EU-Gipfel: Massenproteste gegen Sparmaßnahmen

In Frankreich riefen die fünf größten Gewerkschaften zum Streik auf – aber auch in Madrid, Athen und Brüssel gingen die Menschen auf die Straße. Sie wollen vor Beginn des EU-Gipfels ihren Unmut über die derzeitigen Sparpläne ausdrücken.

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Am Donnerstag und Freitag trifft man sich in Brüssel erneut zu einem EU-Gipfel – doch die immer neuen Beschlüsse über Sparmaßnahmen trieben bereits am Mittwoch die Menschen EU-weit auf die Straße. So haben beispielsweise die fünf größten französischen Gewerkschaften zu Massenprotesten und Demonstrationen aufgerufen. Neben den heutigen Protesten sollen allein in Frankreich in dieser Woche noch 160 weitere Demonstrationen stattfinden. Nicolas Sarkozys dürfte dies inmitten seines Wahlkampfs nicht gefallen.

In Griechenland haben die Gewerkschaften am Mittwoch ebenfalls eine Arbeitsniederlegung mit Großdemonstration organisiert. Letztere beginnt erst nach 18 Uhr – aus diesem Grund wurden bereits drei Metro-Stationen in Athen geschlossen. Um ihren Unmut über geplante und bereits eingeführte Sparmaßnahmen Ausdruck zu verleihen, gingen in Spanien beispielsweise in den 40 größten Städten Studenten auf die Straße. Und auch in Brüssel vor dem Hauptsitz der EU fanden Protestkundgebungen statt.

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Kommentare

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  1. spartacus sagt:

    Meinungsfrieheit alle kommentare sollten verõffentlich werden
    Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in einer Verfassung als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird. In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre; das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.

  2. spartacus sagt:

    KÜNDIGUNG
    An die Arbeitnehmer des Deutschen Volkes.
    Ich, als Arbeitgeber der Politiker, kündige hiermit Euren ARBEITSVERTRAG, wegen Versagen auf der ganzen Linie, fristlos.
    Regressanspruch halte ich mir vor.
    Kündigungsgründe:
    1.Steuerhinterziehung. — Da die meisten Politiker mehrere Nebentätigkeiten ausüben, wie z.B. in Firmen oder Banken – Manager, und KEINE Abgaben in die Staatskasse zahlen. Also Schwarzarbeit.
    2.Hochverrat.— Politiker die sich von der Wirtschaft kaufen liessen, haben in der Führungsspitze nichts verloren. Die UNS, das Volk verraten und verkauft haben. Zu Sklaven machen. Die scheibchenweise Deutschland verkauft haben. Sei es Banken, Betriebe – die vorher staatlich waren. Die den Euro eingeführt haben, und dieser dem DM gleich gestellt wurde. Aber Löhne und Gehälter in den Keller fallen. WUCHERPREISE. Die es erlauben das Arbeitgeber und Hersteller die Arbeitsnehmer abzocken. Die es erlauben, dass die Zeitarbeitsfirmen ( moderner Menschenhandel) uns abzocken. Die unsere Rentenkassen geplündert haben. Unsere Krankenkasse. Unsere Steuergelder veruntreuen. Die es zulassen, dass es nur noch 400 Eurojobs gibt. Also den Weg zu Hartz4 frei machen. Die Milliarden ins Ausland buttern, damit die sinnlose Kriege führen können. Die die Volksverdummung ausgenutzt haben und ausnutzen, damit wir denken das wir eine Demokratie (BRD) haben, obwohl das Deutsche Reich immer noch besteht. Die UNSER Land an den Zentralrat verkauft haben. Deutschland GmbH, Banken, Post, Telecom, Bahn, Zeitschriftenverlag, Fernsehsender und vieles mehr. Dank Kohl. Dessen EHRENWORT gereicht hat und man dem NICHT nachgeforscht hat, woher sein Bonus und das seiner Partei kommt. Das IHR es zugelassen habt eine Frau Merkel an die Spitze der BRD (Deutsche Reich) uns vor die Nase zu setzten, obwohl sie für die SED und Stasi gearbeitet hat.
    3.Schmiergelder.—- Annehmen von Schmiergelder, damit Deutschland immer mehr an Ausländer fällt. Und besonders an die EU. Und somit seid ihr, meine Damen und Herren Politiker nur noch Majoretten, die wir das VOLK, nicht brauchen können.
    4.Meineid — Die das VERTRAUEN des Wählers, des Volkes. gebrochen haben. Einen Meineid abgelegt haben und nicht ZUM WOHLE DES DEUTSCHEN VOLKES handeln und gehandelt haben. Ihr habt uns belogen, verarscht und verkauft.
    5.Unterschlagung.— In keinem Land gibt es so viele verschiedene Steuern die eure Arbeitgeber ( Wähler-Volk) zahlen müssen. In keinem anderen Land werden Steuererhöhungen in dieser extremen Form verlangt. Benzinpreise die ins unendliche steigen. Hat man keine Krise, dann wird kurzerhand eine erfunden.
    Was wir wollen ist ein freies und neutrales Land. Wie die Schweiz. Einwanderer OK, aber nur wenn Arbeitsplatz nachgewiesen werden kann und Eigenkaptial vorhanden ist. Und keine Einwanderer mehr die uns nur abzocken wollen.
    Was wir wollen, ist das für ALLE Arbeitgeber der Tarif verbindlich gemacht wird. Keine Niedriglöhne mehr. Abgezockt wurden wir lange genug. Denn der Euro wurde der DM gleich gestellt. Nur die Löhne und Gehälter fallen immer mehr in den Keller.
    Was wir wollen ist das Hersteller und Energieversorger gestoppt werden. Keine WUCHERPREISE mehr.
    Was wir wollen ist, dass man die 400 Eurojobs endlich abschafft, damit es wieder mehr Festeinstellung gibt die in alle Kassen Beträge zahlen. Bevor man sich streitet und überlegt den Hartz4 zu erhöhen, sollte man lieber sich darüber gedanken machen, WAS kann man tun, damit keiner mehr Hartz4 in Anspruch nehmen muss. Logisch oder???
    Was wir wollen ist, dass ALLE Politiker für ihr Fehlverhalten und Unterschlagungen bestraft werden und haften. Wie WIR das Volk auch müssten.
    Was wir wollen ist, raus aus der EU.
    Was wir wollen ist, keine Wiedergutmachung zahlen für etwas, wofür unsere Generation und die danach kommt, nichts mit zu tun haben. Schluss damit.
    Was wir wollen ist, Abschaffung der Zeitarbeitsfirmen. Dieser modere Menschenhandel, Sklaverei.
    Und , und , und
    Da Sie , Majorettenverein, nicht fähig seid zum Wohle des Volkes zu handeln, seid IHR mit sofortiger Wirkung fristlos gekündigt. Selbstverständlich gibt es KEINE Abfindung in Millionenhöhe. Weiterhin auch keinen Anspruch auf Rente. Da IHR nie in die Kasse eingezahlt habt. Keinen Anspruch weiterhin auf euren monatlichen Politikergehalt, da ihr eure Arbeit nicht Ordnungsgemäß erledigt habt. Und zwar zum Wohle des Volkes.
    Gerne dürfen SIE meine Damen und Herren Politiker, nachdem Ihr euer Vermögen verbraucht habt (auch das was ihr in der Schweiz, Lichtenstein und Luxemburg gebunkert habt), HARTZ4 anmelden. Dann dürfen Sie uns gerne vormachen, dass man mit ca. 1200- 1300 Euro im Monat auskommt. Eigenversorgung für eure Rente dürft IHR gerne noch zusätzlich aus dem Hart4 Betrag erledigen. Bei Miete, Nebenkosten, Lebensmittel usw. wird es wohl kaum gehen. Nicht wahr. Dann wünsche ich mal guten Gelingen.
    Hiermit seid IHR alle mit sofortiger Wirkung fristlos gekündigt.
    Hochachtungsvoll
    Euer Arbeitgeber. Das Volk. Der Wähler dieser käuflichen und verlogenen Politiker

  3. spartacus sagt:

    Wir wollen kein Diktatur Euro nur betrug für die Reichen damit sie noch reicher werden,und gekaufte POLITKER WIE WULFF
    Ich hoffe das es zu einem Europäischen Frühling kommt und all die korrupten Politiker und EU Fanatiker die sich die Taschen mit dem Geld des arbeitenden Volkes voll stopfen weg fegt. Das Mass ist voll mit der Arroganz und Verlogenheit der Europolitiker und Verfechter dieser Diktatur.
    Nichts, aber auch gar nichts hat sich seit der Einführung des Euro für irgendein Volk zum besseren gewandelt. Ausser Unruhen, sozialen Einschnitten, Stagnation der Wirtschaft, zunehmender Verarmung und Arbeitslosigkeit, Gefahren für Bürgerkriege und massive Einschnitte in die Demokratie, ist das Europrojekt mit dem Ziel einer NWO zum Scheitern verurteilt.
    Mit friedlichen Mitteln werden die Diktatoren in Europa und den USA ihre Macht kaum abgeben. Sie versuchen sich durch Täuschungen und diktatorische Gesetzgebungen am Leben zu erhalten.
    Jedes Imperium ist zerbrochen wenn die Widersprüche zu gross werden und auch der grösste Dummkopf wird die Täuschungen bemerken wenn er seine Freiheit und seinen Besitz verliert.
    Vielleicht sollten die heutigen Eurofaschisten mal ein Geschichtsbuch in die Hand nehmen und überlegen was die Folgen ihres Handels sind und was die Geschichte aus ähnlichen Bestrebungen und ihnen gemacht hat.

  4. Ulli Schaller sagt:

    Die Sparmaßnahmen werden in den südeuropäischen Ländern und Frankreich politisch nicht durchsetzbar sein, dafür aber in Deutschland.
    Die Transferunion ist bereits Realität und wird mit dem ESM unumkehrbar — zu Lasten der Bonität Deutschlands. (Höhere Zinsen in der Zukunft)

    • J. C., geb. Püschl sagt:

      Zitat: „Die Transferunion ist bereits Realität und wird mit dem ESM unumkehrbar …“

      Da muss ich Ihnen widersprechen.

      Beides lässt sich durch die Souveränität des Volkes (das Volk bildet den Staat) ändern bzw. vernichten.
      Dazu bräuchte es einen regelrechten Aufstand (nicht nur vor dem Fernseher); dieser sollte auch nicht den Kühlschrank zum Ziel haben!

      • Pippi Langströmp sagt:

        Das sehe ich auch so, die EU-Junta liegt in den letzten Zügen. Wenn die europäischen Völker jetzt ordentlich nachtreten, hat der Spuk bald ein Ende. Wir Deutsche müssen dann unbedingt die Gunst der Stunde nutzen, um alle Besatzungsmächte heraus zu schmeissen. Dieses Land braucht einen Friedensvertrag und direkte Demokratie für das Volk. Die Parteiendiktatur muss entmachtet werden und die finanziellen Ansprüche dieser Politiker müssen erlischen.

  5. dogbert sagt:

    Eigentlich müßte Deutschland auch sparen – damit wir uns die ganzen Rettungspakete leisten können! Anfangen müßte man beim Bundestag und der Verwaltung, verbunden mit Untersuchungen und evtl. Anklagen wegen Untreue.

    Solange wir auf einem Berg Schulden sitzen, gibt es hier noch viel zu tun!

  6. J.J.Rousseau sagt:

    Auch wenn die Medien nichts berichten. Es ist Zeit auf die Strasse zu gehen. Auch bei uns im Norden. Um unserer Ersparnisse und Rentenersparnisse Willen. Um unserer Sachwerte willen. Die Bankster- und Industrieterroristen können die Berichterstattungen nicht immer verhindern. Selbst die gekauften und manipulierten Medienmenschen haben Familie und werden die Lügen bald nicht mehr mitmachen. DER EUROPÄISCHE FRÜHLING ist da. Wir gehen nun auf die Strasse und kämpfen für unser Recht auf Wohlstand, weil wir ihn erarbeiten, nicht die Parasitten.

  7. Wir sind das Volk sagt:

    Sind wir geographisch manchmal tausende Kilometer getrennt, das Internet macht uns zu direkten Nachbarn, ob reich oder arm. Dies wurde politisch gerade in den 90 igern und Anfang 2000 total unterschätzt. Diese „direkte Nachbarschaft“ ermöglicht es uns direkt miteinander auszutauschen, die Anwendung der englischen Sprache auf allen Seiten bewirkt ein Übriges. Dies macht es Politikern nahezu unmöglich, ihre manipulatorischen Propagandamechanismen in Stellung zu bringen, bzw. die Schnelligkeit des Internets verhindert es sie lange genug wirken zu lassen. Andererseits befähigt das 100% Gedächtnis des Internets dazu, die Widersprüche der Propaganda, sei sie in Bild-,Schrift- oder Tonform mit nahezu 100%iger Sicherheit aufzudecken und in ihrer Struktur zu analysieren. So war es möglich einen smarten Blender namens Guttenberg relativ schnell zu durchschauen und ihm das Handwerk zu legen, obwohl er in ein international sorgfältig gespanntes Netzwerk gebettet war.
    Die Bedeutung und die Möglichkeiten des Internets wird politisch immer noch weitestgehend unterschätzt, zeigt dies ironischer weise gerade die Bestellung eines Herrn Guttenberg zum „Internetberater“ auf europäischer Ebene.
    Diese genannten Merkmale, führen dazu, dass die Menschen durch die Möglichkeiten des Internets in die Lage versetzt werden, durch direkten Informationsaustausch, sich den politischen Manipulationen weitgehend zu entziehen, indem sie eigene, kritische und immer wieder bewährte Plausibilitätskriterien entwickeln. Diese Kriterien helfen ihnen dann politisch unabhängige Strategien zu entwickeln, die wiederum gesunde demokratische Prozesse einleiten und weiterentwickeln. Jeder Politiker, der dies begreift wird politisch überleben, die anderen in Schimpf und Schande untergehen, egal welcher Richtung sie angehören.
    Als Beispiel seien Meinungsumfragen genannt. Politiker der alten Generation schwören auf Meinungsumfragen. Meinungsumfragen brauchen aber viel zu viel Zeit und werden viel zu stark nach den Wünschen ihrer Auftraggeber ausgerichtet und darin liegt ihre Schwäche. Einem Politiker der neuen Generation genügt ein Blick in die Kommentare wichtiger Foren und er weiß wo der (ehrliche) Hase langläuft und kann dann entsprechend seine Strategie entwickeln. Dabei hat er die Sicherheit, dass er den Nerv seiner Wählerschaft trifft, was ihm den Erfolg seiner Strategie garantiert. Gleichzeitig zwingt ihn diese Erkenntnis, eigenen nicht zielführenden Vorstellungen abzuschwören und seine Strategie nach der Wählermehrheit auszurichten. Tut er das nicht werden seine Strategien am Widerstand des Mainstream scheitern, der bis zum aktiven radikalen Widerstand reichen kann. Der ESM bildet hier ein schönes Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte und lässt ganz klar Strukturen der alten Politikergeneration erkennen. Selbst wenn er verabschiedet werden sollte, so glaube ich, dass er am passiven Widerstand der einzelnen Nationen scheitert. Genauso wird Europa am passiven oder gar aktiven Widerstand der Völker scheitern, solange die Politiker den zentralen Wert und die zentrale Bedeutung der basisdemokratischen Volksabstimmung nicht erkennen und akzeptieren. Manipulationsversuche mittels klassischer Propaganda werden wirkungslos in kürzester Zeit verpuffen und nur noch mehr Politikverdrossenheit mit noch mehr Widerstand hervorrufen. Eine unnötige, quälerische Zeitverschwendung, welche das ganze Europaprojekt verzögert, ja im Zweifelsfalle sogar gänzlich scheitern lässt.
    Der erfolgreiche moderne Politiker der Zukunft muss sich der Volksmehrheit stellen und die Volksabstimmung suchen und dabei das Internet mit all seinen Vorteilen im Sinne der Wählermehrheit nutzen. Verfällt er in alte untaugliche Manipulations- und Propagandamuster um seinen Willen der Mehrheit gewaltsam überzustülpen, wird er am passiven bzw. aktiven Widerstand des Volkes scheitern. Als Beweis meiner Ausführungen möchte ich den allseits bekannten Volkspolitiker Gandhi nennen, der dies sogar ohne Hilfe des Internets, also unter weit schwierigeren Bedingungen, bewerkstelligt hat.
    Deshalb mache ich mir um die Zukunft eigentlich weniger Sorgen, da ich überzeugt bin, daß Merkel, Schäuble, Rompuy, Juncker, Schulz und Co politische Auslaufmodelle darstellen, die in Kürze durch Politiker wie Schaeffler und Co ersetzt werden. Einzig der Zeitfaktor könnte dabei doch sehr kostspielig werden, wenn der passive Widerstand der Wählerschaft zu langsam anläuft. Aber wenn man sich die massive Anzahl von Kommentaren in den Foren anschaut, mit z.T. qualitativ hochwertigen Inhalt, bin ich auch diesbezüglich Optimist.

    • sonnenblatt sagt:

      „…Selbst wenn er verabschiedet werden sollte, so glaube ich, dass er am passiven Widerstand der einzelnen Nationen scheitert. Genauso wird Europa am passiven oder gar aktiven Widerstand der Völker scheitern, solange die Politiker den zentralen Wert und die zentrale Bedeutung der basisdemokratischen Volksabstimmung nicht erkennen und akzeptieren.“

      Wie soll der ESM durch passiven Widerstand ausgehebelt werden, er läuft mit seinen Inhalten komplett und bewußt an der Bevölkerung vorbei…
      Ich persönlich sehe dabei keinerlei Potential für einen passiven Widerstand

      Auch wird die Entscheidung für EUROPA oder wohl bald die Vereinigten Staaten von Europa schon lange nicht mehr von den Völkern bestimmt….ganz Europa ist mit korrupten Politikern durchzogen – wie ein engmaschiges Spinnennetz- es wird alles versucht werden, den Wünschen der Oberspinnen nachzukommen, koste es was es wolle für den einfachen Bürger….auch hier wird dem passiven wie aktiven Widerstand plötzlich massive Gewalt des Systems entgegengesetzt werden!!!! Für mich spricht alles dafür!!!!!

      • jdasf sagt:

        Nochmal: Gewalt vom System aus geht nicht !

        Sobald die Bürger ANGST bekommen, kauft niemand mehr ein neues Handy beim Blödmarkt, niemand will mehr konsumieren, sofort rennt jeder nach Nahrungsmittel los, oder holt GEld von der Bank !

        Das ist die große Schwäche der Herschenden und des Systems. Sie brauchen unbedingt den Konsum des Volkes, alles muß unbemerkt und versteckt ablaufen.

        Ganz besonders hier in Deutschland – laß hier mal „griechische Szenen“ ablaufen – und die meisten Bürger zittern und schlottern – und solche Leute kaufen kein neuen Tabletts, oder neue modische Kleidung, oder sonstigen Konsummüll.

        • Murksel sagt:

          Ich hoffe mit Ihnen, aber ich fürchte das klappt nicht.

          Hier ein Auszug aus dem Artikel:

          http://www.egs.edu/faculty/alain-badiou/articles/retten-wir-das-griechische-volk-vor-seinen-rettern/

          Auszug:
          Und die Beute, welche die Finanzklasse ihrem „Feind“ zu entreißen hofft, das sind die sozialen Errungenschaften und die demokratischen Rechte – und letztlich überhaupt die Möglichkeit eines menschenwürdigen Lebens. Das Leben derjenigen, die nicht produzieren oder die aus der Sicht der Profitmaximierungsstrategien zu wenig konsumieren, braucht nicht länger erhalten zu werden.
          Zitat ende
          —————————————–
          Klartext wer nicht genug konsumiert , den läßt man krepieren.
          Und besonders pervers ist: man selbst sorgt dafür, dass nicht mehr viel konsumiert werden kann. Und läßt die Leute dann eben verhungern. Siehe Griechenland. Auch so läßt sich die Weltbevölkerung dezimieren.
          Wie krank ist bloß dieses perverse superreiche Gesocks.

    • Ulli Schaller sagt:

      Das politische Ziel muß im Wege der direkten Demokratie das Wohl des Volkes in Gerechtigkeit sein, aber wird den Eliten der Hochfinanz und in den Großkonzernen dieses Ziel gefallen ? Das Wohl des Volkes in Gerechtigkeit ??
      Parteien und ihr politisches Personal werden von den Eliten manipuliert und korrumpiert.
      Das erkannte schon Machiavelli.
      Direkte Demokratie und die Konsenzfindung ist in Zeiten des Internet zu
      j e d e m Thema innerhalb kürzester Zeit durch geeignete organisatorische Maßnahmen möglich — wird aber niemals von den Eliten gewollt bzw. zugelassen; denn ihre Machtausübung erfolgt über den „demokratischen“ Parteienstaat oder den Totalitarismus. (Faschismus etc.)

  8. Friedrich sagt:

    Liebe Gemeinde,

    als literarisch Interessierter hatte ich mal zu den Protesten ebend einen lichten Moment meiner dichterischen Fähigkeiten :

    Der deutsche Michel

    Ruhe sanft
    du deutscher Bürger
    an deinem Hals
    sitzt schon der Würger.

    Bildungsferne,
    interessenlose Masse
    gezüchtet zum Wohle
    der herrschenden Klasse.

    Geld, Geld schreien
    die Bankster
    sitzen im Glashaus
    der Gangster.

    Schlafe wohl, du Volk
    der Dichter und Denker
    zum Nutzen für deine
    Politiker und Henker.

    • Fred Feuerstein sagt:

      zu Friedrich:

      Danke für deinen Beitrag, genauso ist es. Du gehörst auf alle Fälle in die Reihen der deutschen Dichter und Denker. ich hoff nur, dass du möglichst bald ein neues Gedicht zum Wohle Deutschlands schreiben wirst.

    • jdasf sagt:

      Ich kann dich beruhigen. Es gibt noch denkende Deutsche. Immer wenn ich mal wieder ein paar Leute „aufklären“ will steh ich fest, das ein erstaunlich hoher Anteil schon aufgeklärt ist.

      Neulich – wollte ich gerade ansetzen, als jemand interessiert den Artikel „Geldschwemme“ in der FAZ las, da stellte sich im Laufe des Gespräches heraus, daß er „zufälligerweise sowieso gerade eine Kilo-Kokarbura-Münze (Silber) dabei hätte und ob ich wüßte was das sei….“

      Interessante Seite hat er mir erzählt von einer staatlichen Selbstverwaltung
      (austritt aus der sogenannten BRD)
      http://www.staseve.org oder com

      • J. C., geb. Püschl sagt:

        Wie bitte, StaSeVe?

        Stellen Sie sich ein Volk von zig-Millionen machtlosen, der bürokratischen Willkür ausgelieferten „Selbstverwaltern“ vor, die allen möglichen Stellen ihr Splitterdasein dokumentiert hat.

        Wem nützt so ein aufgeriebenes Volk?
        Wer kann Interesse daran haben des Volkes Einigkeit zu verhindern?

        Wer profitiert vom immensen Aufwand und den unzähligen dokumentierten Fehlern aufgrund persönlicher Unzulänglichkeiten?
        Wer erfindet Wege, die niemanden `Heim ins Reich´ bringen können, und warum?

        Und wem geht jetzt ein Licht auf?