Energie- und Web-Ausbau kommen nur schleppend voran

Die Energiewende bietet zahlreiche Chancen, den Internetausbau voranzutreiben. Doch noch immer werden öffentliche Bauprojekte nicht mit dem Breitbandausbau verknüpft. Durch die Verlegung von Leerrohren für Glasfaserkabel könnten Energiefirmen und Telekommunikationsanbieter gleichermaßen davon profitieren. Denn die Zeit drängt: In manchen ländlichen Regionen gibt es noch immer kein schnelles Internet.

Downloads, stabile Verbindungen, surfen per Lichtimpuls: Die Bundesregierung will Deutschland bei der Versorgung mit einem schnellen Internet in die digitale Champions League führen, wie es Infrastrukturminister Alexander Dobrindt nennt. Bis 2018 soll die Republik flächendeckend mit Hochleistungsnetzen von mindestens 50 Megabit pro Sekunde ausgestattet sein. Seit den Koalitionsverhandlungen sind inzwischen mehr als acht Monate vergangen, passiert ist aber nichts. Bei Politikern wie auch Netzexperten steigt die Ungeduld. Um Zeit und Geld zu sparen, fordern sie eine Verknüpfung des Breitbandausbaus mit anderen Bauprojekten. Große Hoffnungen ruhen dabei auf der Energiewende.

Ende vergangenen Jahres konnten knapp 60 Prozent der Haushalte in Deutschland mit 50 Megabit pro Sekunde im weltweiten Netz surfen. Mit diesem Volumen sollen große Datenmengen schnell und stabil übertragen werden. Wer etwa von zu Hause arbeitet, sich über den Rechner weiterbilden oder hochauflösende Filme schauen möchte, ist darauf angewiesen, dass solche Datenmengen bequem verschickt werden können.

Allerdings zeigt sich bei der Internet-Versorgung ein erhebliches Stadt/Land-Gefälle: Während in den Ballungsräumen 80 Prozent der Bürger 50 Megabit pro Sekunde nutzen können, sind es von den 4,22 Millionen Haushalten auf dem besonders dünn besiedelten Land gerade mal knapp 16 Prozent. Immer noch gibt es Regionen, in denen die Bürger nicht einmal stabile zwei Megabit pro Sekunde zur Verfügung haben.

Als besonders zukunftstauglich und langlebig gelten Glasfaserkabel. Um alle Haushalte damit auszustatten, wären 90 Milliarden Euro erforderlich. Die Bundesregierung setzt daher auf einen Technologie-Mix, bei dem neben Glasfasern auch Funk- und Kabelnetze, Satellit, DSL und die alten Kupferkabel zum Einsatz kommen sollen. Die Kosten, die zum größten Teil die Netzanbieter tragen müssen, fallen mit 20 Milliarden Euro deutlich geringer aus. Allerdings verschlingt allein die Versorgung der letzten fünf Prozent der Haushalte auf dem Land einer Studie zufolge acht Milliarden Euro.

Kostenersparnis durch Synergien

Koalitionspolitiker und Internetexperten pochen darauf, öffentliche Bauprojekte und den Breitbandausbau stärker miteinander zu verknüpfen. Solche Verbindungen brächten eine Ersparnis von fünf bis zehn Prozent, „wenn wir Glück haben auch 20 Prozent in einzelnen Landkreisen“, sagt der Leiter des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein, Richard Krause.

Im Zuge der Energiewende muss Deutschland ohnehin neu vernetzt werden. Ökostrom von den Windkraftanlagen im Norden soll über Trassen nach Süddeutschland transportiert werden. Und vor Ort soll es von der Stromerzeugung bis zum Verbraucher möglichst kurze Wege geben, wofür ebenfalls neue Leitungen gebraucht werden.

Vor allem Tiefbaukosten könnten sich Energieunternehmen und Telekommunikationsanbieter teilen, die 70 bis 80 Prozent der Aufwendungen ausmachen. Die Breitbandkabel werden dann gleich mitverlegt – oder zumindest sogenannte Leerrohre, in die zu einem späteren Zeitpunkt Glasfaserkabel eingezogen werden können. Der Stromnetzbetreiber kann Glasfaser aber auch auf eigene Rechnung verlegen und die Leitungen später an das Telekommunikationsunternehmen vermieten oder verkaufen.

Die Energieunternehmen profitieren aber nicht nur durch die Aufteilung der Kosten. Denn sie sind auf der anderen Seite auf moderne Netze angewiesen, um ihre Anlagen zentral zu steuern. Experten verweisen darauf, dass je nach Bedarf und Kapazitäten Strom heute etwa schnell mal umgeleitet werden muss. Einige Energielieferanten erschließen sich sogar neue Geschäftsfelder und bieten Internet, Telefon und Fernsehen gleich mit an. Bundesweit bekannt dafür sind die Stadtwerke im schleswig-holsteinischen Norderstedt mit ihrer Tochterfirma Wilhelm Tel.

Doch auch bei Straßenbauprojekten und der Sanierung von Fernwärmeleitungen sowie der Verlegung von Kabelschächten der Bahn könnten die Internet-Autobahnen gleich mitgeplant werden. Selbst in Abwasser- und Trinkwasserrohren könnten Glasfaser untergebracht werden. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (bdew) hegt dagegen allerdings Bedenken.

Zu wenig Koordination

Allerdings ist es in Deutschland mit der notwendigen Abstimmung nicht weit her. „Bislang ist in einzelnen Ämtern und Behörden die Mentalität noch nicht sehr ausgeprägt, auch mal über den eigenen Tellerrand zu schauen“, sagt Internet-Experte Krause. „Durch die verschiedenen Auftraggeber sind Bauarbeiten in Deutschland und die Verlegung von Breitbandnetzen bislang nicht koordiniert. Dieser Zustand muss durchbrochen werden“, mahnt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Klingbeil. Auch die Vizechefin der Unions-Fraktion, Nadine Schön, fordert eine gemeinsame Planung von Bund, Ländern und Kommunen. „Bislang ist das eher ein Schwarzer-Peter-Spiel. Deutschlandweit gibt es kaum Beispiele, wo Energie- und Breitbandnetzausbau mal strategisch zusammengedacht werden.“

Die Forderungen liegen für die Netzpolitiker auf der Hand: „Gerade bei Projekten, wo öffentliche Gelder fließen, muss es zur Pflicht werden, dass Breitbandkabel gleich mitverlegt werden“, so Schön. Notwendig sei auch ein Überblick, wo bestehende Infrastrukturen genutzt werden könnten, und wo was gebaut werde. Hier sei eine Informationspflicht für die Bauträger vonnöten. Klingbeil kritisiert, bislang gebe es nicht mal ein Verzeichnis, wo Leerrohre existierten. An einer gesetzlichen Verpflichtung, dass „ausbauwillige Telekommunikationsunternehmen“ beim Straßenbau, der Verlegung von Stromleitungen oder Abwasserkanälen ihre Leitungen mit hineinlegen dürften, gehe kein Weg vorbei.

Auch Breitband-Experte Krause empfiehlt der Politik die Einführung einer Baustellen-Meldepflicht sowie einen Zwang zur Abstimmung der unterschiedlichen Ebenen. Die Steuerung sollten hier die Landkreise übernehmen, regt er an.

Schon heute sind im Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur Angaben über Glasfaserleitungen, Leerrohre, Hauptverteiler, Funkmasten oder Richtfunkstrecken enthalten. Ein Zwang, Daten zur Verfügung zu stellen, existiert aber nicht. Die Bundesnetzagentur ist inzwischen aber gesetzlich ermächtigt, erforderliche Daten einzufordern.

Dass sich durch die Koordination von Baumaßnahmen erhebliche Kosten senken lassen, hat auch die EU erkannt. Eine Richtlinie dazu soll nach Angaben des Verkehrsministeriums bis zum 1. Januar 2016 in deutsches Recht umgesetzt werden. Unter anderem sollen die Genehmigungsverfahren für den Netzausbau offener gestaltet werden. Neubauten müssen ab 2017 verpflichtend mit Leerrohren ausgestattet werden.

50 Mbit reichen nicht aus

Darüber hinaus haben Union und SPD im Koalitionsvertrag Investitionsanreize und vereinfachte Förderverfahren vorgesehen, um mehr Anreize für den zügigen Ausbau zu setzen. Geplant sind auch ein Sonderfinanzierungsprogramm der Staatsbank KfW zum Netzausbau sowie ein Bürgerfonds. Gerade für die ländlichen Räume soll so Geld zusammenkommen.

Keiner der Vorschläge wurde allerdings bisher umgesetzt. Nicht ohne Grund haben die Koalitionsfraktionen kurz vor der Sommerpause einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem ein rasches Handeln der Regierung angemahnt wird. „Minister Dobrindt muss beim Breitbandausbau erheblich mehr Initiative und Ehrgeiz zeigen“, sagt SPD-Netzexperte Klingbeil. „Es wird auch der Erfolg der großen Koalition daran gemessen, ob wir beim Breitbandausbau unsere Ziele erreichen.“ CDU-Politikerin Schön warnt, die ländlichen Regionen müssten schnell erschlossen werden, sonst bluteten sie aus. CSU-Politiker Dobrindt selbst oder ein Staatssekretär wollten sich nicht äußern. Dem Breitbandbüro des Bundes wurden namentliche Äußerungen untersagt.

Breitband-Experte Krause warnt, Deutschland verspiele beim Internet seine Zukunft, denn schon bald würden auch 50 Megabit pro Sekunde nicht mehr ausreichend sein. „Herr Dobrindt muss bei diesem Thema dringend Fahrt aufnehmen.“

Kommentare

Schreiben Sie den ersten Kommentar zum Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.