Bundestagswahl: Alternative für Deutschland und Partei der Vernunft zugelassen

Der Bundeswahlausschuss hat insgesamt 18 „nicht etablierten“ Parteien den Antritt bei den Bundestagswahlen erlaubt. Darunter befinden sich auch die Alternative für Deutschland, die Violetten und die Partei der Vernunft.

Die erste Hürde ist genommen. Die alternative für Deutschland erhielt am Donnerstag vom Bundeswahlausschuss die Genehmigung an der Bundestagswahl am 22. September teilzunehmen. Insgesamt tagt der Bundeswahlausschuss an zwei Tagen. Diesen Donnerstag erhielten insgesamt 18 Parteien das Ok des Ausschusses. Am Freitag werden weitere Parteien geprüft.

„Innerhalb von knapp fünf Monaten haben wir es geschafft die Partei zu gründen, in 16 Bundesländern Landesverbände zu bilden und Landeslisten aufzustellen. Nun sind wir auf dem besten Weg in Richtung Bundestag“, sagte Parteichef Bernd Lucke. Zuletzt sorgte die AfD für Aufsehen, weil der bayerische Landesverband bezüglich der Teilnahme an der Bundestagswahl ins Trudeln kam.

Neben der AfD wurden beispielsweise auch Die Violetten, die Deutsche Konservative Partei, die Partei der Vernunft und die Deutsche Kommunistische Partei zur Wahl zugelassen. Als „nicht etablierte“ Parteien gelten daher folgende Parteien:

Die Violetten, Bayernpartei (BP), Deutsche Konservative Partei, Christliche Mitte – Für ein Deutschland nach Gottes Geboten (CM), Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung, Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), Familien-Partei Deutschlands, Rentner Partei Deutschland, Die Republikaner (Rep), Bürgerbewegung pro Deutschland, Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Bund für Gesamtdeutschland (BGD), Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Partei Bibeltreuer Christen (PBC), Alternative für Deutschland (AfD), Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Partei der Vernunft, Feministische Partei Die Frauen.

„In Fällen, in denen der Bundeswahlausschuss einer Vereinigung die Parteieigenschaft nicht zuerkannt hat, kann diese als sogenannte ‚Wählergruppe‘ mit eigenen Kreiswahlvorschlägen in den Wahlkreisen an den Wahlen teilnehmen“, heißt es in der Mitteilung des Wahlausschusses. Landeslisten können diese aber nicht aufstellen.

Als „etablierte Parteien“ erkannte der Wahlausschuss die CDU, CSU, SPD, FDP, Die Linke, Die Grünen, die Piratenpartei, die NPD und die Freien Wähler an.

Kommentare

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  1. G.N. sagt:

    Die AfD wird der Steigbügelhalter für die CDU und ist bereits in Ihrer Programmatik eingeknickt (Nord-Süd Euro usw.). Sie ist keine Oppositionspartei. In Deutschland gibt es nur eine Oppositionspartei, die von Medien und den etablierten Parteien gleichermaßen bekämpft wird. Sie wird ständig beschuldigt, gegen die “Freiheitlich demokratische Grundordnung” zu sein und das damit einhergehende Verbotsgeschwafel schreckt Wähler ab. Die Handlungsweise gegen geltendes Recht zu verstoßen, sehe ich allerdings nur bei unseren im Bundestag vertretenen Parteien, deren Abgeordnete ahnungslos und fraktionstreu, bis auf wenige Ausnahmen, dem ESM und Fiskalpakt zugestimmt haben. Damit haben sie wissentlich gegen EU-Gesetze, GG und Maastricht Verträge verstoßen. Das schreckt mich ab!

  2. Hulu sagt:

    Liebe Mitbürger

    Ich würde mir einfach einmal wünschen, dass Ihr bei dieser Bundestagswahl endlich Mal nicht die etablierten Parteien wählt. Denn diese betrügen, belügen und schaden Euch schon seit Jahrzehnten. Bitte zeigt mir, dass Deutschland noch nicht verloren ist, dass ihr wenigsten ein klein wenig Stolz und Anstand habt. Das ist mein einziger Wunsch.

  3. skydiver sagt:

    Bei allen Parteien herrscht der Europawahn. Nur bei einer nicht und diese werde ich wählen. Glück auf AFD!

    • DerSchweizer sagt:

      Die Partei der Vernunft hat ein noch ausgepfeiltes Programm als die AfD finde ich.Es lohnt sich vor der Stimmentscheidung abzuwägen,..

      • DerAlteFritz sagt:

        Seit 37 Jahren habe ich das Wahlrecht und habe nur etablierte Parteien gewählt. Der Schwerpunkt lag dabei aber eindeutig auf auf Schwarz.
        Mich möge sofort der Blitz treffen, wenn ich es im September noch einmal mache. Die Etablierten verarschen uns alle.

        Ich bevorzuge die AFD, weil ich ihr die besten Chancen zutraue, auch wirklich im Bundestag zu landen.

        Dort soll sie sich nicht die Finger verbrennen, sondern in der Opposition profilieren. Dann stellt sie nach dem großen Knall auch die Wiederaufbauregierung.

  4. DerSchweizer sagt:

    Super das die PDV es geschafft hat. Weiter so..