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Harald Weinberg (DIE LINKE)

Harald Weinberg (DIE LINKE) ist Abgeordneter aus dem Wahlkreis Nürnberg-Nord. Er ist Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Harald Weinberg (Foto: Deutscher Bundestag/Harald Weinberg)
Harald Weinberg (Foto: Deutscher Bundestag/Harald Weinberg)

Werden Sie für oder gegen den ESM stimmen?
Ich werde gegen den ESM stimmen.

Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung?
Diese Gelder helfen nicht den Griechen, sondern den Banken und sind zudem mit Auflagen verbunden, die Griechenland noch tiefer in die wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Krise stürzen werden, was nicht nur nachteilig für die deutsche Exportwirtschaft ist, sondern gefährlich für den Zusammenhalt der gesamten EU ist.

Werden Sie sich für eine Kontrolle der Mittel-Verwendung einsetzen?
Ich bin gegen die Auszahlung der Mittel und gegen die Bedingungen, die damit verbunden sind; Griechenland soll weiterhin ein souveräner demokratischer Staat bleiben und nicht von außen regiert werden.

Kommentare

Dieser Artikel hat 3 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

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  1. Andreas Z sagt:

    Sehr geehrter Herr Weinberg,
    gut, dass Sie gegen den ESM stimmen. Ihre kurze Beschreibung der Situation ist absolut richtig.
    Bemerkenswert finde ich Ihre Ausführung: “ Griechenland soll weiterhin ein souveräner demokratischer Staat bleiben und nicht von außen regiert werden“

    Die EU-Linie der Linken führt bedauerlicherweise genau wie die der Regierung zu einer Aufgabe von Souveränität u.a :
    – für die Staatsfinanzierung über eine “Europäischen Bank für öffentliche Anleihen”. Dies ist im Grunde nichts anderes als der ESM.
    – Weiterhin spricht sich die Linke für EURO-Bonds aus.
    – Banken sollen verstaatlicht werden
    – DIE LINKE will eine europäische Ausgleichsunion mit verbindlichen Obergrenzen für Handelsüberschüsse und –defizite einrichten.
    Dieses ist alles nur über neue EU-Institutionen mit Aufgabe von Souveränitätsrechten der Mitgliedstaaten zu erreichen und führt zur Ausweitung des zentralistischen EU-Bürokraten-Molochs.

    Gemäß zu Ihrer Äußerung müssten Sie damit quer zu einer fundamentalen Parteilinie arbeiten, wobei ich Ihnen dabei natürlich viel Erfolg wünsche!

    Gruß
    Andreas Z

  2. Wutbürger sagt:

    Sehr geehrter Herr Weinberg,
    immerhin haben Sie sich die Mühe gemacht, eine eigene Meinung zu formulieren, schon mal lobenswert. Auch die Folgen für GR sehen Sie realistisch. Aber: auch Sie haben das ungeheuerliche Vorhaben „ESM“ leider nicht verstanden. Es geht nicht nur um GR, da bräuchte man keine ca. 1000 Mrd wie aktuell von den Bangstern gefordert. Die ganze Südschiene kracht bald zusammen!

  3. G.N. sagt:

    Vielen Dank für Ihr Nein zum ESM.
    Ihre Begründung ist stichhaltig.