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EU-Kommission: Olli Rehn drängt auf Erhöhung des ESM

Es sei die Aufgabe der Kommission, die Wahrheit zu sagen und die ist, dass eine Erhöhung des ESM unerlässlich ist, sagt Währungskommissar Olli Rehn. Weil Deutschland Widerstand leiste, müssten die Deutschen in Verhandlungen überzeugt werden.

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Investoren und etliche EU-Beamte drängen darauf, die beiden Rettungsschirme EFSF und ESM miteinander zu kombinieren, um einer größere Schlagkraft zu erreichen. Nun sollen die Regierungschefs der Euro-Zone beim EU-Gipfel nächste Woche einer Aufstockung zustimmen.

Auf einer Pressekonferenz machte der EU-Währungskommissar Olli Rehn deutlich, dass eine Aufstockung der Rettungsschirme entscheidend sei, um das Vertrauen der Investoren zurück zu gewinnen und die Wirtschaft anzukurbeln. „Die Aufgabe der Kommission ist es, die Wahrheit zu sagen, wie wir es sehen, und wir sehen (eine Aufstockung, Anm. D. Red.) ist unerlässlich.“Er hoffe, „wir werden zu gegebener Zeit in der Eurozone und unter den Regierungschefs zu diesem Schluss kommen“, so Olli Rehn.

Im Gegensatz zu Frankreich ist die deutsche Regierung eigentlich gegen eine Aufstockung. Doch gestern weichte die Bundesregierung ihre Haltung mit Verweis auf die kommenden Verhandlungen etwas auf (hier). Olli Rehn zeigte sich bei der Pressekonferenz sogar äußerst zuversichtlich. „Es ist ein Prozess von Verhandlungen“, ließ er die Journalisten wissen. Diese werden dann spätestens in der nächsten Woche beim EU-Gipfel stattfinden.

Ein kombinierter Rettungsfonds würde eine Schlagkraft von 750 Milliarden Euro erreichen. Ursprünglich sollte der EFSF mit der Einführung des ESM im Juli auslaufen. Problematisch an der Konstruktion des ESM und einer Verbindung der zwei Rettungsschirme ist, dass die Geldmittel nicht zweckgebunden sind (hier). Der IWF verwies jedoch darauf, dass es ohne eine Aufstockung keinen Beitrag zum zweiten Rettungspaket leisten werde (hier).

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