SPD prüft Geldspritze für Job-Förderprogramm MobiPro

Deutschkurse für Spanier, Lebensunterhalt und Ausbildungs-Förderung. Der finanzielle Rahmen des Jobförderprogramms MobiPro ist überschritten. Die SPD prüft nun eine Erhöhung des Etats. Die geplanten 359 Millionen Euro sind bereits verplant. Wird das Budget nicht aufgestockt, drohen den Bildungsträgern Zahlungsengpässe.

Nach Kritik am Aufnahmestopp im Ausbildungsprogramm für junge arbeitslose Europäer in Deutschland will die SPD eine Erhöhung der Finanzmittel prüfen lassen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, dämpfte am Dienstag aber die Erwartungen: „Wir können nicht ein einzelnes Programm in einer Reihe von vielen guten Programmen unendlich aufstocken.“ Die Spielräume würden im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen aber nochmals geprüft. Für das erst 2013 aufgelegte Programm MobiPro werden seit dem 8. April keine Anträge mehr angenommen, da die finanziellen Mittel von 48 Millionen Euro für das laufende Jahr bereits gebunden sind.

Das Programm, das sich unter anderem an junge Spanier richtete, stieß auf unerwartet hohes Interesse. Bis Ende März stellten laut Arbeitsministerium etwa 9.000 junge Leute rund 41.000 Anträge auf Förderleistungen. Diese umfassen mehrere Bausteine, die von einem Deutschkurs im Heimatland bis hin zu Zahlungen für den Lebensunterhalt bei einer betrieblichen Ausbildung in Deutschland reichen. Die Regierung hat den Finanzrahmen bis 2018 bereits um 140 Millionen Euro auf insgesamt 359 Millionen Euro ausgeweitet.

Zuständig für die Bewilligung der Förderanträge ist die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung, die zur Bundesagentur für Arbeit gehört. Nach deren Angaben hängen etwa 60 Antragsteller in der Luft, die sich bereits für ein Praktikum in Deutschland aufhalten, aber noch keinen positiven Bescheid für eine Förderung bekommen haben. Das Arbeitsministerium versicherte, falls die jungen Leute Anträge gestellt hätten, würden sie geprüft und gegebenenfalls bewilligt.

Die Grünen-Politikerin Brigitte Pothmer sprach von einem „Tohuwabohu um die MobiPro-Förderung“. Die Bundesregierung versuche, den Bildungsträgern die Verantwortung in die Schuhe zu schieben, weil diese Jugendliche ohne Förderzusage ins Land geholt hätten. Die Bildungsträger seien jedoch im Vertrauen auf die bisherige Förderpraxis in Vorleistung getreten, genauso wie die Teilnehmer, und blieben nun auf ihren Ausgaben sitzen.

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