EU: Van Rompuy beruft Krisengipfel ein

Die Wahlen der vergangenen Tage haben deutlich gemacht, dass die Politik der Sparmaßnahmen nicht ausreicht. Der EU-Ratspräsident hat nun kurzfristig zu einem informellen Treffen der Regierungschefs geladen. Damit will er sicher gehen, dass beim nächsten EU-Gipfel keine unerwartete Überraschungen zu Tage treten.

Noch vor dem nächsten EU-Gipfel Ende Juni soll am 23. Mai ein informelles Treffen zwischen Herman Van Rompuy und den EU-Regierungschefs in Brüssel stattfinden, kündigte EU Ratspräsident Herman Van Rompuy am Dienstag an. Das Treffen wird sich angesichts des nächsten EU-Gipfels mit dem Thema Wachstum beschäftigen und somit den EU-Gipfel vorbereiten, bei dem eine verbindliche Entscheidung über Wachstum und Haushaltskonsolidierung getroffen werden soll. Die Entscheidende Frage dürfte sein, wie Wachstum gefördert werden könne, ohne die Haushaltskonsolidierung aufzugeben.

Mit dem informellen Treffen will Herman Van Rompuy wohl verhindern, dass es angesichts der neuen Regierungen in Griechenland und Frankreich möglicher Weise zu Schwierigkeiten bei der Entscheidungsfindung kommt. Die EU versucht, nicht wieder durch allzu große Uneinigkeit die Finanzmärkte weiter zu verunsichern. Für Francois Hollande wird es der erste große europäische Auftritt. Erste Gespräche zwischen Deutschland und Frankreich hat es ja bereits gegeben. Wer aus der griechischen Regierung anwesend sein wird, ist angesichts der derzeitigen Lage im Land, noch nicht abzusehen.

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