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Swen Schulz (SPD)

Swen Schulz (SPD) ist Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss.

Werden Sie für oder gegen den ESM stimmen?
Das kann ich noch nicht sagen – kommt auf die Ausgestaltung an.

Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung?
Es gibt noch keine Vorlage und ich greife den parlamentarischen Beratungen nicht vor.

Werden Sie sich für eine Kontrolle der Mittel-Verwendung einsetzen?
Ja.

Kommentare

Dieser Artikel hat 6 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

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  1. F.S. sagt:

    Nein zum ESM soll die Antwort sein, es ist schliesslich ihre Aufgabe für das Wohl des deutschen Volkes zu sorgen und nicht für dessen Ausbeutung.

  2. Charly Finger sagt:

    Keine Vorlage? Die Abgeordneten werden nicht informiert?
    Hier hilft das Internet!

  3. Andreas Z sagt:

    Sehr geehrter Herr Schulz,
    ich hoffe Sie analysieren die Gesetzesvorlagen mit rationalem ökonomischen Sachverstand.
    Der ESM hat eine mehr als bedenkliche undemokratische Konstruktion, die sich den notwendigen Kontrollen entzieht. Der Fiskalpakt wird ebensowenig für Stabilität sorgen können, wie die gebrochenen Maastricht-Verträge.
    Der sogenannte Fiskalpakt wird aktuell von Spanien wieder gebrochen bevor er in Kraft tritt und das mit Absegnung der EU Kommission. Schulden lassen sich allerdings nun mal nicht durch immer neue Schulden bekämpfen.

    Von daher kann man in Vertretung der deutschen Steuerzahler nur gegen den ESM stimmen.
    Ich wünsche Ihnen genügend Rückrat für die Abstimmung.
    Andreas Z.

  4. Fred Feuerstein sagt:

    So eine Schlange ! Die DMN Leser und Schreiber kennen den ESM Vertrag in und auswendig und Herr Schulz sitzt an der Quelle und weis von nichts ? Schade Herr Hase.

  5. gerresheimer sagt:

    Sehr geehrter Herr Schulz,

    wie auch immer die Ausgestaltung sein wird, stimmen Sie bitte mit Nein. Und informieren Sie sich über das Konstrukt ESM

    http://www.deutschland.net/content/taxpayers-association-europe-fordert-stopp-des-esm

  6. hans jürgen reisch sagt:

    erschreckend…………atemberaubend erschreckend