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Referendum als Drohmittel: Irland will Schuldennachlass

Ein irisches Regierungsmitglied betonte, ein Nachlass bei den Schulden würde das Referendum in Irland über den Stabilitätspakt positiv beeinflussen. Im Jahr 2008 scheiterte in Irland schon einmal ein großer Plan der EU.

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Irland sollen teilweise Schulden erlassen werden, die es für die Rettung der Anglo Irish Bank aufnehmen musste. Eine solche Vereinbarung mit der Europäischen Union würde das geplante Referendum über den Stabilitätspakt deutlich positiv beeinflussen, sagte der irische Sozialminister Joan Burton der Financial Times.

Der irische Premierminister hat den Fiskalpakt zwar schon unterschrieben (mehr hier), dennoch sei seiner Meinung nach eine Volksabstimmung nötig (mehr hier).

Auch der Vertreter des Internationalen Währungsfonds in Irland riet der der EU, Irlands Schulden in Zusammenhang mit der Bankenrettung zu reduzieren. Dem IWF zufolge wäre es Irland dann früher möglich, sich wieder über den Kapitalmarkt zu finanzieren. Die Garantien für die Anglo Irish Bank würden samt Zinsen an die 47 Milliarden Euro kosten. Die nächste Rate von gut drei Milliarden Euro müsste unmittelbar vor dem Referendum zurückbezahlt werden.

Befürworter des Stabilitätspaktes betonten, ein Rabatt bei der kommenden Ratenzahlung würde es deutlich einfacher machen, den ESM beim Volk durchzusetzen. Premierminister Enda Kenny bestand jedoch darauf, dass sich das irische Volk in diesem Zusammenhang nicht bestechen lassen würde.

Dennoch hat die irische Regierung bei der EU um einen teilweisen Schuldenerlass angesucht. Bisher hat die EU zwar noch nicht auf das Ansuchen reagiert, sie dürfte sich aber noch gut an das Jahr 2008 erinnern, als in einem irischen Referendum der Vertrag von Lissabon abgelehnt wurde. Bis zum geplanten Referendum ist immerhin noch etwas Zeit, einer Schuldenreduzierung zuzustimmen.

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Kommentare

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  1. Donal sagt:

    Please watch this, a perspective from outside Germany, there is also a part 2 on youtube that deals with Greece:

    http://youtu.be/yBZIJ2O_5gA

  2. Grauber sagt:

    Irland sollte seine Seele weder an England, noch an Europa oder an Banker verkaufen.