie eben mal kurz erpresst,mit der Ankündigung,die Arbeitsplätze ins Ausland zu verlegen wegen der günstiegen Lohnkosten.Lasst Sie doch abhauen,dann sollen Sie aber Ihre Produkte,da verkaufen wo sie hergestellt werden,und wenn Sie nach Deutschland verkaufen wollen, muss das Produkt mit hohen Einfuhrzöllen belegt werden.Mal sehen, wer dann noch abwandern will.So, noch mal zu Frankreich! Das französische Volk, ist nicht so willenlos wie das lethargische deutsche.Die werden sich nicht alles gefallen lassen,da brennt der Baum!

  3. Silberling sagt:

    Zum Stichwort Demonstrationen:

    kommt bei uns auch noch, schaut mal auf die

    ATTAC Seite

    da wird ja wohl schon einiges vorbereitet,wäre ja mal eine Möglichkeit sich
    aktiv zu beteiligen!

    • Karl Heinz sagt:

      ATTAC ist, meiner Ansicht nach, ein systemeigenes Überdruckventil fürs desinformierte Volk.

      Ein Herrschaftsprinzip ist:

      Schaffe ein Problem – warte die vorhergesehene Reaktion ab – biete die Lösung an, die Du ohnehin vorgesehen hattest.

      • J. C., geb. Püschl sagt:

        Und wo ist Ihr Gegenplan?

        Wem hilft es, wenn die Schallplatte des Feindes überall gespielt wird?
        Wäre es nicht besser zumidest anschliessend einen frohes Lied anzustimmen, welches die Menschen mit Zuversicht erfüllt?

        Haben Sie keine Visionen (mehr)?

      • Munnie sagt:

        @Karl-Heinz

        Vorsicht!
        Es könnte sich auch genauso um eine weitere Finesse des Systems handeln:

        Mache die Feinde, die dir gefährlich werden können, unglaubwürdig.

        Es ist äußerst schwierig heraus zu finden, wer wirklich hinter solchen Aktionen steckt. Und USA ist ein Weltmeister im Konstruieren von False Flags. Manchmal muss man zweimal um die Ecke denken.
        Wobei ich nicht behaupte möchte, dass ATTAC wirklich das ist, was es zu sein vorgibt. Ich weiß es einfach nicht mehr.

  4. Jochen sagt:

    Hüben wie drüben nichts neues. Die setzten beim sparen immer bei den Arbeitslosen,, und Rentnern an.
    Beim Thema Banken regulieren gilt dann wieder, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.
    Wir Menschen sollten dieses System ein für alle mal zerstören, Politgesindel bestrafen, Eigentümer der Banken enteignen danach Banken-Energie-Wasserversorgung zurück in staatliche Obhut.
    Das hat nichts mit Kommunismus zu tun. Der Gier der Menschen muß Einhalt geboten werden.
    Jetzt fehlen nur richtige Demos weltweit, damit die Mächtigen ihre Fratze der Gewalt zeigen können, dann hat sich das Thema wieder gewählt zu werden, eh erledigt.

    LG aus Berlin
    Jochen

    • eva sagt:

      Die Frage ist allerdings auch: zerfällt das alte System im Chaos? Dann wird es für die, die an den Strippen ziehen, sicher leicht, eine offene Diktatur zu errichten. Und dann macht der kleine Bürger da gar nix mehr, dann ist der Sack zu. Insofern ist die Forderung, auf die Straße zu gehen, problematisch.

      Besser: klare Ziele. Wer gibt im neuen System das Geld heraus? Hoffentlich der Staat selbst, ohne sich direkt bei den Großbanken verschulden zu müssen. Wenn dies viele Staaten gleichzeitig(!) einführen würden, z. B. nach einem Zerfall der EU, können DIE nicht überall gleichzeitig dagegen operieren.

      Möglichst viele Leute aufklären: auch durch Verweis auf solche Internetseiten wie diese (sehr lobenswerte!). Sie nicht beschimpfen als „Schafe“ oder so.

      Und: wir sollten zusammenhalten, auch wenn wir nicht 100% einer Meinung sind. Das System zerlegt sich durch die exponentiellen Schulden im Grunde von selbst- das kann niemand zurüchzahlen. Vielleicht gibts ja ein Jubeljahr – alle Schulden werden gestrichen, waren ja eh nur virtuell auf Knopfdruck erzeugt.

      Allerdings müssen wir durch die Zerfallsphase durch – ohne IHNEN Anlass zu geben, die „Fratze der Gewalt“ zu zeigen.

      • Munnie sagt:

        @Eva
        Zitat: „Vielleicht gibts ja ein Jubeljahr – alle Schulden werden gestrichen, waren ja eh nur virtuell auf Knopfdruck erzeugt. “

        Allen Schulden stehen Guthaben gegenüber. Auch deins und meins und das der anderen Mitmenschen (falls vorhanden).
        Wenn alle Schulden gestrichen werden, werden auch alle Guthaben gestrichen. Anders geht es nicht.

        Deshalb: Holt euer Geld von der Bank ab und legt es in Sachwerten und Vorräten an. Dann kann keiner dran.

      • J. C., geb. Püschl sagt:

        @ eva

        Auch Sie erhalten bei mir einen „Gute Nudel“-Stern!
        (s. auch bei Texe: http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/02/38000/#comment-58198)

        Gesegnetes Wochenende!

  5. tomorrow sagt:

    Es ist doch traurig, was der Bilderberger Sarkozy will.
    Mit den Menschen, die arbeiten, weil sie ihr Leben finanzieren müssen, hat das wenig zu tun. Es geht im Grunde nur um diejenigen, die ohnehin gut im Futter stehen.
    Den guten wird geholfen und den weniger guten, wirft man den Rest zum Fraß vor. Das ist offensichtlich die Wahrheit. Wenn diese Einstellung mal nicht retour kommt.
    Mannomann, So eine Einstellung ist widerlich.
    Das mag zwar absurd sein, aber offenbar ist diese Einstellung politisch gesehen, völlig OK. Da kann man mal sehen, wie diese Herrschaften ticken. Diesbezüglich hat man keine Fragen mehr.

  6. kneipier sagt:

    In Deutschland sind es die Vorteilsnahme des Bundespräsidenten, „NSU“ und „Sauerland- Gruppe“, die in den Medien das Volk einlullend berieseln.

    Da macht es sich aus Gründen des Sozialneides gut, in Frankreich einen „harten Kurs“ gegen die Beklagenswerten zu fahren. Länderübergreifend vom SGB und Hartz iV lernen, heisst auch Stimmengewinne erhoffen…

    Die Medien verschweigen die täglich neu begangenen Rechtsbrüche der Akteure bei der €- Rettung und betreiben wohlwissend die Verdummung der Bürger. Alles nur Ablenkung!

  7. Schakal sagt:

    Der Herr Sarko redet von Revolution 🙂

  8. User sagt:

    und so sieht es gerade in italien aus :

    http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=eFNEfY9f2p8#!

    Proteste und Demos wohin man schaut, bin mal auf morgen gespannt

  9. Vanessa_ sagt:

    „Sarkozy: „Ich bin heute überzeugt von den Gefahren, die in einer Gesellschaft ohne Regeln, ohne Kontrolle und Regulierung drohen.“ “

    Seltsam bis komisch: Einer Gesellschaft drohen Gefahren ohne Regeln, Kontrollen und Regulierung!?
    Warum sieht er diese Gefahr nicht im Banken- und Wirtschaftssystem mit genau diesen fehlenden Komponenten?

    „Nach der Schulung müsse der Arbeitslose den ersten Job annehmen, der ihn in jenem Feld angeboten wird, für das er neu qualifiziert wurde.“ <- Die GROSSE FREIHEIT!!!

    Das kennen wir zur Genüge. Da tut Sarkozy ja, als gäbe es Arbeit ohne Ende, aber wo? Die Menschen wollen Arbeit, mit der sie ihr eigenes Leben auch finanzieren können und nicht nur Almosen bekommen, damit die Unternehmerschaft sich weiterhin eine goldene Nase verdienen kann. Schulungen, wofür? Lernte man bisher nicht genug in der Ausbildung? Oder braucht heute jeder 3 bis 5 Berufe, um auf dem Arbeitsmarkt bestehen zu können? Leider ist genau das in den letzten Jahren/Jahrzehnten völlig falsch gelaufen: Die Politik hat (auch mit Steuergesetzgebung) dafür gesorgt, dass immer mehr produzierendes Gewerbe in's Ausland verlagert wurde. Anstatt für vernünftige Arbeitsplätze in Industrie und Wirtschaft zu sorgen, wird nun in D abgeschaut, wie die ihr Volk unterjocht haben. EUropa entwickelt sich immer mehr zum Armenhaus.

    • so-ist-es sagt:

      armenhaus?
      da dürfte der begriff Ghetto wohl bezeichnender sein.
      dabei ist die eu der herrschende tyrann und die gekauften
      landespolitiker fungieren als aufseher.

  10. Cuzco sagt:

    Mich beschleicht das leise Gefühl, dass den Obrigkeiten so langsam der A…. auf Grundeis geht.

    Monsieur Sarkozy muss aufpassen, dass sein Volk nicht Revolution macht! 😉

    • otto936 sagt:

      Da die Deutschen dafür ja traditionell ausfallen müssen wir auf die Frösche hoffen.
      Merkel wird mit Hollande hoffentlich viel „Spass“ haben. Aber spätestens nach drei Monaten merkt auch der neue Präsident wer Frankreich wirklich regiert – ich meine nicht die große Eurokanzlerin. Hollande wird hart mit der Wirklichkeit kollidieren.

      Es geht darum das „Finanzsystem“ zu retten – um JEDEN Preis. Und den Preis dafür bezahlen WIR und alle anderen Europäer mit uns. Es wir Monat um Monat deutlicher was „Demokratie“ im Jahre 2012 bedeutet. ,

      • J. C., geb. Püschl sagt:

        Wenn SIE überzeugt sind, dass SIE bezahlen werden, bin auch ich überzeugt, dass SIE bezahlen werden.

        • Munnie sagt:

          J.C., geb. Püschl.

          Wir wär´´s mit dem Button „Überheblichkeit aus“ ?

          • J. C., geb. Püschl sagt:

            @ Munnie

            Um die Menschen aus ihrer schon lebenslang andauernden Konditionierung herauszuholen bedarf es eines Schockreizes, der dem Patienten „auf den Zahn fühlt“.
            Nur so kommt eine starke Gefühlsregung in Gang, die es braucht, um ein programmiertes und gewohntes Verhaltensmuster zu überwinden.

            Das Deutsche Volk ist so sehr auf Duckmäuserei trainiert, dass es sofort kampflos die Segel streicht, sowie irgendeine schlimme Nachricht ihnen übles vorhersagt.
            Das ist Teil der Subjugations-Strategie.

            Machen Sie mit und helfen Sie mir, die Konditionierung zu durchbrechen, indem wir unsere Landsleute wachrütteln, wachschütteln und dabei auch ein wenig lästig sind!
            Das Unheil abzuwarten ist ja sonst soooo bequem.

            Um noch ein paar von uns zu retten will ich gern meinen „schmutzigsten Finger“ in Wunden legen, die es nie gab, auch auf die (vernachlässigbare) Gefahr hin für überheblich gehalten zu werden!

            Sofern Sie meine Kommentare in den DMN ein bischen kennen, sollten Sie wissen, wie ich „ticke“!

            Noch Fragen?