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Merkel gibt offenbar Widerstand gegen Aufstockung des ESM auf

Angela Merkel und Wolfgang Schäuble scheinen dem Drängen der Euro-Länder und aus Washington nachzugeben und einer Aufstockung des ESM zuzustimmen. In Berlin verdichten sich die Informationen, dass die Euro-Gruppe damit schon am kommenden Wochenende die Aufstockung des ESM beschließen könnte. Auch die Finnen haben ihren Widerstand aufgegeben.

Aus Berlin sind immer mehr Spekulationen zu hören, dass auch Angela Merkel und Wolfgang Schäuble offenbar dem internationalen Druck nachgeben könnten und einer Aufstockung des ESM zustimmen könnten. Auch von der Obama-Administration soll Druck auf Deutschland ausgeübt worden sein. Bei dem nächsten Eurogruppen-Treffen am 30 . und 31. März soll endgültig eine Entscheidung getroffen werden. Die Bundeskanzlerin und der deutsche Finanzminister wollen zustimmen – beide Rettungsschirme sollen für bestimmte Zeit nebeneinander laufen.

„Die Kommission hat eine Reihe von Optionen für die Euro-Gruppe vorbereitet“, sagte Währungskommissar Olli Rehn, der an einem Treffen mit dem finnischen Ministerpräsident teilgenommen hatte. Dabei scheint es dem Finnen Rehn gelungen zu sein, die Finnen davon zu überzeugen, ihren Widerstand gegen den ESM aufzugeben.

Es gibt offenbar zwei Varianten. Eine Möglichkeit wäre, dass die Schlagkraft des ESM von 500 Milliarden Euro um die noch im EFSF verbliebenen 200 Milliarden Euro erhöht würde – und nicht wie ursprünglich mit dem Volumen des ESM verrechnet werde. Die zweite Variante könnte mit beiden Rettungsschirmen eine Feuerkraft von 940 Milliarden Euro erreichen. In diesem Fall würden EFSF und ESM nebeneinander bestehen. Bei der ersten Möglichkeit läge die Garantiesumme für Deutschland bei fast 280 Milliarden Euro und bei der zweiten Möglichkeit bei etwa 400 Milliarden Euro.

Finnland war bisher wie Deutschland gegen eine Aufstockung des ESM – doch nun wechselte die finnische Regierung die Seiten: „Wir sind bereits, einen Kompromiss zu finden“, sagte der finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters am Rande eines Treffens mit führenden europäischen Politikern. „Wichtig ist, dass die Firewall glaubwürdig ist.“ Sie müsse hoch genug sein, dürfe aber nicht zu hoch sein, ergänzte Jyrki Katainen. „Sonst würden sich die Verbindlichkeiten der Mitgliedsländer zu stark erhöhen und das könnte einen negativen Einfluss auf die Glaubwürdigkeit der Länder haben.“

Kommentare

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  1. Ziprip sagt:

    Gibt es schon Wiederstandsgruppen die sich darauf vorbereiten?