Eurogruppe konkretisiert den großen Zugriff auf die Sparer

In Vilnius konkretisieren die Finanzminister der Euro-Zone den Modus, wie die Sparer und Steuerzahler künftig Pleite-Banken retten werden. Die Beteiligung von Gläubigern und Einlegern ist fix – darüber wird im Grundsatz nicht einmal mehr debattiert. Klar ist ebenfalls, dass die Banken Beiträge in einen Rettungs-Fonds einzahlen müssen. Offen ist lediglich die Frage, in welcher Form die Steuerzahler zu Kasse gebeten werden sollen.

Bei ihrem zweitägigen Treffen in Vilnius erhält die künftige Form der Banken-Rettung Kontur. Es wird in jedem Fall bei Pleite-Banken das Modell „Zypern“ geben: Aktionäre, Gläubiger und Einleger mit ungesicherten Einlagen werden enteignet werden. Der Direktor des Brüsseler Think Tanks Bruegel, Guntram Wolff, sagte der Webiste centralbanking.com, dass die Enteignung der genannten Gruppen – offizielle Sprachregelung: „bail-in“ – „kommen wird, trotz verwirrender Entwicklungen“.

Der Zugriff auf die Vermögen der Bank-Kunden dürfte, wenn es einmal konkret wird, auf Widerstand der Kunden stoßen. Denn die betroffenen Gruppen – Gläubiger und Aktionäre – sind wichtige Player der Finanz-Wirtschaft: Andere Banken und Pensionsfonds sind durch die enorme Verflechtung teilweise massiv in Banken investiert. Sie werden sich mit Sicherheit rechtlich wehren. Gerade eben haben die Banken in London das noch vor wenigen Monaten mit viel Pathos angepriesene Verbot des Short-Sellings zu Fall gebracht. Die eigenen Juristen haben der EU in einem Gutachten bescheinigt, dass die als große regulatorische Errungenschaft gelobte Finanz-Transaktions-Steuer als nicht gesetzeskonform entzaubert. In Griechenland haben sich Banken und Hegde-Fonds weitgehend aus dem Schulden-Chaos bei den griechischen Instituten verabschiedet. Die Schulden wurden elegant auf die „öffentlichen Gläubiger“ abgewälzt – heute sitzt vor allem die EZB auf den Schrottpapieren. Dies ist über den Umweg der Bundesbank immer zu 27 Prozent der deutsche Steuerzahler.

Weil die rechtlichen Risiken unabsehbar sind, muss ein „einheitlicher Abwicklungsmechanismus“, der sogenannte SRM geschaffen werden. Dieser soll den Rest der Verluste einer Pleite-Bank zahlen, wenn die Enteignung der Kunden aus rechtlichen oder politischen Gründen nicht ausreichend möglich ist. Über die rechtliche Ausgestaltung des SRM diskutieren die Finanzminister in Vilnius. Diese Debatte ist jedoch keine, in der grundsätzliche Widersprüche aufeinander prallen. Es geht um das übliche Feilschen um Kompetenzen, welches im Streit der EU-Gremien zwingend notwendig ist. Einen solchen Schaukampf haben wir in dieser Woche zwischen der EZB und dem EU-Parlament erlebt (hier).

Die Debatte darüber gibt vor allem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Gelegenheit, sich kurz vor der Bundestags-Wahl noch einmal als Hardliner zu profilieren. Um das Schauspiel entsprechend zu orchestrieren, wird ein Machtkampf zwischen Brüssel und Berlin in Szene gesetzt – den es in Wahrheit gar nicht gibt.

Schäuble hat auch, entgegen der geschickt lancierten öffentlichen Wahrnehmung, eingeräumt, dass die bereits beschlossene Bankenaufsicht durch die EZB (hier) in einer Grauzone spielt.

Schäuble sagte im DLF:

„Die einzige Grundlage im Vertrag für eine europäische Bankenaufsicht ist nun mal der Artikel – ich glaube, es ist 127 im Vertrag -, wonach der EZB im Zusammenhang mit der Bankenaufsicht durch einstimmigen Ratsbeschluss Aufgaben übertragen werden können. Wir hätten lieber eine begrenzte Vertragsänderung gehabt… Aber eine begrenzte Vertragsänderung braucht Zeit und deswegen haben wir uns darauf verständigt, als ersten Schritt machen wir jetzt eine Bankenaufsicht bei der EZB, schaffen aber eine klare Trennung innerhalb der EZB und auch durch die Konstruktion der Bankenaufsicht bei der EZB, dass die Verantwortung für Geldpolitik und die Verantwortung für Bankenaufsicht streng getrennt wird und dass es nicht zu einer Interessenkollision kommen kann.“

Für eine dauerhafte, gemeinsame europäische Banken-Rettung braucht es nach heutiger Einschätzung von Schäuble, eine Änderung des Lissabon-Vertrages.

Schäuble:

„Wir hätten lieber eine eindeutige Rechtsgrundlage im Vertrag, aber dazu brauchen wir eine begrenzte Vertragsänderung. Wir können aber … mit der Schaffung einer europäischen Bankenaufsicht als wichtigem Schritt auf dem Weg zu einer europäischen Bankenunion nicht warten, bis wir eines Tages eine Vertragsänderung – die braucht nun mal seine Zeit, weil alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssen; das geht nur einstimmig -, bis wir die haben. Deswegen: In der Politik muss man immer den nächsten Schritt tun, auch wenn man die hundertprozentige Lösung nicht erreicht.“

Schäuble ist ein Befürworter einer Vertragsänderung:

„Unsere Position ist, dass wir sagen, solange wir nicht eine Vertragsänderung erreichen – wir sind ja für eine solche Vertragsänderung, um eine Rechtsgrundlage zu schaffen -, müssen wir einen Board schaffen, in dem die nationalen Aufsichtsinstitutionen, also bei uns die BaFin, auch die Bundesbank, letzten Endes zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen, jedenfalls die der betroffenen Länder bei einer grenzüberschreitenden Bank, und da kann die Kommission dann mitwirken.“

Schäuble kann sich nach den unfallfreien Abstimmungen im Deutschen Bundestag zur Abgabe von Souveränität Banken- und Euro-Rettung über den ESM sicher sein, dass der Bundestag einen „einwandfreien Rechtsgrundlage“, wie Schäuble das nennt, zustimmen wird. Nachdem es zu diesem Thema im Bundestag außer der Linken eine breite Mehrheit gibt, muss Schäuble in diesem Punkt keine Ablehnung fürchten. Eine Befragung des Volkes ist zu dem Thema nicht vorgesehen.

Der SRM soll durch Beiträge der Banken finanziert werden und nach zehn Jahren etwa in der Größenordnung von einem Prozent der gesicherten Einlagen aller in der Banken-Union vereinten Banken bestehen. Die Banken werden sich diesen „Beitrag“ selbstverständlich bei den Kunden in Form von höheren Gebühren holen: Ein Prozent von allen Konten, die bei den Banken liegen, scheint eine zumutbare Größenordnung für die die Kunden zu sein.

Bis die rechtliche Grundlage dieses Teils der Banken-Rettung steht, könnte der ESM einspringen. EZB-Direktor Jörg Asmussen schlug vor, dass der ESM dem unvollendeten SRM Steuergelder leihen soll, bis die Banken ihren Beitrag eingezahlt haben. Der Vorschlag stieß vordergründig auf Ablehnung. Asmussens Idee entspricht jedoch der Euro-Praxis, wie sie einmal vom damaligen Euro-Gruppenführer Jean Claude Juncker skizziert wurde: Man wirft eine Idee in den Raum, wartet, was passiert, und zieht das Ganze dann durch. Die Methode zieht sich durch die ganze Schuldenkrise, wie die Chronologie der gebrochenen Versprechen belegt (hier).

Der große Zugriff auf die Sparer nimmt also konkrete Gestalt an. Mit dem ESM ist ein wichtiges Puzzle-Teil bereits unwiderrufliche Realität: 700 Milliarden Euro können – ohne demokratische Legitimation, ohne Transparenz, ohne Widerspruch durch die Parlamente eingesetzt werden.

Die einzige offene Frage ist, ob die Euro-Retter die Rettung noch schaffen: „Das ist immer auch ein Wettlauf gegen die Zeit“, sagte Schäuble dem DLF.

Nicht berücksichtigt in den Crash-Abwehr-Szenarien sind die Billionen-Risiken, die sich aus den Derivaten ergeben werden.

Dafür reichen weder ESM noch SRM.

Kommentare

Dieser Artikel hat 8 Kommentare. Wie lautet Ihrer?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

  1. DM und Rückkehr zu nationalen Währungen bringt Stabilität, Freiheit und Wohlstand wieder sagt:

    Der ehemalige Direktor der „Bank of England“ und zweitreichste Brite seiner Zeit, Sir Josiah Stamp, erklärte in einer Rede anlässlich der Abschlussfeier an der University of Texas im Jahre 1927 vor etwa 150 Studenten selbstkritisch und in unmissverständlichen, klaren Worten die Funktionsweise eines schuldenbasierten Weltfinanzsystems:

    „….Das moderne Bankensystem erzeugt Geld aus dem Nichts. Dieser Prozess ist
 vielleicht der erstaunlichste Taschenspielertrick, der jemals erfunden wurde.
 Das moderne Finanzwesen wurde in Ungerechtigkeit gezeugt und in Sünde 
geboren … “

    „
Die Bankiers besitzen die Erde. Wenn Sie ihnen diese wegnehmen, ihnen aber die Macht der Geldschöpfung lassen, dann werden sie mit einem Federstrich genug Geld schöpfen, um die Erde wieder zurückzukaufen.’

    „Banking was conceived in inequity and was born in sin. The bankers own the earth. Take it away from them, but leave them the power to create money, and with the flick of the pen they will create enough deposits to buy it back again. However, take away from them the power to create money and all the great fortunes like mine will disappear and they ought to disappear, for this would be a happier and better world to live in. But, if you wish to remain the slaves of bankers and pay the cost of your own slavery, let them continue to create money.“

    Silas Walter Adams (1958). The legalized crime of banking and a constitutional remedy. Boston: Meador. pp. 13,30,58,90,246

    Wer ein absolut funktionierendes Geld aufgibt (DM), um ein Kunstgeld (TEURO) einzuführen, wer dann, nachdem dies schiefgelaufen ist, ständig andere Staaten rettet, der gibt ganz bewußt das eigene Land auf.

    Wer dann noch eine DDR-Kanzlerin hat, deren Akte nicht da ist, braucht sich nicht mehr wundern.

    Wer jetzt nicht der AfD ins Parlament hilft, soll sich nach der Wahl nicht über Rentenraub, Sparerenteignung, Steuererhöhungen und die allgemeine Ausraubung Deutschlands beklagen (Stichwort Bankenunion, ESM, etc).

    Und wer sagt, wir können nicht die 5% Marke schaffen, weil es die Mainstreammedien so sagen, glaubt nicht daran, was ein starker Wille und Mut bewegen können!

    Also, wer kämpft, kann schon verlieren; aber wer nicht erst kämpfen will, der hat schon verloren!

    Setzt ein Zeichen, zumindest des Protestes und des Beginns einer parliamentarischen Erneuerung!

    Mehr Infos bei

    https://www.alternativefuer.de/

    Wir werden nicht zusehen, wie Deutschland und unsere Zukunft kaputtgemacht werden!
    Wir wählen alle AfD am Sonntag!

  2. chris sagt:

    Sorry Euro(vir.)grippe. Hoffentlich stecken sich nicht noch mehr an.

  3. chris sagt:

    Wieso heißt es Eurogruppe und nicht Euro(vir.)gruppe?

  4. Leopold sagt:

    Da fällt Brüssel doch sicher noch etwas ein. Und am Schluss trägt dann der Steuerzahler allein alle Risiken. War doch bisher immer so. Und unsere Politik nickt es dann auch noch ab. Und erzählt uns Märchen.

  5. maus sagt:

    Die Frage wie der Steuerzahler zur Kasse gebeten werden ,haben Sie ganz bestimmt schon in der Schublade ! Griffbereit ! Direkt nach der Wahl dem Bürger aufzudrücken ! Bleibt nur die Hoffnung das Die Bürger bei den Wahlen ein Zeichen setzen ! So eine Politik gegen das Volk und den Bürger wie es heute gemacht wird,mit eine gerade zu nie dagewesene Dreistigkeit ist schon als Verrat am Volk zu betrachten ! Es wird Zeit das sich das Volk wehrt ! Vielleicht ist mit einer anderen Politik Führung noch eine Schadensbegrenzung möglich ? Bei dieser jetzigen ,sehe ich mit dem Euro Desaster nur einen totalen Absturz auf Uns zukommen ! Der Verlierer werden wir sein ,der Steuerzahler die Rentner ,und unsere Kinder !

  6. syssifus sagt:

    Wegen einem Zinssatz,der den Fahrschein zur Bank nicht mal deckt,bringe ich mein weniges Erspartes nicht mehr zur „Spielbank“,also ab unter’s Kopfkissen.
    Für handfeste Werte,hab ich leider nicht genug davon.

  7. Stefan Wehmeier sagt:

    „Der Zins ist ja sicher ein besonderer Reiz für den Sparer. Aber nötig ist dieser besondere Reiz nicht. Der Spartrieb ist auch ohne diesen Reiz stark genug. Übrigens, so kräftig der Zins als Sparreiz auch wirken mag, so ist er doch keinesfalls stärker als das Hindernis, das der Zins dem Sparer errichtet. Infolge der Zinslasten heißt sparen heute für die Volksmassen – entsagen, entbehren, hungern, frieren und nach Luft schnappen. Denn gerade durch den Zins, den der Arbeiter erst für andere aufbringen muß, wird der Arbeitsertrag so stark beschnitten, daß in der Regel der Arbeiter an Sparen überhaupt nicht denken kann. Ist also der Zins ein Sparreiz, so ist er in noch stärkerem Grade ein Sparhindernis. Der Zins beschränkt die Sparmöglichkeit auf ganz kleine Kreise, und die Sparfähigkeit auf die Wenigen aus diesen Kreisen, die den nötigen Entsagungsmut dazu haben. Sinkt der Zins auf Null, so steigt der Arbeitsertrag um den vollen Betrag der Zinslasten, und entsprechend erweitert sich die Sparmöglichkeit und Sparfähigkeit. Und es ist doch sicher leichter, von 200 Mark, als von 100 Mark 5 Mark zu sparen. Und wahrscheinlich wird derjenige, der durch die Zinsaussichten mitbestimmt wurde, bei 100 Mark sich und seinen Kindern 10 Mark am Munde abzusparen, bei 200 Mark ohne jenen Reiz, aus natürlichen Spartrieben, wenn auch nicht 110 Mark, so doch erheblich mehr als 10 Mark sparen.“

    Silvio Gesell

    Es ist die eigene Schuld der Sparer, dass die meisten von ihnen dauernde Armut und im schlimmsten Fall die völlige Enteignung ertragen, nur weil sie dem irrationalen Wunschtraum anhängen, es müsste mit Geld sparen Geld zu verdienen sein:

    http://www.deweles.de/globalisierung/die-3-gebote.html

  8. Raus aus Deutschland sagt:

    Zitat: Schäuble kann sich nach den unfallfreien Abstimmungen im Deutschen Bundestag zur Abgabe von Souveränität Banken- und Euro-Rettung über den ESM sicher sein, dass der Bundestag einen „einwandfreien Rechtsgrundlage“, wie Schäuble das nennt, zustimmen wird.

    Man kann NICHT etwas verlieren was man nicht mehr hat. Deutschland ist seit 1945 NIEMALS souverän gewesen. Wie kann ein Staat souverän sein, der laut $ 140 Grundgesetz auch heute im Jahr 2013 nach Besatzungskosten zahlen muß souverän sein. Ein BISSCHEN souverän sein geht nicht wie ein „bisschen“ tot sein oder ein Mädchen ein „bisschen“ noch Jungfrau ist.

    Wer die Zeit hat sehe sich einmal in Frankfurt nahe dem Ostbahnhof das gigantische Gebäude der EZB in Bau an!
    Dort entsteht DAS Bankenmachtzentrum in Europa und nicht in London.

    Was sagt das aus?
    Eine sehr gute Position für Deutschland um in Europa zu herrschen, selbstverständlich als Statthalter für die USA.
    Politiker MÜSSEN pragmatisch sein. Das zusammen arbeiten mit den USA bringt Deutschland Vorteile.

    Das Deutschland die Schulden der anderen mitzahlen soll wie gesagt wird ist für mich irrelevant. Das Vermögen der Deutschen ist bereits weg. Die Deutschen in der großen Mehrzahl haben dies nur noch nicht realisiert.

    Im Gegenzug erhalten die Deutschen aber die Macht in Europa. Wer in Brüssel herrscht sieht man daran wie die Deutschen wie z.B. Herr Schäuble hofiert werden.

    Wie üblich werden aber alle Länder in Europa gegeneinander geschickt von den USA gespielt denn „teile und herrsche“ gilt noch immer.

    Es ist ein „weltweites Spiel“ um eine Neue Welt Ordnung.
    JEDER steckt seinen Claim auf dieser Welt ab.

    Alle, auch China und Russland spielen da mit.
    Jeder hat seine Interessen und spielt die anderen möglichst geschickt gegeneinander aus.

    Machen Wir Uns keine Sorgen um „Schulden oder Papiergeld“.
    Schreiben Wir persönlich das alles ab und sorgen privat für „fassbare“ Werte wie alle Arten von Rohstoffen.

    Das man dabei nicht alle Eier in ein großes Nest legt sollte JEDEM hier klar sein.

    Nach dem Staaten-Bankrott wird es wieder aufwärts gehen.

    Gut für die welche vorgesorgt haben,
    grausam für die welche gleichgültig waren und immer gesagt haben
    „ich kann ja sowieso nichts änderns“!

    WER hat in der Vergangenheit überlebt?
    Die welche sich am besten an eine neue Situation angepasst haben,
    ABER auch gleichzeitig für ein besseres Leben gekämpft haben und das meine ich
    nicht nur materiell gesehen!

    Bei der Gelegenheit ein Lob an die Schreiber von Deutsche Mittelstands Nachrichten.
    Es werden immer neue gute Hinweise und Informationen gegeben.

    Der Erfolg des Mittelstandes kommt seit Jahrhunderten von dem System der Zünfte, Handwerker. Dadurch waren Deutsche so qualifiziert und und nicht nur „Angelernte“ wie in anderen Ländern.

    Darum kann man als Land oder Person alles Materielle verlieren aber wird durch
    Wissen, Disziplin und Wille immer wieder zum Erfolg getragen werden.