Monti will erneut zum Regierungschef ernannt werden

Der zurückgetretene Regierungschef Mario Monti will nicht für das Amt des Ministerpräsidenten Italiens im kommenden Februar kandidieren. Unter gewissen Umständen könne er sich jedoch vorstellen, erneut Verantwortung zu übernehmen.

Mario Monti ist weiterhin nicht dazu bereit, sich einer Partei anzuschließen. Er nimmt daher nicht aktiv am Wahlkampf in Italien teil. „Ich werde mich keiner Seite anschließen“, sagte der Finanzexperte in einem Bericht der italienischen Zeitung Corriere Della Sera zufolge. Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, Italien erneut als Ministerpräsident zu führen, antwortete Monti: „Regierungschef? Ja – aber zu meinen Bedingungen.“

Sollte ein Parteienbündnis nach der Wahl zustande kommen, das die Agenda Montis unterstützt, sei er erneut zur Führung des Landes bereit. Monti steht für die Fortführung eines Sparkurses, der Italien aus der Schuldenkrise herausführen soll, hat aber bislang noch keine nenenswerten Reformen vorweisen können (mehr hier). Nachdem das italienische Parlament am vergangenen Freitag das Haushaltsbudget verabschiedet hatte, legte Monti – wie zuvor angekündigt – sein Amt als Ministerpräsident nieder.

Auf den Vorschlag Silvio Berlusconis, Monti solle sich einem Mitte-Rechts-Bündnis im Wahlkampf anschließen, reagierte dieser mit Ablehnung. Die Links-Rechts-Spaltung der Parteien seien veraltet. Die Reformierung Italiens könne man nur mit vereinten Kräften erreichen.

Montis erste Amtszeit verdankte er der Unterstützung des Parlaments, hat sich aber nicht an der Seite einer Partei vom Volk wählen lassen. Mit seiner Strategie der Parteilosigkeit hat er erneut die Möglichkeit, diesen Schritt der demokratischen Legitimisierung zu umgehen.

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