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Niema Movassat (DIE LINKE)

Niema Movassat (DIE LINKE) ist Abgeordneter aus den Wahlkreisen Oberhausen und Wesel. Er ist Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern. Des Weiteren ist er stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Niema Movassat (Foto: Deutscher Bundestag/Niema Movassat)
Niema Movassat (Foto: Deutscher Bundestag/Niema Movassat)

Werden Sie für oder gegen den ESM stimmen?
Ich habe am Montag wie die gesamte Linksfraktion im Deutschen Bundestag mit „nein“ gestimmt.

Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung?
Das Paket bürdet den SteuerzahlerInnen erneut Milliardenrisiken für eine gescheiterte Politik auf, wobei die angeblichen Hilfen wieder nur die Banken und Spekulanten retten und gleichzeitig Griechenland mit unsozialen und wirtschaftlich schädlichen Programmen tiefer in die Krise reiten.

Werden Sie sich für eine Kontrolle der Mittel-Verwendung einsetzen?
Diese Frage erübrigt sich durch meine grundsätzlich ablehnende Haltung zum ESM.

Kommentare

Dieser Artikel hat 5 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

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  1. Franz sagt:

    „Ich habe am Montag wie die gesamte Linksfraktion im Deutschen Bundestag mit “nein” gestimmt.“

    Wie jetzt? Die Abstimmung ist mal wieder an uns vorbeigegangen und alles schon entschieden? Super! Dann braucht man sich die Antworten ja gar nicht mehr durchlesen…

    Verrückt, wie wir verkauft werden!

    Wir werden alle noch die Konsequenzen über unser Handeln tragen, früher oder später ist jeder dran!
    Wenn nicht sofort, dann halt im nächsten Leben…

    Aber, danke, dass sie gegen den ESM gestimmt haben!

  2. Meinungsfreiheit sagt:

    Zum Totlachen, Sie haben schon abgestimmt. Wo denn ? Unter dem Gesichtpunkt kann man das Alter für die Wählbarkeit gerne auf 7 Lebensjahre absenken.

  3. dieter sagt:

    wenn der ESM-Vertrag Grundgesetz widrig ist und Sie Ihn für falsch halten, dann klagen sie doch beim Bundesverfassungsgericht.

  4. Wutbürger sagt:

    Das ist ja wie in der Schule einst: alle, welche die falsche Antwort abgeschrieben haben fliegen als Abschreiber auf.

  5. Dagmar sagt:

    Er hat also am Montag gegen den ESM gestimmt?

    Oder fand diese Abstimmung mal wieder im Hinterzimmer unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt? Mir kommt diGalle hoch. Und der Bundeshosewnanzug macht mal wieder in Tschechien Propaganda für den Fiskalpakt.