powered by

Jan Korte (DIE LINKE)

Jan Korte (DIE LINKE) ist Abgeordneter aus dem Wahlkreis Anhalt. Er ist Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretendes Mitglied in Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft.

Jan Korte (Foto: Deutscher Bundestag/Jan Korte)
Jan Korte (Foto: Deutscher Bundestag/Jan Korte)

Werden Sie für oder gegen den ESM stimmen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung? Werden Sie sich für eine Kontrolle der Mittel-Verwendung einsetzen?
Ich werde gegen den ESM stimmen. Der ESM korrigiert nicht die Ursachen der Krise. Auch die mangelhafte parlamentarische Kontrolle der Eurorettung wird durch den ESM nicht verbessert. Darüber hinaus ist nicht klar, wie private Gläubiger an den Kosten der Krise beteiligt werden. Damit ist der ESM undemokratisch und unsozial und langfristig kann durch den ESM die Krise nicht behoben werden. Gefordert ist eine alternative Wirtschaftspolitik, die den Menschen eine Perspektive gibt, statt den Sozialstaat kaputt zu sparen. Leider haben schwarz-gelb, schwarz-rot und auch rot-grün in den letzten 10 Jahren eine Sparpolitik betrieben, statt sinnvoll in Wirtschaftswachstum zu investieren.

Kommentare

Dieser Artikel hat 8 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

  1. Ingeborg Meyer sagt:

    Danke, wir haben noch Abgeordnete die denken

  2. Eike sagt:

    Ich danke ihnen sehr für ihre Gegenstimme und stimme ihrer Meinung vollkommen zu.

  3. Bernd sagt:

    Im Bundestag muss eine andere Luftzusammensetzung eine Traumwelt vorgaukeln.

  4. Fred Feuerstein sagt:

    Danke ! Das nenne ich gesunden Hausverstand.

  5. Charly Firpo sagt:

    Es gibt noch Demokraten, die noch nicht ihr Hirn an die Finanzmafia verkauft haben. Danke!

  6. Andreas Z sagt:

    Sehr geehrter Herr Korte,
    Ihre Ablehnung des ESM ist zu begrüßen.
    Sie zeigen bedauerlicherweise keinen alternativen Weg auf.
    Was die erwähnte „alternative Wirtschaftspolitik der Linken ist, wird in ihren Positionspapieren ja beschrieben.
    Die Linke fordert:
    – die Staatsfinanzierung über eine “Europäischen Bank für öffentliche Anleihen”. Dies ist im Ergebnis nichts anderes als der ESM.
    – Eine europäische Ausgleichsunion mit Sanktionen gegen hohe Leistungsbilanzüberschüsse ist gem. Meinung der Linken einzuführen.
    – Weiterhin spricht sich die Linke für EURO-Bonds aus.
    Der Ansatz Ihrer Partei führt bedauerlicherweise auf dem direktem Weg zu einer zentralistische Transferunion mit der Abgabe der entsprechenden Souveränitätsrechte der Mitgliedsstaaten. Auch der Weg der Linken führt zur Enteignung der Sparer durch Inflation, weniger Eigenverantwortung in den EURO-Mitgliedsstaaten, weniger Demokratie und keine bürgernahen Entscheidungen.
    Gruß
    Andreas Z

  7. Wutbürger sagt:

    Warum meinen Sie, Politiker müssen investieren? Deren Aufgabe ist es, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass ein investitionsfreundliches Klima entsteht statt den Bürgern per Steuern viel Geld zu Klauen oder per Kreditaufnahme die Zinsen hochzutreiben!

  8. Thomas sagt:

    Gute Einstellung, ich hoffe das immer mehr begreifen was der ESM bedeutet.