Italien: Städte und Regionen sind in massiver Geldnot

Italiens Städte und Regionen sind hoch verschuldet. Nicht nur der ohnehin schwache Süden wie etwa Sizilien ist betroffen. Auch die wirtschaftlich starken Regionen im Norden haben große Schwierigkeiten.

Sizilien scheint nur der Anfang gewesen zu sein. Vergangene Woche machte der italienische Premier Mario Monti deutlich, dass die Region kurz vor der Pleite stehe. Und auch der Bürgermeister der sizilianischen Hauptstadt Palermo, Leoluca Orlando, warnte vor der „explosiven Mischung von Verzweiflung, die viele Familien erfahren, und dem Würgegriff des organisierten Verbrechens, die zu einem Ausbruch eines Bürgerkriegs führen könnte.“

Doch Sizilien ist bei weitem nicht das einzige Problem in Italien. Wie in Spanien, wo sich nach und nach Regionen mit beunruhigend großen finanziellen Problemen um Staatshilfe bemühen, gibt es auch in Italien Schuldenprobleme auf regionaler Ebene. Zehn italienische Städte, unter ihnen auch Neapel und Palermo, haben beunruhigende Schwierigkeiten mit ihren Finanzen, wie die italienische Tageszeitung La Stampa am Montag berichtete. „Mindestens zehn große Städte sind in Gefahr“, zitiert La Stampa Regierungsquellen.

Das Problem der italienischen Städte liegt in einer Bestimmung der Regierung, die in Folge der Ausgabenüberprüfung die Kommunen dazu verpflichtet, die Buchwerte ihrer Vermögenswerte um 25 Prozent zu senken. Das reißt große Löcher in die Haushaltsbücher der Städte. Denn die betreffenden Vermögenswerte enthalten auch erwartete Einnahmen aus Geldbußen oder eingehenden Steuern aus der Abfallwirtschaft. Sie sind oft überbewertet in die Haushaltspläne eingeflossen, da nicht erwartet werden kann, dass diese Einnahmen tatsächlich erzielt werden.

Ein weiteres Problem ist die Ausgabenkürzung der italienischen Regierung trotz der tiefen Rezession, in der sich die Wirtschaft befindet. Nach und nach wurden die Budgets der Kommunen gekürzt, trotzdem ihre öffentlichen Aufgaben in keinem Umfang geschmälert wurden. Selbst im wohlhabenderen Norden, etwa in Alessandria bei Genua, gibt es finanzielle Schwierigkeiten. Allessandria ist mit 100 Millionen Euro verschuldet. Und dennoch leiden vor allem in Süditalien die Haushalte der Städte nichtsdestotrotz unter einem aufgeblähten und verschwenderischen Verwaltungsapparat, der hohe Kosten verursacht.

Zwar haben die lokalen Finanzierungsprobleme in Italien, anders als in Spanien, nicht unmittelbare Auswirkungen auf die Staatsverschuldung in Höhe von 2 Billionen Euro, aber sie unterstreichen den wachsenden Druck auf die Regierung: Die Rezession im Land schwächt die öffentliche Finanzlage erheblich.

Kommentare

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  1. Fritz sagt:

    Ist doch klar die BRD muss für die BEsetzung des Faschistischen Italiens durch das NAtionalsozialistische 3 Reich büssen auch wenn die Faschisten dort noch immer eine ganz normale Partei sind und vor kurzem 400000 Italiener ins besetzte Südtirol zu Faschistischen Denkmälern gepilgert sind.

  2. Adlerhorst sagt:

    Die Sache ist ganz einfach: Die grosse ital. Regierungsclique mitsamt ihren Familien beansprucht und verbraucht
    das Volksvermögen. 30% Abgaben dieser ganzen Vermögen und Italien wäre saniert.

  3. Peter G. sagt:

    Deutschland: Städte und Regionen sind in massiver Geldnot!
    .
    D A S sollte die erste Sorge deutscher Politiker sein!

    • T.Euro sagt:

      Wenn die Regierung sich das wagen sollte wird sofort die Nazikeule geschwungen. Das hat bisher immer funktioniert.

  4. Bernd das Brot sagt:

    Italien: Städte und Regionen sind in massiver Geldnot.

    Was geht uns das an? Geldnot in Kommunen, das kommt ja wohl nicht von heute auf morgen. Dazu kommt die nach wie vor vorhandene Abzocke durch die Mafia. Schauen Sie sich doch lieber einmal die Verhältnisse in Deutschland an.

  5. Anna 1950 sagt:

    Im Spiegel vom 27.2.2012: Südeuropäer verschieben ihr Geld über die Alpen

    Die Kapitalflucht ist inzwischen noch größer geworden.
    Den Banken fehlt das Geld und es muß nachgeschoben werden,
    über die EZB, oder über Rettungsmaßnahmen.
    Für die EZB und die Rettungen, haften dann Andere mit. (Auch bei Target 2)

    Mit anderen Worten, die Menschen dieser Krisenländer, lassen ihre Banken von Steuerzahlern anderer Länder retten!!!!

    Sie haben ihr Geld erstmal in Sicherheit gebracht, auch in anderen Ländern investiert.
    Dann fehlt es der Wirtschaft „ihres“ Landes, das lassen sie dann wieder von anderen Steuerzahlern retten!!!!!

    Feine Gemeinschaft, und sehr s o l i d a r i s c h !!!

    Nicht nur auf die Banken schimpfen, Gier ist ü b e r a l l !!

    ….und den Letzten beißen die Hunde!!!!

  6. Wirtschaftsinteresse sagt:

    Vor Details alles unklar.
    Tatsächlich ist das Problem das deficit spending. Es wird mehr ausgegeben als eingenommen.Das war schon Jahre so, aber jetzt kann man das Defizit nicht mehr mit Schulden decken und muss sogar die Altschulden bedienen. So einfach ist das. Die Party von gestern will nun bezahlt werden.

    Das hat nichts mit Unglück, Pech oder Schicksalsschlag zu tun, sondern mit Verantwortungslosigkeit und Gleichgültigkeit gegenüber allen Menschen, die auf einen funktionierenden Staat angewiesen sind.

  7. Anna 1950 sagt:

    Das italienische Volk ist um einige Billionen reicher als die Deutschen!

    Auch leben mehr Menschen in Eigenheimen als in Deutschland!

    ….und sie gehen früher in Rente!

  8. Richard sagt:

    Wie kann ein Industriestaat verschuldet sein, wenn seine Bevölkerung trotz erheblicher Produktion in verhältnismäßiger Armut lebt?

    Die haben doch nicht etwa ein neoliberales System, hm? Die haben doch nicht etwa ein Privatbankensystem, hm?

    Die Schulden der Einen, sind die Forderungen der Anderen.

    Wo liegt denn das Geld der Italiener? In den Taschen der Bankiers?

    Wenn die Banken Forderungen an den Staat stelllen – könnte der Staat den Spieß umdrehen und Forderungen an die Bank stellen.

    Sagen wir einfach, die Banken zahlen an den Staat Strafen für Libor-Manipulation, Bestechung und Insiderhandel in Höhe der Staatsschulden.

    Ach ja, die Bankenmanager würden natürlich ein paar Jahre gesiebte Luft atmen – wegen Steuerhinterziehung. Wie schon Al Capone.

    Der Neustart des Systems wäre auch gleich die Chance zu einem Systemwechsel. Verbot exponentieller Kapitalakkumulation, keine Geldschöpfungsmöglichkeit mehr für Bankiers. Zinslose Kredite für reale Wertschöpfung. Geldmengensteuerung über Kreditvolumenbegrenzung pro Jahr, abgestimmt auf die reale Wertschöpfung.

    Hier noch ein paar grundsätzliche Überlegungen:

    Der Italiener, viele Deutsche, wie auch der Spanier haben ja nur deshalb kein eigenes Einfamilienhaus, weil

    a) Bankzinsen in 30 Jahren Abzahlungszeitraum das Haus praktisch doppelt so teuer machen, als es eigentlich wäre

    b) Man ihnen nicht die Möglichkeit gibt, die Materialien für das Haus in den Betrieben selber herzustellen

    c) der Staat den Baugrund künstlich knapp hält und so die Preise für die Immobilienspekulanten, Kapitalisten und Bankiers hoch hält.

    Wie würde das Gegenszenarion aussehen?

    a) Zinsloses Darlehen von der Gesellschaft

    b) Organisation von Arbeitsstellen in den Betrieben, welche die erforderlichen Baumaterialien herstellen. Der Bürger hat das Recht, dort selber Wertschöpfung zu leisten und sein Haus praktisch selber herzustellen.

    c) Jeder Bürger bekommt das Recht auf kostenlosen Baugrund zum Selberwohnen. Die dafür notwendigen Installationen organisiert der Staat, an den dazu nötigen Arbeiten wirkt der Hausbauer selber mit, so dass die dazu nötigen Finanzen wegfallen, da der Hausbauer die nötige Arbeitskraft selber stellt.

    Wertschöpfung statt Arbeitslosigkeit, Eigenheim statt Hartz4.

    • FDominicus sagt:

      Zinslose Darlehen? Ja man sieht die Gehirnwäsche ist schon weit fortgeschritten als ob zu teures Geld das Problem wäre. Und als ob Zins nicht so etwas wie ein Preis für Geld wäre. Ihre Enteignungsphantasien finde ich abscheulich..

    • Wirtschaftsinteresse sagt:

      Kapitalismus vs. Kommunismus. Der Kapitalismus hat dem Kommunismus 2 ganz grundsätzliche Eigenschaften voraus: 1. die Lösung des Motivationssystems für das persönliche Arbeits- und Finanzierungsemgagement. 2. die Ernsthaftigkeit in Bezug auf die Geldmittel.
      Leider nimmt Punkt 2 zunehmend ab. Kommend aus dem Goldstandart hatte man anfangs enorme Skrupel bzw. gar nicht die Phantasie dafür Geld als unendlich ausweitbare Größe zu sehen. Dadurch war diese bis auf die meist kriegsbedingten Hyperinflationssysteme eine konstante Größe. In Kommunistischen Staaten war der Wert des Geldes immer nur innerstaatlich durchsetzbar. Nach Außen hin praktisch wertlos.

      Sehr geehrter Richard;
      in Ihrem aufgeführten System bzw. Maßnahmenkatalog werden die kapitalistsichen Grundeigenschaften aufgelöst und es entspricht eher einem Quasi-Kommunismus. Differenzierung ist gut und nötig, aber man muss auch zusammenstellen können, was zusammen gehört und bei mangelndem Punkt 1 und 2 meiner Aufzählung ist der Kapitalismus praktisch abgeschafft.

      Tatsächlich ist das aktuelle Problem ja schon die Errodierung von Punkt 2 eines gesunden kapitalistsichen Systems. Geldmittel werden bis ins unendliche gedruckt. Bei diesem sind wir ja quasi schon in einer fremdintendierten Staatswirtschaft. Nur dass es zum Nutzen eines pseudo-linken Moralapparates und der Oberschicht umverteilt wird. Ich weise schon seit Jahren auf die faktische Allianz von Neo-Linken (Gutmenschen) und neoliberalen Oberschichtlern (bzw. deren Möchte-Gerns) hin. Grüne und FDP ohne Diskussion (anders CDU und SPD mit ihren Sozialflügeln) für Hartz4, uneingeschränkte Zuwanderung und sofortiges Arbeitsrecht, usw.. Genauso wie derzeit die Salafisten im Verein mit dem Angelsächsischen Imperium gegen Schiiten und alle anderen nahöstlichen Minderheiten vorgehen, obwohl sie früher/eigentlich als Erzfeinde galten/gelten.
      Sie haben aber auch gute Ansätze genannt: die Autarkie und Selbstbestimmung, nach einer behutsamen Überführung aus der sozialstaatlichen Entmündigung, wie wir sie derzeit haben, muss das Ziel sein und sich daraus ein starker, autonomer Bürger entwickeln. Dies ist aber eher in einem kapitalistsichen, konservativen System des nationalstaatlichen Bürgerzusammenhalts à la Schweiz zu erreichen als anderweitig. Jedenfalls ist mir bislang kein besseres Konzept geläufig.

      • Richard sagt:

        „Sehr geehrter Richard;
        in Ihrem aufgeführten System bzw. Maßnahmenkatalog werden die kapitalistsichen Grundeigenschaften aufgelöst und es entspricht eher einem Quasi-Kommunismus. …“

        Zunächst mal Dankeschön für Ihren sachlichen Kommentar.

        Zur Eigenschaft 1 – der Motivationsproblematik:

        Die von mir vorgeschlagenen Maßnahmen sorgen m.E.n. eher für ein Motivationsfeuerwerk. Und das aus folgenden Gründen:

        1. Der Bürger arbeitet fast zu 100% in die eigene Tasche. Er ist praktisch sein eigener Unternehmer. Arbeit lohnt sich auf einmal wieder. Jedes Bauteil eines Hauses, dass er in einem Betrieb, besser Manufaktur herstellt – nimmt er Abends mit nach Hause und kann es gleich in seinem Haus einbauen. Man vergleiche dies mit der Motivation der heutigen 400 €-Jobber, deren Lohn zu zwei Dritteln vom Arbeitsamt eingezogen wird – bei einem Brutto-Stundenlohn von unter 7 €! Welches System motiviert mehr?

        Man mache sich auch klar, dass die „Zumutbarkeitskriterien“ von Hartz4 nichts anderes als Zwang sind, mit denen man angesichts der unrentabel gewordenen Lohnarbeit fehlende Motivation im neoliberalen System zu ersetzen versucht. Im Prinzip die Peitsche des Sklavenhalters, dessen angebotene Arbeit nicht motiviert. Eigentlich eine Wettbewerbsverzerrung. Das Hartz-Konzept verhindert den Gleichgewichtspreis.

        2. Da der Bürger nicht mehr für Unternehmer- und Bankgewinne arbeitet, kann er seinen eigenen Lebensstandart proportional zur Arbeitszeit erhöhen, da er in jede Manufaktur gehen und die dort geschaffenen Werte mit nach Hause nehmen kann. Wird ein Familienvater da nach 8 Stunden Feierabend machen – oder freiwillig Überstunden machen, um seiner Familie mehr zu bieten? Heute sitzt er auf Hartz4 zuhause und fühlt sich schlecht, weil seine Kinder in Armut aufwachsen.

        Zur Eigenschaft 2, die Währungsstabilität:

        Im vorgeschlagenen System ist die eigenliche Währung die Arbeitszeit, die im Gegensatz zu bedrucktem Papier immer ihr Äquivalent in Form von Wertschöpfung hat. Ihr Tauschwert richtet sich nicht nach „Marktwert“, sondern ist ein Produkt aus Arbeitszeit, Arbeitskonzentration und Arbeitsqualität, wobei letztere eine Art Proportionalitätsbeiwert ist, dessen Höhe die Gesellschaft nach demokratisch geschlossenen Vereinbarungen (Gesellschaftsvertrag) und hoffentlich vernünftigen Gesichtspunkten festlegt.

        Da hinter der Arbeitszeit immer eine Wertschöpfung steht, existiert auch praktisch nie ein Mehr an Kaufkraft als Wertschöpfung. Die Stabilität der (Arbeitszeit-) Währung dürfte sehr hoch sein.

        Zum Staatssystem:

        Kapitalismus und Kommunismus müssen kein Schicksal sein. Es ist Zeit, diese für das Wohl der Gesellschaft schädlichen Systeme hinter uns zu lassen und neue Systeme zu erdenken.

        Ich präferiere eine Direktdemokratie, in der keine Partei oder Gesellschaftsschicht die Kontrolle hat, sondern die Organisationseinheiten dezentral fungieren, direkt vom Volk über Volksentscheide kontroliert. Staatsdiener entscheiden nicht mehr, sondern führen den gewählten Volkswillen aus. Über ein technologisch (elektronische Medien) heute machbares System diskutiert und wählt das Volk ständig über den weiteren politischen Kurs. Information–>Diskussion–>Volksabstimmung.

        Eine politisch engagierte, mündige Gesellschaft.

    • frame sagt:

      > Wie würde das Gegenszenarion aussehen?

      > a) Zinsloses Darlehen von der Gesellschaft

      > b) Organisation von Arbeitsstellen in den Betrieben, …

      > c) Jeder Bürger bekommt das Recht auf kostenlosen Baugrund zum
      > Selberwohnen. Die dafür notwendigen Installationen organisiert der
      > Staat, …

      > Wertschöpfung statt Arbeitslosigkeit, Eigenheim statt Hartz4.

      Das hatten wir schon einmal, nannte sich „Sozialismus“ bzw. „Nationalsozialismus“. Beides hat nicht funktioniert. Wobei beides,
      wie schon die Namensähnlichkeit impliziert, fast dasselbe ist.

      Wenn du dich einmal kundig machst, wirst du sehen, daß ein Herr H.
      in den dreißiger Jahren in Deutschland genau solche Programme
      aufgelegt hat – auf Pump natürlich
      Das die EU mit ihren „Förderung“ eben jenen Mann kopiert, und dabei
      Deutschland wegen seiner Geschichte in dieser Zeit verteufelt, ist
      wohl mehr als ein Treppenwitz der Geschichte.

      • Alfred sagt:

        Hat nicht funktioniert? Von wegen.
        Das Programm des Herrn H. war der „Elite“ so unangenehm, dass man einen Kriegsvorwand brauchte! Ein kleiner Unterschied.
        Ob es langfristig erfolgreich gewesen wäre? Wer weiß?
        Man hat ALLEN Kriegsparteien die Rüstung finanziert, den Krieg und anschließend den Wiederaufbau. So macht man Geschäfte!

      • Richard sagt:

        „Wenn du dich einmal kundig machst, wirst du sehen, daß ein Herr H.
        in den dreißiger Jahren in Deutschland genau solche Programme
        aufgelegt hat – auf Pump natürlich“

        Ich habe nicht alle Zahlen der damaligen Wirtschaftspolitik zur Hand, um da ein abschließendes Urteil geben zu können, deshalb greife ich mal eine Maßnahme heraus:

        Die Deutschen konnten damals dem Staat Geld leihen, indem sie eine Art „Briefmarke“ kauften, welche sie in ein Heft einklebten. Hatten sie genug zusammen, hatten sie Anspruch auf einen Kübelwagen, dessen Fabrik in der Zwischenzeit mit diesem Geld hochgezogen wurde und dann, so war es ursprünglich geplant, den Kübelwagen baute.

        Praktisch gaben sich die Deutschen selber Kredit – und schufen selber die ihm gegenüberstehende Wertschöpfung, nur eben zeitversetzt.

        Hälst Du es für möglich, dass diese Maßnahme -nur für sich isoliert betrachtet- funktioniert hätte? (Historische Entwicklung mal ausgeblendet)