Spanische Regierung: „Lage der EU ist wie auf der Titanic“

Die hohen Arbeitslosenzahlen haben die Spanier geschockt. Außenminister Margallo sagte, die EU befinde sich in einer ähnlichen Lage wie die Titanic. Finanzminister de Guindos kündigte eine Erhöhung der Mehrwertsteuer an, um das Defizit zu senken.

In Spanien werden die Stimmen immer schriller. Am Freitag sagte Außenminister José Manuel García-Margallo im spanische Radio, dass sich das Land in einer sehr gefährlichen Lage befinde. Die ganze Europäische Union sei in einer Situation wir die Titanic: Der sichere Untergang könne nur verhindert werden, wenn alle Passagiere zu ihrer Rettung zusammenarbeiten. Daher will Spanien auch, dass die EU bei der bevorstehenden Bankenrettung hilft – ein Unterfangen, das die Spanier wegen des hohen Defizits allein nicht mehr bewerkstelligen können.

Die Zahlen der nationalen Statistikbehörde weisen für das erste Quartal einen dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit aus. Jeder vierte Spanier ist ohne Job, bei den Jugendlichen ist es bereits jeder zweite. Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat Spanien um zwei Punkte herabgestuft und geht nun davon aus, dass die Rezession in Spanien bis ins Jahr 2013 dauern werde (hier).

Wirtschaftsminister Luis de Guindos, der frühere Chef von Lehman Brothers Spanien, kündigte unterdessen die Erhöhung der Mehrwertsteuer an. Noch nach der Wahl hatte Premier Mariano Rajoy eine Erhöhung ausdrücklich ausgeschlossen. Nun will de Guindos die immer neuen Löcher im Haushalt mit einer Steuererhöhung schließen. Gift für die Wirtschaft, sagen Beobachter: Die ohnehin schon kaum noch vorhandene Konsumbereitschaft der Spanier würde durch eine Mehrwertsteuer weiter zurückgehen. Die Spirale nach unten würde durch eine solche Maßnahme beschleunigt, nicht gebremst.

Die Zinssätze für Staatsanleihen blieben am Freitag zwar noch knapp unter der 6 Prozent Marke. Analysten sind jedoch alarmiert und glauben, dass sowohl spanische als auch italienische Bonds in den kommenden Monaten nicht gekauft werden könnten. Damit aber würde es den am meisten gefährdeten Staaten unmöglich gemacht, ihre Schulden an den Finanzmärkten zu refinanzieren.

Kommentare

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  1. Egon sagt:

    Lage der EU ist wie auf der Titanic/Atlantis????

    Hier der passende Kurzfilm dazu.

    https://www.youtube.com/watch?v=iZiO9bqzHzg

  2. Selbstdenker sagt:

    Ein paar Tips für die spanischen Geldeintreiber. Die funktionieren seit vielen Jahren in Deutschland perfekt:

    Der italienische Finanzwissenschaftler Amilcare Puviani, einer der ersten Vertreter der Public-Choice-Theorie, versuchte die Frage zu beantworten: Wie kann eine Regierung möglichst viel Geld aus ihren Untertanen pressen, ohne offenen Widerstand zu provozieren? Er machte folgende Vorschläge:

    Finanziere einen wesentlichen Teil der Staatsausgaben durch Kredite, um so die Steuern auf künftige Generationen zu verschieben.

    Fördere die Inflation, denn diese mindert die Staatsschulden.
    Besteuere Schenkungen und Luxusgüter, denn der Empfang oder die Gabe von etwas Besonderem mindert den Widerstand gegen die Steuer.

    Führe „zeitlich befristete“ Steuern ein, um eine „Notlage“ zu überwinden, wobei allerdings die Ausnahmesituation immer bestehen bleibt und mit ihr die angeblich temporäre Steuer.

    Nutze soziale Konflikte zur Besteuerung von unpopulären Gruppen, wie z. B. den Reichen.

    Drohe mit der Verweigerung von Dienstleistungen, auf welche die Regierung ein Monopol hat, falls Steuern verringert werden sollten.

    Treibe die Steuern in kleinen Raten über das ganze Jahr verteilt ein.

    Halte die Steuerzahler in Unwissenheit über die tatsächliche Höhe ihrer Belastung.

    Führe die Haushaltsberatungen im Parlament so, daß kein Normalbürger ihnen folgen kann.

    Verstecke im Haushaltsplan die einzelnen Ausgabepositionen unter wohlklingenden Allgemeinbegriffen wie „Erziehung“ oder „Verteidigung“, damit Außenstehende nicht die tatsächlichen Bestandteile des Budgets erkennen können.

    Quelle: mmnews.de

  3. HB4242 sagt:

    „Lage der EU ist wie auf der Titanic“ …

    Blöder Vergleich. Auf der Titanic gab es wenigstens ein paar Rettungsboote.

    In der EU sehe ich weit und breit kein einziges !

    • APO-Warner sagt:

      aber, aber: Rettungsboote auf der Euro-Titanic sind nicht „Finanzhai-konform“. Und bitte nicht an der Reeling festhalten. Die wird grade zur Vermeidung des Absaufens in „schwarz-rot-messing“ gestrichen !

  4. Bismark sagt:

    diese Leute haben allen Europäern den EURO auf`s Auge gedrückt:

    Wer regiert die Welt?
    von Des Griffin

    http://www.amazon.de/Wer-regiert-die-Welt-Griffin/dp/3921179416/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1335780744&sr=8-1

    Wer die aktuelle + auch die gesamte „irre“ Politik verstehen will im Kontext der Weltgeschichte braucht diese Lektüre.

  5. Selbstdenker sagt:

    Und wenn die Titanic dann endgültig untergegangen ist: kein Problem, denn dann bauen wir uns eben ein neues Schiff:

    http://www.handelsblatt.com/panorama/aus-aller-welt/kopie-vom-luxusschiff-milliardaer-will-titanic-nachbauen-lassen/6572354.html

  6. Selbstdenker sagt:

    Und wenn die Titanic dann endgültig untergegangen ist: kein Problem, denn dann steigen wir auf`s Flugzeug um. Aber Vorsicht, unsere Daten werden dann 15 Jahre gespeichert. So wollen es die EU-Innenminister – ganz nach US-Vorbild.

    KenFM erklärt es uns näher:

    http://www.youtube.com/watch?v=tqQSwrhX_tc&feature=youtu.be