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ESM nimmt Arbeit auf, Regling wird Direktor

Nach einer Sitzung in Luxemburg haben die Euro-Finanzminister um Jean-Claude Juncker nun den ESM genehmigt. Nun kann er offiziell agieren. Der Gouverneursrat ist dementsprechend ebenfalls einsatzfähig.

Die Anleger sind sich selbst noch nicht schlüssig, inwiefern der ESM zu werten ist. Nun aber, knapp ein halbes Jahr später als ursprünglich geplant, haben die Euro-Finanzminister in Luxemburg die Satzung des ESM verabschiedet und das Direktorium bestellt, so die dpa.

Die wichtigsten Entscheidungen wird jedoch der Gouverneursrat, der aufgrund seiner Immunität und seiner Macht bei Notfall-Entscheidungen schon vor Ratifizierung des ESM infrage gestellt wurde, treffen. Dieser Gouverneursrat setzt sich aus den 17 Finanzministern der Eurostaaten selbst zusammen. Sitz des ESM ist Luxemburg. Darüber hinaus wurde der bisherige EFSF-Chef Klaus Regling von den Euro-Finanzministern zum Direktor des ESM ernannt.

Kommentare

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  1. Sandro Valecchi sagt:

    Auf- und Abwärtsbewegungen in Euro-Währungszone im Herbst 2012

    Ein Wechselbad der Gefühle durchlebt die Euro-Währungszone im Herbst 2012. Eine Viertelstunde nach seiner Inkraftsetzung hat der „dauerhafte Rettungsschirm“ ESM (Europäische Stabilitätsmechanismus) die Bestnote AAA von Fitch Ratings erhalten. Fitch Ratings hat einen Marktanteil von 15 % und ist die kleinste der 3 großen, internationalen Agenturen – nach der Standard & Poor’s und Moody’s, die den Weltmarkt dominieren. Fitch ist weltweit an 51 Standorten präsent und beschäftigt 2000 Mitarbeiter. Am Montagnachmittag teilte Fitch Ratings über seine Niederlassung in Frankfurt am Main mit, zugleich sei der Ausblick beim Rating für den ESM (European Stability Mechanism) als „stabil“ bewertet worden. Das wesentliche Instrumentarium des ESM sind Notkredite und Bürgschaften (auch als „Haftungsgarantien“ bezeichnet): Überschuldete Mitgliedstaaten sollen Kredite unter subventionierten Konditionen erhalten. Im ESM-Vertrag ist zudem festgeschrieben, dass jeder Mitgliedstaat, der Hilfe durch den ESM erhält, ein makroökonomisches Anpassungsprogramm umsetzen muss sowie eine tiefgehende Analyse über die Nachhaltigkeit seiner Staatsschuldensituation unternehmen soll (Art. 12, Art. 13 Abs. 3 ESM-Vertrag). Der ESM kann Krisenländer mit bis zu 500 Milliarden Euro vor der Pleite schützen. Die deutsche Haftungsobergrenze liegt bei 190 Milliarden Euro.

    Auch die Ratingagentur Moody’s hat dem neuen Euro-Rettungsfonds ESM die Bestnote AAA verliehen. Gleichzeitig werden von Moody’s die Aussichten für den Fonds als negativ eingeschätzt. Als Grund für die gute Bewertung nannte diese Ratingagentur unter anderem die Kreditwürdigkeit der hinter dem ESM stehenden Euro-Staaten. Sollte sich die Kreditwürdigkeit einzelner Euro-Mitgliedstaaten verschlechtern, würde dies auch das Rating des ESM auswirken können – im Sinne eines Downgrading, gab Moody’s zu bedenken.

    Rating ist ein standardisiertes und objektivierendes Urteil über die Fähigkeit eines Unternehmens, finanzielle Verpflichtungen vollständig und fristgerecht zu erfüllen – mit dem Ziel, Wahrscheinlichkeiten über den Eintritt von Leistungs- und Zahlungsstörungen während der Kreditlaufzeit abzuleiten. Ein Rating dient dazu, die Kreditwürdigkeit eines Schuldners einzuschätzen. Dies ist schon immer eine sehr umstrittene Angelegenheit gewesen und wird aller Voraussicht nach auch im höchst kontrovers bleiben. Im engeren Sinne wird der Begriff geprägt durch international bedeutende Agenturen, die sich auf die Einstufung von Schuldnern spezialisiert haben. Mittels Buchstabenkombinationen oder Symbolen wird die Fähigkeit von Schuldnern beurteilt, ihren Zahlungsverpflichtungen jetzt und auch in Zukunft nachkommen zu können. Der Begriffsinhalt wird an verschiedenen, wichtigen Parametern festgemacht. Einer davon ist die Ausstattung mit Eigenkapital (Eigenkapitalquote).

    Die internationale Ratingagentur Standard & Poor’s hat die Kreditwürdigkeit Spaniens nahezu auf Ramschniveau gesenkt. S&P dominiert den Weltmarkt mit 40 % Marktanteil. Sie stufte die Bonität des Euro-Landes um zwei Stufen auf BBB- herunter und behielt einen negativen Ausblick bei. Als Begründung für die Herabstufung nannte S&P die zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Probleme in Spanien sowie die Krise der Banken. „Die sich vertiefende Rezession begrenzt die Politikmöglichkeiten der spanischen Regierung“, erklärte die Ratingagentur. Steigende Arbeitslosigkeit und Einschränkungen bei den Staatsausgaben vergrößerten die soziale Unzufriedenheit und führten zu Spannungen zwischen der Regierung in Madrid und den Regionen. Außerdem gebe es Zweifel am Willen einiger Mitgliedsstaaten der Euro-Zone, die Kosten für eine Rekapitalisierung der spanischen Banken mitzutragen.

    Der negative Ausblick bedeutet, dass Standard & Poor’s die Bonität Spaniens noch weiter auf BB+ senken könnte. Damit hätten spanische Staatsanleihen dann Ramschstatus. Der Ratingagentur zufolge droht eine erneute Herabstufung, sollten die politische Unterstützung für die von der Regierung vorangetriebenen Reformen schwächer werden sowie die Zinsen des südeuropäischen Landes an den Kapitalmärkten wegen mangelnder Unterstützung durch die anderen Länder der Euro-Zone über ein tragbares Niveau hinaus ansteigen. Spanien kämpft seit geraumer Zeit mit massiven wirtschaftlichen Problemen, die Arbeitslosenquote erreicht beinahe 25 %. Damit ist derzeit fast jeder Vierte in Spanien arbeitslos. Für die Rettung der spanischen Banken haben die internationalen Geldgeber bereits bis zu 100 Mrd. Euro zugesagt. Die Krise hat in den vergangenen Wochen zudem zu vermehrten Überlegungen spanischer Regionen zur Abspaltung von Madrid geführt. Bei diesem Downgrading ist Standard & Poor’s der Herabstufung von Moody’s gefolgt. Überdies wird derweil geprüft, ob weitere Bonitätssenkungen nötig sind. Fitch Ratings stuft Spanien mit BBB – und somit eine Note höher ein, als die Konkurrenz. Ein schwacher Trost.
    Sandro Valecchi

  2. werner sagt:

    Europa eine Gouverneursrat-Republik – was kommt danach?
    Ein sozialistsichtotalitäre Räte-Republik oder doch eher eine Militärrat-Diktatur?

  3. fischbach sagt:

    Wieder mal ein Tischlersohn, der alle retten will.
    Das ging doch schon mal daneben.
    Zitat
    „Dabei sollen wir wohl vergessen, daß Regling just in jenen entscheidenden Jahren zwischen 2001 und 2008 der zuständige Verantwortliche in Brüssel war, der die griechische Finanzentwicklung zu überwachen hatte und sich dann mit den getürkten Zahlen abgefunden hat. “

    Quelle
    http://www.jjahnke.net/gedanken58.html#1794

  4. rundertischdgf sagt:

    Wichtig ist die Frage, wieviel haben die denn eigentlich bis heute im ESM an Milliarden zusammengekriegt und haben die Krisenländer auch Einlagen getätigt und mit was können sie bürgen.

    http://rundertischdgf.wordpress.com/2012/10/08/esm-und-die-medialen-zahlenjongleure/

    • target2 und crash kommt herbei sagt:

      Bürgen können sie nicht, tun nur so, brauchen doch nur unser Geld,
      man will die Bondaffen verschaukeln, ihnen Sand in die Augen streuen.
      Die Märkte, davor hat man Angst, deswegen das irrwitzige ESM Kon-
      strukt. Wird aber nicht lange funktionieren.

      • otto936 sagt:

        Man bürgt mit geliehenem Geld für das geliehene Geld der „Partner und Freunde“.
        Und die Banken freuen sich. Europa ist eben jeden Preis wert.