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Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ist Abgeordneter aus den Wahlkreisen Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld und Haßberge. Er ist Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Des Weiteren ist er stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss sowie im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Hans-Josef Fell (Foto: Deutscher Bundestag/Hans-Josef Fell)
Hans-Josef Fell (Foto: Deutscher Bundestag/Hans-Josef Fell)

Werden Sie für oder gegen den ESM stimmen?
Ich unterstütze den ESM, weil er ein zentrales Prinzip beinhaltet: Es gibt nur Hilfe gegen Auflagen.

Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung?
In der Einrichtung des dauerhaften Rettungsschirms ESM sehe ich einen zentralen Baustein für die dauerhafte Stabilisierung der Euro-Zone. Die Alternative wäre auch ein Wirtschaftscrash für Deutschland.

Werden Sie sich für eine Kontrolle der Mittel-Verwendung einsetzen?
Ja, die Ausgaben müssen vom Bundestag kontrolliert werden.

Kommentare

Dieser Artikel hat 6 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

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  1. Michael Werner sagt:

    ….Ich unterstütze den ESM, weil er ein zentrales Prinzip beinhaltet: Es gibt nur Hilfe gegen Auflagen.

    was für eine Schande. Solcher Nichtschecker wollen demnächst regieren.
    Hat den dieser mensch nicht aus den Lissaboner Verträgen gelernt?

    Hat sich je ein Land in der EU an irgendwelche Auflagen gehalten, nichtmal Frankreich und Deutschland, ich könnte euch Politikern alle in den Hin… tretten.

    Hauptsache nach nur 1 Jahr auf dem Sessel im Bundestag sitzen und dann ausgesorgt haben. Ich hoffe Ihr bekommt alle eure verdiente Strafe

  2. Lilly sagt:

    Zitat:

    Ausgaben ist das richtige Wort.
    Nicht etwa „Kredite“ oder „Bürgschaften“. Nein: Ausgaben.

    Es werden Ausgaben sein, genau, mitsamt eingebrachten Barmitteln, die die Bundesregierung in den Fonds gibt.

    Ob die bereit gestellten Finanzmittel der Nehmerländer irgendwann zurückfließen oder nicht, ist dahin gestellt, insofern ist der Terminus „Ausgaben“ völlig richtig.

  3. Maulwurfen sagt:

    Wer bin ich – und wenn ja wie viele? Wohl gestern noch mit Herrn Brüderle um die Häuser gezogen, gelle Herr Fell?!

  4. Ropeka sagt:

    Irgendwie bin ich verzweifelt. Kann ich nicht lesen oder hab ich auch nur etwas missverstanden? Wie soll bitte der Bundestag die Ausgaben kontrollieren wenn der ESM ein nicht gewählter Rat darüber wacht und bestimmt und beliebig vom deutschen Souverän Geld einfordern kann?
    Ach, ohne ESM gibt es Wirtschaftscrash aber auf keinen Fall mit ESM?
    Bitte teilt mir doch mit, was ich so furchtbar missverstanden habe!

  5. dparvus sagt:

    Der ESM sieht aber eine Kontrolle nicht vor.

    Der “Gouverneursrat” soll frei entscheiden können und in keiner Weise zur Rechenschaft gezogen werden können, er soll inklusive aller Dinge, die dazugehören sollen, volle IMMUNITÄT genießen und im quasi rechtsfreien Raum entscheiden .

    Sie werden auch über Auflagen für die zu unterstützenden nicht mit Entscheiden können, weil Sie ein Ermächtigungsgesetz ins Leben rufen, das Ihnen und allen anderen keinen Eingriff mehr gestattet.

    Das ist keinerlei parlamentarische Kontrolle, Herr Fell.

    Werden Sie also folgerichtig doch gegen ESM stimmen?

    Sie können das alles im Entwurf nachlesen, Her Fell. Oder auch Fachleute befragen, wie Hrrn Prof. Schachtschneider oder Herrn Prof. Hankel,

  6. CarmenSchneider60 sagt:

    Sicher haben Sie den Vertrag noch nicht gelesen? Bestimmt wird beim ESM nur vom Gouverneursrat und nicht mehr vom Bundestag.