powered by

Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE)

Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) ist Abgeordnete aus dem Wahlkreis Berlin–Lichtenberg. Sie ist Mitglied im Haushaltsausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss (Unterausschuss des Haushaltsausschusses).

Werden Sie für oder gegen den ESM stimmen?
Ich werde gegen den ESM stimmen.

Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung?
Der ESM löst keine Probleme, sondern schafft neue, noch größere Probleme. Denn wir haben nicht nur eine Euro-Krise, sondern eine Europa-Krise. Um da wieder raus zu kommen, braucht es mehr als den ESM.

Werden Sie sich für eine Kontrolle der Mittel-Verwendung einsetzen?
Ja, das haben wir bereits beim Rettungsschirm für die deutschen Banken versucht, doch die Regierungskoalition hat alles unternommen, um eine Kontrolle zu erschweren.

Kommentare

Dieser Artikel hat 6 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

  1. Andreas Z sagt:

    Sehr geehrte Frau Lötsch,
    was brauchen wir denn in Europa? Antworten Ihre Fraktionskolleg(inn)en hörten sich nach mehr sozialistischen EURO-Zentralismus an.
    In einem Positionspapier fordert die Linke:
    – Banken vergesellschaften (also Versaatlichung).
    – Einrichtung einer Europäischen Bank für öffentliche Anleihen zur kostengünstigen und finanzmarktunabhängigen Staatsfinanzierung.
    – Eine europäische Ausgleichsunion mit Sanktionen gegen hohe Leistungsbilanzüberschüsse ist einzuführen.
    – Einführung von Eurobonds

    Tolle Alternative, also mit Vollgas in die zentralistische Transfer-, Schulden- und Inflationsunion. Das ist ja noch katastrophaler als nur der ESM!
    Quelle: http://www.linksfraktion.de/positionspapiere/entwicklungen-eurokrise-seit-juli-2011/

  2. jay twelve sagt:

    Dr. Gesine scheint zu wissen wo es lang geht.

  3. Autofokus sagt:

    Bravo, Frau Lötsch ! Leider aber wird der Knebelvertrag trotzdem abgenickt werden….
    Die meisten Abgeordneten wollen doch wieder einmal, aus Unwissenheit, Dummheit oder Hörigkeit des Fraktionszwangs ein Ermächtigungsgesetz, schliesslich hat ja Schäuble in Abrede gestellt, dass es einer ist.

  4. bayer sagt:

    Sehr geehrte Frau Lötsch,
    dass Sie gegen den ESM stimmen, freut mich außerdordentlich!
    Leider habe ich das Gefühl, dass Sie den Text des ESM aber auch nicht kennen. Denn der eigentliche Knackpunkt besteht darin, dass der ESM unwidersprochen und unwiderruflich Geld in beliebiger Höhe nachfordern kann. Außerdem ist der Gouverneursrat sowie die gesamte Einrichtung absolut immun. Warum man einen Rettungsschirm mit solch diktatorischen Regelungen ausstatten muss, erschließt sich mir nicht.
    Im Übrigen hätte ich mir gestern bei Jauch von Ihnen mehr erwartet. Warum haben Sie die massive Medienkampagne zugungsten Gauck nicht angesprochen? Schade.

    • akü sagt:

      @bayer
      richtig der ESM-Monster-Vertrag muss endlich in der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden.