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Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ist Abgeordnete aus dem Wahlkreis Oberhausen. Sie ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Bärbel Höhn (Foto: Deutscher Bundestag/Bärbel Höhn)
Bärbel Höhn (Foto: Deutscher Bundestag/Bärbel Höhn)

Werden Sie für oder gegen den ESM stimmen?
Dem dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus beabsichtige ich zuzustimmen, weil er eine notwendige Brandmauer zur Eindämmung der europäischen Staatsschuldenkrise ist.

Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung?
Ein handlungsfähiger Euro-Rettungsschirm ist wichtig, damit Länder Zeit gewinnen können, um die notwendigen Maßnahmen zur nachhaltigen Überwindung der Krise zu ergreifen; dabei gilt das Prinzip: Hilfe in Form von Krediten gibt es nur, wenn das Land seinen Haushalt in Ordnung bringt und die Wettbewerbsfähigkeit durch Reformen stärkt.

Werden Sie sich für eine Kontrolle der Mittel-Verwendung einsetzen?
Ja, wir werden uns dafür einsetzen, dass die Parlamentsbeteiligung so ausgestaltet wird, dass das Plenum über die grundlegenden Fragen, beispielsweise, ob ein Land unter den Rettungsschirm kommt oder über die Höhe der Gewährleistungen, entscheiden muss.

Kommentare

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  1. Ullrich Pilz sagt:

    Sehr geehrte Frau Höhn,

    obwohl ich kein Wähler der Grünen bin, waren Sie für mich bisher immer „Die Grüne“. Ich will damit sagen, dass Sie die wahren Werte der ursprünglichen Grünen auch heute noch weitestgehend vertreten haben; selbst gegen den allgemeinen Parteitrend. Figuren wie Fischer, Trettin, Ströbele und Özdemir haben mich in der Vergangenheit immer davon abgehalten, diese Partei zu wählen. Alleine Sie persönlich waren für mich der Inbegriff von Grün; gewissermaßen eine Art „Leuchtturm“ in dieser Partei.

    Mit Ihrer (standardmäßigen) Zustimmung zum ESM-Vertrag, haben Sie etwas getan, wofür Sie später die Verantwortung übernehmen müssen. Ich bin mir sehr sicher, dass auch Sie der Zorn der Menschen treffen wird. Auch Sie haben geschworen, Schaden vom Volk abzuwenden. Mit Ihrer für mich unverständlichen Entscheidung, werden auch Sie dazu beitragen, dem Volk Schaden in unvorstellbarer Größe zuzufügen.

    Ich bin der Meinung, dass man nur ein wenig normalen Menschenverstand braucht, um das zu durchschauen, was mit dem ESM-Vertrag beabsichtigt wird. Schauen Sie sich doch nur die „Figuren“ wie Van Rompuy, Catherine Ashton etc. an, die nicht einmal demokratisch gewählt wurden. Oder Barroso, ein ehemaliger Maoist. Diese Truppe wird uns in die Diktatur führen, aber nicht den Völkern dienen. England wird in diesem Club weiterhin die Strippen ziehen, und zwar zu seinen Gunsten. Ich frage mich, wann begreifen die Menschen (ich meine die Politprofis), was da abläuft.

    Sie sollten sich die Zeit nehmen, nochmals über das nachzudenken, was Sie entschieden haben und sich innerlich auf den Sturm vorbereiten, der auch über Sie hinwegfegen wird. Ich könnt mir vorstellen, dass das sehr ungemütlich wird. Es sei denn, dass die Gegner des ESM Vertrages vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg haben. Wenn nicht, sollten wir uns auf nichtgekanntes Elend vorbereiten.

    Mit Ihnen ist für mich der letzte echte „Leuchtturm“ der Grünen erloschen. Leider!!

    MfG

    U.Pilz