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Sabine Leidig (DIE LINKE)

Sabine Leidig (DIE LINKE) ist Abgeordnete aus den Wahlkreisen Odenwaldkreis und Dieburg. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie in Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft". Des Weiteren ist sie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Sabine Leidig (Foto: Deutscher Bundestag/Sabine Leidig)
Sabine Leidig (Foto: Deutscher Bundestag/Sabine Leidig)

Werden Sie für oder gegen den ESM stimmen?
Ich werde gegen den ESM stimmen.

Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung?
Weil es sich im Kern um einen Mechanismus zur Begünstigung großer Kapitalanleger handelt, weil ESM und Fiskalvertrag für die weitere Entdemokratisierung, für noch mehr Sozialabbau und für die Spaltung Europas stehen und weil die gravierenden volkswirtschaftlichen Probleme damit weiter verschärft werden.

Werden Sie sich für eine Kontrolle der Mittel-Verwendung einsetzen?
Eine „Kontrolle der Mittelverwendung“ müsste anderen Kriterien folgen. Z.B. keine weiteren Rüstungsausgaben, Steuerhinterziehung wirksam verhindern, große Vermögen besteuern, soziale Sicherheit garantieren….

Kommentare

Dieser Artikel hat 2 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

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  1. Helmuth sagt:

    Wer mit der Unterschrift unter den ESM die dauerhafte Bankenherrschaft absegnet beerdigt die Demokratie. Die Linke ist leider die einzige Opposition in unserer Bankenoligarchie. Fussball,Bier und gute Laune. Die Altersversorgung wird gerade verfruehstueckt.Nicht fuer Europa. Fuer die fortgesetzten Profite der Banken arbeiten wir.
    Der ESM ist der Bienenstock.Der Imker ist nicht mehr das Volk, wie man daran sieht dass Monti, Draghi und Konsorten bei Goldmann Sachs waren und den Honigfluss zu den Banken sicherstellen. Ein Rettungsschirm ist nur die euphemistische Bezeichnung fuer “ der Steuerzahler wird ausgeblutet“, da nur er die Rechnung zahlen muss, obwohl bei einem Forderungsausfall gewoehnlich nicht mehr gezahlt wird, welches man Insolvenz nennt. Eine unbegrenzte Buergschaft des deutschen Steuerzahlers fuer 100prozentige Ausfaelle wird sicher mit unserer Staatspleite enden. Diese Zusammenhaenge auszublenden, wird uns nicht retten. Danke an jeden Abgeordneten, der mutig ist und seine Waehler repraesentiert
    und auf sein Gewissen hoert.

  2. Moni sagt:

    ….ich frage mich, warum die anderen, die Pro_abstimmer, auf eine solche, doch einfach nachvollziehbare Antwort nicht kommen.

    Im Gegensatz zu Frau Leidig reden andere staendig von „wichtigem Schritt in richtige Richtung“, von „Krisenbewaeltigung“ und anderen Gemeinplaetzen, die sich mit den Aussichten auf:

    weitere Entdemokratisierung,
    für noch mehr Sozialabbau
    für die Spaltung Europas stehen
    weitere Verschaerfung der gravierenden volkswirtschaftlichen Probleme

    keinesfalls vertragen.
    Warum merken das die anderen nicht?

    Danke fuer ihre Position !

    mfG