Italien: Bersani wirft das Handtuch

Bersani ist die Bildung einer Regierung nicht gelungen. Da auch die erneute Bildung einer dauerhaften Technokraten-Regierung nicht ausreichend Unterstützung findet, sind nun Neuwahlen sehr wahrscheinlich.

In den italienischen Parlamentswahlen hatte PD-Chef Pier Luigi Bersani zwar im Parlament eine Mehrheit erreicht, nicht aber im Senat. Daher benötigte er zur Regierungsbildung Partner. Doch weder PDL-Chef Silvio Berlusconi noch Beppe Grillo, Chef des Movimento 5 Stelle, wollten Bersani unterstützen.

Am Donnerstagabend unterrichtete Bersani Staatspräsident Napolitano über das Scheitern der Koalitionsverhandlungen. Denn am Mittwochabend hatte Berlusconi die Koalitionsverhandlungen mit Bersani platzen lassen, berichtet La Repubblica.

Gescheitert waren die Gespräche der Parteiführer an der Frage, wer den aktuellen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano ablösen soll. Berlusconi beanspruchte diesen Posten für sich oder seinen engsten Mitstreiter Gianni Letta. Bersani lehnte dies jedoch ab.

Nun drohen Neuwahlen. Denn wenn Staatspräsident erneut eine Technokraten-Regierung einsetzt, würde diese vermutlich auf Dauer keine Mehrheit im Parlament finden. Aktuelle Umfragen legen jeodoch nahe, dass auch Neuwahlen die Regierungsbildung nicht erleichtern würden. Denn der Movimento 5 Stelle unter Beppe Grillo ist anhaltend stark.

Kommentare

Dieser Artikel hat 7 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

  1. Bernd sagt:

    „Nun drohen Neuwahlen“, nein, das ist nach der Verfassung Italiens nicht einfach! Wenn nicht innerhalb der nächsten 2 Wochen Neuwahlen ausgesprochen werden, dann ist das Chaos perfekt: keiner kann regieren, Neuwahlen können nicht durchgeführt werden, weil Staatspräsident Napolitano in den letzten Monat seiner Amtszeit geht und in der darf Napolitano keine Neuwahlen ausrufen!

  2. Bayerischer Ritter sagt:

    Das war auch nicht anders zu erwarten. Die echte Opposition, wie die Movimento 5 Stelle unter Beppe Grillo, macht bisher alles richtig, bloß nur keine Koalition mit etablierten Parteien eingehen! Sollte es doch so sein, dann ändert nichts am System.

    Das gleiche erwarte ich auch von Alternative für Deutschland (AfD), wenn sie bei den BTW im September erfolgreich die Hürde genommen hat!

    • neuer sagt:

      Vergiß es! Diese Truppe hat zwar lautere Absichten, kann aber Steigbügelhalter für Rot/Grün werden. Das war´s dann wohl mit den „guten Absichten“. Dann sind die Trittins, Özdemirs und Roths am Ruder. Da hast du dann den Salat!

  3. Robby sagt:

    Denn der Movimento 5 Stelle unter Beppe Grillo ist anhaltend stark.

    So. Wenn die Presse anhaltend stark schreibt,ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass Beppo Grillo noch gewaltig zulegen dürfte. Orwellsches Neusprech sei dank.

  4. JB sagt:

    Ich glaube die Mitstreiterin ist ein Mitstreiter, wenn ich es richtig gelesen habe:

    „Gianni Letta ist ein italienischer Politiker der Forza Italia, Jurist und Journalist. In allen Regierungen Silvio Berlusconis war er ranghöchster Staatssekretär beim Ministerpräsidenten“