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Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ist Abgeordnete aus den Wahlkreisen Hof und Wunsiedel im Fichtelgebirge. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Elisabeth Scharfenberg (Foto: Deutscher Bundestag/Elisabeth Scharfenberg)
Elisabeth Scharfenberg (Foto: Deutscher Bundestag/Elisabeth Scharfenberg)

Werden Sie für oder gegen den ESM stimmen?
Dem dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus beabsichtige ich zuzustimmen, weil er eine notwendige Brandmauer zur Eindämmung der europäischen Staatsschuldenkrise ist.

Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung?
Ein handlungsfähiger Euro-Rettungsschirm ist wichtig, damit Länder Zeit gewinnen können, um die notwendigen Maßnahmen zur nachhaltigen Überwindung der Krise zu ergreifen; dabei gilt das Prinzip: Hilfe in Form von Krediten gibt es nur, wenn das Land seinen Haushalt in Ordnung bringt und die Wettbewerbsfähigkeit durch Reformen stärkt.

Werden Sie sich für eine Kontrolle der Mittel-Verwendung einsetzen?
Ja, wir werden uns dafür einsetzen, dass die Parlamentsbeteiligung so ausgestaltet wird, dass das Plenum über die grundlegenden Fragen, beispielsweise, ob ein Land unter den Rettungsschirm kommt oder über die Höhe der Gewährleistungen, entscheiden muss.

Kommentare

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  1. zorniger Buerger sagt:

    Hier ist Hopfen und Malz verloren. Die kollektive Verantwortungslosigkeit scheint die Oberhand gewonnen zu haben. Wer wählt den solche Menschen? Jetzt ernten wir was wir gesät haben!

  2. Hans-Dietrich Leitner sagt:

    Sehr geehrte Frau Scharfenberg,

    denken Sie bitte an das Schicksal des Vertrages von Maastricht oder die „non bail out „- Klausel. Vertragsbruch ist zum konstitutiven Element der EU geworden. Glauben Sie, dass die Fiskalunion ein anderes Schicksal haben wird. Zunächst soll sie mal die deutschen Wähler beruhigen.

  3. Roland Horst sagt:

    leider hat sich auch frau scharfenberg nicht die mühe gemacht — wie die meistens mdb´s
    wohl auch — den text des ESM-vertrages gründlich durchzulesen und auf die auswirkungen hin zu hinterfragen. dann hätte nämlich auch sie bemerkt, dass mit und durch den ESM das wirtschaftsleben entdemokratisiert wird – und das ist tödlich für unsere gemeinwohl……wie war das noch mit der aufgabe der mdb´s ????? und vor allem : alle dafür stimmenden minister leisten einen meineid auf den amtseid…..wehret den anfängen….die wirtschaftsdiktatur lässt grüßen….neoliberalismus pur..und GRÜNE
    stimmen dafür….die welt ist auf den kopf gestellt: die absolute freiheit gehört nicht ins wirtschaftsleben, sondern in die des individuums und der ideenwelt. ins wirtschaftsleben gehören klare regeln, die ein soziales, assoziatives, geschwisterliches miteinander
    ermöglichen — genau umgekehrt ist es heute !!! das haben wir auch der stillhaltepolitik
    und dem opportunismus der fdp

  4. frame sagt:

    Oh mein Gott, die Brandmauer schon wieder.
    Ich glaube, ich kollabiere gleich…

  5. gast sagt:

    Brandmauer…

  6. Meinungsfreiheit sagt:

    Der Mangel an Urteilskraft ist eigentlich das, was man Dummheit nennt,
    und einem solchen Gebrechen ist gar nicht abzuhelfen.
    Kant

  7. G.N. sagt:

    Und schon wieder der bekannte Vordruck!