Länder bauen trotz Förderung keine Sozialwohnungen

Eigentlich gibt der Bund den Ländern zum Bau von Sozialwohnungen jedes Jahr Millionen. Die Wohnungsnot in einigen Bundesländern ist groß. Doch statt das staatliche Geld tatsächlich in den sozialen Wohnungsbau zu stecken, stopfen unter anderem Berlin, Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen ihre Haushaltslöcher damit.

518 Millionen Euro erhalten die Bundesländer jedes Jahr für die Sanierung und den Neubau von Sozialwohnungen. Angesichts der steigenden Mieten und dem zunehmenden Mangel an bezahlbaren Wohnungen ein wichtiger Zuschuss. Aber in Zeiten der klammen Kassen und der drohenden Schuldenbremse haben einige Bundesländer diese Gelder für andere Zwecke missbraucht.

So haben die Länder Berlin, Bremen, Saarland, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen trotz dieser Förderung vom Bund von 2009 bis 2011 so gut wie keine Sozialwohnungen gebaut, wie ein Bericht des Bundesbauministeriums zeigt. Stattdessen wandert das Geld in die Haushaltslöcher, die es zu stopfen gilt.

„Nicht nachvollziehbar ist, dass einige Länder die Gelder zum Stopfen von Haushaltslöchern benutzen und gleichzeitig über angespannte Wohnungsmärkte klagen“, zitiert die Rheinische Post den Präsidenten des Eigentümerverbandes Haus & Grund, Rolf Kornemann. Berlin und Sachsen scheint das gut zu gelingen – dem Bundesfinanzministerium zufolge konnten die Länder in diesem Jahr sogar einen Haushaltsüberschuss generieren.

Im August 2012 fehlten in ganz Deutschland dem Eduard Pestel Institut zufolge vier Millionen Wohnungen. „Die schon seit Jahrzehnten bestehende Problematik, dass auf eine Sozialwohnung etwa fünf potenzielle Mieter kommen und somit ein erheblicher Teil der Zielgruppe nicht versorgt werden kann, besteht unverändert fort“, heißt es in der Studie.

Kommentare

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  1. Beatmaster sagt:

    unter meiner Wohnung lebt ein altes, türkisches Ehepaar. Habe mitbekommen dass ihre Wohnung als „Sozialwohnung“ gilt da der Mann körperlich behindert ist. Daher von der Stadt bezahlt. Aber die Bude sieht aus…,der Gestank von Rauch, die ziemlich unfreundlichen Blicken wenn man die im Treppenhaus begegnet. Nicht mal ein „Hallo“ kommt raus. Und das türkische Geschrei jeden Abend…

    Kein Wunder werden Sozialbauten nicht gern gesehen. Wenn jedes Jahr aus den östlichen Ländern Asylbewerber kommen die nicht Arbeiten gehen können/wollen und nicht der deutschen Sprache mächtig sind und in solchen Wohnungen wohnen haben wir bald in ganz D zustände wie in Berlin Kreuzberg/Spandau7Wedding und Neu Köln. Überall Ghettos und Kleingangster.

    • Hülsensack sagt:

      Beatmaster
      Ist es nicht ein wenig schwarz gezeichnet? Lach
      Unsere „Schönfärber“ ziehen doch momentan wieder alle Register der Volksverdummung, damit die Masse denen wieder in den Sattel verhilft.
      Viel zu wenige, welche sich regen, damit die richtig was auf die Platte bekommen und abgesägt werden. Wenn es los ginge, ich wäre dabei.