Anti-Euro-Partei: Alternative für Deutschland bleibt systemkonform

Die Alternative für Deutschland hat in Berlin ihren ersten Parteitag einberufen. Das Publikum war vorwiegend älter, gut gekleidet, besonnen und gebildet. Es gibt nur ein Thema für die meisten: Den Euro-Austritt. Über das Wie ist man sich nicht ganz im Klaren. Parteichef Bernd Lucke seine Partei wolle die „Demontage rechtsstaatlicher Grundsätze stoppen“.

Im Berliner Hotel Intercontinental gründete sich am Sonntag die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“. Die Veranstaltung war für Parteineulinge gut organisiert, das Publikum verhielt sich gesittet. Nur wenige Querulanten störten die Abläufe, was für eine neue Partei erstaunlich ist.

Bei der Diskussion mit den Parteimitgliedern der ersten Stunde wird schnell klar: Sie wollen den Euro nicht mehr. Der Euro trägt die Schuld an der Misere. Wenn der Euro weg ist, dann seien alle Probleme lösbar. „Ich bin schon lange dabei, nicht ganz von Anfang, aber schon lange“, erklärte ein Mit-Fünziger den Deutschen Mittelstands Nachrichten. „Griechenland wird wieder pleitegehen. Wir schieben den Crash nur vor uns her.“ Zwar müsse der Euro weg, „aber ich will nicht unbedingt zurück zur D-Mark“. „Wir brauchen eine Alternative. Denn so wie es jetzt ist, wir schieben den Crash nur vor uns her.“

Insgesamt verlief der Gründungs-Parteitag unspektakulär. Als erster Redner erklärte der ehemalige FAZ-Journalist Konrad Adam die Positionen der Partei. Er sagte, dass die etablierten Parteien keine Alternativen hätten, dass der Euro zur Spaltung Europas geführt habe. Erst durch den Euro seien so schlimme Dinge möglich wie die Darstellung von Angela Merkel als Nazi.

Adam spricht leise, kultiviert, ironisch. Applaus erhält er, wenn es gegen die alten Parteien geht. Auch die anderen Sprecher Wolf-Joachim Schünemann und Frauke Petry sind keine Charismatiker: Schünemann eher grau, Petry schüchtern. Von einem Beppe Grillo ist weit und breit nichts zu sehen. Das Publikum ist gemischt, mehr Männer als Frauen, aber nicht männlich dominiert. Alter: Viele über sechzig, etliche über vierzig. Vereinzelt jüngere Leute.

Ab Mittag versank der Parteitag im Alltag der Demokratie: Es wurde gewählt, über Regularien diskutiert, abgestimmt, ausgezählt.

Am Mittag sprach dann der Parteivorsitzende Lucke und umriss die wesentlichsten Punkte der Ausrichtung der Partei.

Lucke sagte:

„Wir wollen die eklatanten Verletzungen demokratischer, rechtsstaatlicher und ökonomischer Grundsätze stoppen. Wir wollen Schaden abwenden von der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland. Wir wollen das europäische Einigungswerk in der Tradition der großen deutschen Staatsmänner Konrad Adenauer, Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher und Helmut Kohl bewahren.“

Diese drei Sätze geben programmatisch doch einigermaßen verlässlich Auskunft über die „Alternative für Deutschland“. Sie enthalten fundamentale Widersprüche. Denn die politischen Vorstellungen der genannten bundesdeutschen Politiker enthielten das Gegenteil von dem, was die AfD laut Parteiprogramm fordert. Der auffälligste Widerspruch besteht in der Erwähnung von Helmut Kohl. Kohl ist der Vater des Euro. Er hat den Euro durchgeboxt, gegen alle Bedenken von politischer und wirtschaftlicher Seite. Es ist für den Beobachter schwer zu verstehen, wie ein Partei, die den Euro explizit abschaffen will, auf die Idee kommt, das „europäischen Einigungswerk“ von Helmut Kohl fortzusetzen.

Die Aussage von Lucke, die AfD wolle „Schaden von der Europäischen Union abwenden“, zeigt ebenfalls ein grundsätzliches Missverständnis: Es wäre nötig, die Bürger Europas zu vertreten, um von ihnen jenen Schaden abzuwenden, den die Europäische Union durch ihre unkontrollierte Bürokratie und mangels demokratischer Legitimation den Bürgen zufügt.

Darüber hinaus sagte Lucke durchaus Vernünftiges: Dass nämlich nicht die Bürger in Südeuropa von der Euro-Rettung profitieren, sondern nur die Banken. Dass alle etablierten Parteien damit falsch lägen, nibelungenartig am Euro festzuhalten. Die AfD lehne Ideologien ab. Man wolle den „gesunden Menschenverstand“ nutzen. Dafür erhielt Lucke „standing ovations“.

Man wolle, mit Willy Brandt, mehr Demokratie wagen.

Ein Anfang ist gemacht. Die AfD wird eine Rolle spielen, die Angela Merkel nicht unrecht sein dürfte (hier).

Kommentare

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  1. Joachim Ochmann sagt:

    Mit ihrem Verhalten bei den erforderlichen Entscheidungen die EU betreffend, hat Angela Merkel uns Zeit verschafft, um nun wie Heute die Erkenntnisse bekannt sind, entsprechende Maßnahmen einzuleiten oder auch zu verhindern. In der Hoffnung, die neue Partei, Alternative für Deutschland, wird von den Bürgern als letzte Bastion vor dem Fall erkannt um bei den Wahlen in die ausreichende Position gehoben zu werden.
    Sonst werden wir Bürger ein Spielball der Finanz.- und Politikerwelt für die Zukunft. Das unsere Demokratie bestehen bleibt, muss ich nach den bisherigen Handlungen der Eliten bezweifeln.
    Es ist entsetzlich zu sehen, wie wenig Wissen in dieser Richtung bei der Bevölkerung vorhanden ist, zugleich aber auch wie gut die Informationsabschirmung der Eliten funktionieren um diesen Unwissenheitsfaktor aufrecht zu erhalten.
    Aber alle ignorieren eine Tatsache: Carl-Friedrich von Weizsäcker, der im Jahre 1983 in seinem Buch “ Der bedrohte Frieden heute“ das deutsche Volk so bewertete:
    „Absolut obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage! Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohne. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein – auch das, was ihm noch helfen könnte!“ C.F.von Weizsäcker hatte schon im Jahre 1983 die Finanzkrise exakt vorhergesagt. Damals wurde er belächelt! Und heute ? Nur die dümmsten Schafe fragen jetzt noch ihren Metzger ob sie demnächst geschlachtet werden!

  2. Agincourt sagt:

    Hervorragende Analyse von DMN.

    Mit Adenauer-De Gasperi-Monet-(womöglich noch Spaak-)Romantik – auch hier im Forum weit verbreitet – ist niemanden gedient.

    Die „€U“ in ihrer jetzigen Form ist nämlich genau das, was diese als „Europäer der Vaterländer“ Herren schon vor 60 Jahren wollten – eine Ausnahme war De Gaulle, der den ganzen faulen Laden – wenn auch vordergründig – durch seine „Politique de la Chaise vide“ blockierte und um Jahre zurück warf.##

    Das mag vielleicht für die Kommissions- und Kommissars-€urokraten (reden wir Klartext: Den Lenkungsausschuß der Hochgradfreimaurerei für €uropa, ferngelenkt von der Hochfinanz) ein Glücksfall gewesen sein, denn man stelle sich vor, die Zustände des Jahres 2011 hätten sich schon 1990 eingestellt – noch zu Zeiten der „Blockkonkurrenz“.

    Ob dann die „Wende“ SO auch stattgefunden hätte ?

    Es gab keinen „Betriebsunfall“ der „€U“.

    Es gab nur eine subversiv-evolutionäre Entwicklung dieses Paneuropa-Klüngels seit den Tagen der französischen Revolution bis hin zum heutigen Zustand der offenen Diktatur mit den notwendigen „Zwischenstationen“ zweier Weltkriege (tatsächlich zielte schon Hitler auf – wenn auch, im ideologischen Sinn, seine eigene – „Europäische Gemeinschaft“).

    Insofern sind die Worte – m.A.n. eher altbekannte Phrasen, die größtenteils nicht nur widersprüchlich, sondern auch kontur- und substanzlos sind – des Herrn Lucke alle Mal entlarvend.

    Es dürfte klar sein, daß „noch so eine Partei“ – die schon jetzt artig auf der real existierenden Demokraten-Klaviatur spielt – neben den 6 schon existierenden niemand benötigt.

    Schon gar nicht zur Aufbrechung des feudalen Blockparteien-Funktionärssozialismus.

    Die „AfD“ – insofern zu (pseudo-)politischer (Ohn-)Macht „erstarkend“, was gewiß niemand ausschließen kann – wird beim €uro ein paar wirkungslose, kosmetische Konzessionen durchsetzen, ansonsten aber mutmaßlich als stramm neoliberaler Bettvorleger jenseits einer fast a la entiere asozialisierten „FDP“ landen.

    „Neoliberal“ nicht in seiner ursprünglichen, begrifflichen Bedeutung a la Röpke oder Eucken, sondern in seiner heutigen, ideologisiert umgangssprachlichen Begrifflichkeit la „Chicago-Boys“ etc..

    Also alter Wein in neuen Schläuchen, der nur das in Agonie liegende Bolckparteiensystem noch um einige Jahre reanimieren wird, weil eben zunächst eine „Scheinbewegung“ im erstarrten Blockparteien-Staat entsteht (vgl. die Geheimdienstgründung – Zitat J. Ditfurth im „Spiegel“ – „GRÜNE“ nach 1980).

    Im Ergebnis wird dann alles noch kafkaesker und grotesker werden, als es ohnehin schon ist.

    Von daher düfte auch die „Kritik“ der All(t)parteienfunktionäre eher Spiegelfechterei sein.

    • Joachim Ochmann sagt:

      Komisch, das ein Mann schon 1983 bereits Menschen Wie Sie richtig eingeordnet hat : Carl-Friedrich von Weizsäcker, der im Jahre 1983 in seinem Buch ” Der bedrohte Frieden heute” das deutsche Volk so bewertete: “Absolut obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage! Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohne. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein – auch das, was ihm noch helfen könnte!” Nach Ihren Ausführungen werden Sie vermutlich gesponsert (?) oder Informationen über die EU und deren Politiker sind Ihnen nicht bekannt. Das wäre schade. Aber warum äußern Sie sich dann überhaupt zur Sache??

  3. Ulli Schaller sagt:

    Der EURO-Austritt ist lt. den vertraglichen Vereinbarungen nicht vorgesehen.
    Welche Möglichkeiten gibt es für Deutschland, um dem EURO zu entkommen :

    1. EU-Austritt –
    2. Vertragsbruch –

    Beide Möglichkeiten sind politisch ohne „Verwerfungen“ nicht machbar.
    Die AfD will den EURO-Austritt via. Vertragsänderungen. Zu Vertragsänderungen müssen 27 EU-Staaten zustimmen. Ein jahrelanges Verfahren mit ungewissem Ausgang.

    Fazit: Deutschland sitzt unentrinnbar in der EURO-Schulden-Falle, deren Köder die Aussicht auf ein „Vereinigtes Europa“ war.

    Die AfD wird sicherlich bei der BT-Wahl 2013 die 5%-Hürde schaffen und in den Bundestag einziehen —- aber keine Politikänderung bewirken können, da die Deutschen der Blockpartei SPD/CDU/CSU/FDP/Grüne/B90 weiterhin zu Mehrheiten
    verhelfen.
    Richtet euch schon mal auf einen Totalverlust der Ersparnisse ein !!!

  4. Andreas Lesser sagt:

    Was wünscht sich das HB? Enttäuscht, weil kein Grillo der AfD vorsteht?
    Endlich einmal eine Partei, die sich auf der sachlichen Ebene bewegt. Das Treffen zwischen Lucke, Stoiber und Brüderle hat die Sprachlosigkeit der „Alten“ bei einer Sachdiskussion gezeigt. Klar, nicht alle sind mit Sachargumenten zu überzeugen, aber die Minderheit, die dies möchte, kann einen erheblichen Einfluss gewinnen.
    Weiter so – ohne Rabatz, aber mit Argumenten!

    Andreas

  5. Die Illusion der Wahl sagt:

    Man könnte die Bürger ja mal einfach in Ruhe lassen, was halten die Parteien denn davon?
    Familienpolitik, Gesundheitspolitik, Bildungspolitik, nicht zuletzt die Energiepolitik – alle quatschen überall mit. Und das Mieseste wird durchgesetzt. Politiker mit ihren großen Würfen sind eine Landplage!
    Vor allem muß man diesen unausgegorenen Gesellschaftsmüll immer mitwählen. Und kriegt am Ende gerade den aufs Auge gedrückt, während das Kernthema versandet.
    Die AfD hat auch schon wieder „Kompetenzbereiche“ übernommen, die mehr Gefahr signalisieren als Hoffnung.
    Wenn die AfD sich nur auf den Euro-Austritt stürzen würde, wäre sie Vollzeit beschäftigt. Aber, ich seh’s kommen, der Tag danach: endlose Querelen, mißglückte Reformen und der Euro ist noch da.

    (ich glaub‘, das hat mir den Tag verdorben, das übrige Wahlzeugs zu lesen)

  6. Wähler sagt:

    Ich verstehe beim besten Willen nicht, warum die DMN immer auf der AfD herumklopft. Freilich könnte man auf einen gütigen Gott hoffen, welcher die Misere, angestimmt durch ein freudiges Hosannah, ein für allemal beendet, oder Aliens, welche mit Sicherheit keine irdischen Verbindungen samt deren Techtel-Mechtel haben, könnten diese Funktion übernehmen. Natürlich wäre auch eine radikale Revolution, die alles zerstört, die große Hoffnung, aber es könnte dann gut sein, dass die Redakteure der DMN/DWN um einen Kopf kürzer sind.
    Da tut sich endlich eine Alternative auf, und der Mainstream pinkelt vor Angst in die Hose, konstruiert Nazi-Keulen (die immer gut wirken) und startet PR Kampagnen nach AGITPROP Manier oder Schmitzler’s schwarzen Kanal. Und was machen die „alternativen“ Medien, Oach, da sind ja welche von der CDU, die wollen wir nicht. Oach, die machen ja gar keine Revolution, wir wollen aber den totalen Crash.
    JA, liebe Redaktion: Dümmer geht’s immer und bekanntlich sägt’s sich am besten am eigenen Ast!

    • Marga sagt:

      Nee, wir brauchen noch mehr Milchgesichter in grauen Anzügen, die gescheit etwas von Wirtschaft daher reden – zu mehr sind wir einfach noch lange nicht bereit. Tolle Alternative. Ich sage mal, neuer Wein in alten Schläuchen aber wem das reicht…

  7. Placker sagt:

    Auf Bild ist gerade ein Hetz-Artikel gegen die AfD erschienen: „Warum treffen die Euro-Hasser den Nerv der Wähler“. Darunter ist eine Online-Abstimmung: „Können Sie sich vorstellen die AfD zu wählen“. 68% KÖNNEN es sich vorstellen (bei ca. 31000 abgegebenen Stimmen).
    Das hat sich Bild aber anders vorgestellt – als Sprachrohr der Kanzlerin und Volkverdummungsmaschine der BRD war dieses Ergebnis nicht gewünscht.
    Also weiter so AfD, die anderen Parteien machen sich gerade in die Windeln.

  8. frame sagt:

    Ich bleibe dabei – es ist nicht möglich, ein System von innen zu reformieren. Was eine Gefahr darstellt, wird entweder verboten, marginalisiert, oder vereinnahmt.
    Und da sich die AfD wohl anscheinend aus der zweiten, vom Merkel geschassten Garde der CDU/CSU/FDP/etc rekrutiert, drängt sich mir der Ausdruck „kontrollierte Opposition“ auf.

    Mein Vorschlag:
    Wählt stattdessen die GrünInnen. Diese kryptokummunistische Partei ist am ehesten dazu geeignet, den Zerfall größtmöglichst zu beschleunigen.
    Als Exildeutscher betrachte ich diese Sache übrigens mit einem gewissen Anstand …

    • Roberto sagt:

      Wer die Grünen wählt,wählt noch mehr Muli Kulti und wollen wir das ?
      Roberto

    • Die Illusion der Wahl sagt:

      Sie haben nicht ganz Unrecht und nicht ganz Recht. Denn wer eingesehen hat, daß das der beste Weg wäre, hat eine zweite Wahl.

  9. Margrit Steer sagt:

    Die Erwähnung Kohls und Genscher hat mich allerdings auch getört. Da hat Lucke sichein wenig vergallopiert.
    Sonst aber war alles in Ordnung
    Es wude Zeit, dass etwas neues kommt.
    Unsre Alparteien sind nicht nur verkrustet, sie sind zu selbstgeällig, zu fett , zu zufrieden
    Wie betitele schon vor ein paar Jahren Herbert von Arnim sein Buch „Fettr Baucvh regeirt niht gerne“
    Hinzu kommt, dass durch Merkel eine enorme Verostung unseres Lands stattgefunden hat, von wirklicher Demokratie ist nicht mehr allzu viel da
    Und ja, der Euro hat zur Vrarmung der ganz normalen Bürger in unsrem Lande geführt.

    • Peter N. sagt:

      Im Jahr 2005 hat Merkel angekündigt „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“

      Dieser entschedende Satz wurde damals auch überhört und nicht wahr genommen. Heute ist die Demokratie zerstört und man hat uns den Neoliberalismus aufgesetzt.

    • Marga sagt:

      Ich kann leider nicht so viel neues in dieser Partei entdecken, ich finde sie genauso verkrustet, wie das System selber.
      „Und ja, der Euro hat zur Vrarmung der ganz normalen Bürger in unsrem Lande geführt.“
      Ich bin mir nicht sicher, ob diese „neue“ Alternative etwas für die „normalen Bürger“ übrig hat!