EU will Fahrverbot für ältere Autos durchsetzen

Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass Autos mit älterem Baujahr in den deutschen Städten nichts verloren haben. Sie fordert die Kommunen auf, diese Fahrzeuge mit einem Fahrverbot zu belegen. Gehorchen die Städte nicht, kann es heftige Strafgelder setzen.

Die Qualität der Luft, die die EU-Bürger einatmen, liegt der EU am Herzen. Und ausgerechnet Deutschland kommt den Verpflichtungen, bis 2015 die Luftqualität deutlich zu verbessern, nicht nach. Deshalb würden die Fristen zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte für 33 von 57 deutschen Regionen nicht verlängert. Die EU-Kommission bemängelt, dass 33 deutsche Städte zu hohe Schadstoffbelastungen aufweisen würden. Deshalb müssten sie nun schnell handeln, heißt es in einem Beschluss der EU-Kommission vom 20. Februar.

So sollen Städte wie Berlin, Hamburg, Kiel, Dresden und Köln höhere Parkgebühren verlangen, strengere Umweltzonen einrichten, Tempolimits einführen oder beispielsweise über zehn Jahre alte Autos aus dem Verkehr ziehen, schlägt die EU-Kommission vor. Unmittelbare Fahrverbote würden dem Sprecher von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik zufolge noch nicht drohen, so die Zeit. Ein Verfahren gegen Deutschland aufgrund der Verletzung  von EU-Recht sei auch noch nicht eingeleitet, aber auch nicht ausgeschlossen.

Kommentare

Dieser Artikel hat 44 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

  1. Jürgen sagt:

    Ich bin mittlerweile total gegen die EU. Ich werde auch nicht mehr zur Wahl gehen. Man sollte diesen Beamtenversorgungsverein schnellstmöglich auflösen.
    Die EU bringt uns nur noch Nachteile

  2. Lothar F. Christoph sagt:

    Hätte mein Auto beim Kauf keine grüne Feinstaubplakette gehabt, so hätte ich keine installiert und bei einem Bußgeld eine Klage mit Beweislastumkehr angestrebt. Ebenso werde ich verfahren, wenn dieses Altautoverbot kommen sollte. Unsere Nachbarn in Frankreich scheinen eine andere Luftzusammensetzung zu haben. Dort gibt es solchen Schwachsinn nicht.