Digitale Agenda soll Gründungswelle bei IT-Firmen auslösen

Wenn in Deutschland bis 2018 flächendeckend schnelles Internet vorhanden ist, werde dies eine Gründungswelle von Internet-Firmen auslösen, hofft die Bundesregierung. Die Digitale Agenda will genau dies erreichen. Doch die Verlegung von Glasfaserkabeln in abgelegene Regionen ist ein ungelöstes Problem.

Deutschland soll mit schnellen Datenleitungen, mehr Sicherheit im Netz und einer Gründungswelle von Internet-Firmen in eine weltweite Spitzenposition rücken. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch ihre „Digitale Agenda“, die unter anderem bis 2018 ein schnelles Internet für das ganze Land vorsieht. Zudem soll die Zahl jährlicher Neugründungen von Firmen auf 15.000 von derzeit rund 10.000 steigen. So soll die Dominanz der USA auf diesem Gebiet gebrochen werden.

„Wir müssen in der Lage sein, wieder Standards mitzusetzen“, sagte der für Digitales zuständige Minister Alexander Dobrindt. Parallel will die Regierung mit dem am Dienstag vorgelegten Gesetzentwurf zum Schutz vor Cyber-Angriffen die Datensicherheit erhöhen (mehr hier). Wirtschaftsverbände sprachen von einem wichtigen Schritt und einem Startschuss in die digitale Zukunft. Es müssten aber ein konkreter Zeitplan sowie Finanzierungszusagen folgen.

Die Mittel für den Breitbandausbau in dünn besiedelten ländlichen Regionen, wo sich der Ausbau für die Wirtschaft nicht lohnt, sollen unter anderem durch die Versteigerung neuer Mobilfunkfrequenzen eingenommen werden. Diese ist für 2015 vorgesehen und soll Frequenzen vergeben, die derzeit vom Fernsehen genutzt werden. Wegen technischer Weiterentwicklungen sollen diese freigegeben werden und ab 2017 für die Datenübertragung genutzt werden können.

Minister Dobrindt stellte zudem in Aussicht, dass für die Verlegung etwa von Glasfaserkabeln die Telekom-Unternehmen auch den Raum von Bahn-Trassen oder Autobahnen nutzen könnten. Wie die Förderung des Ausbaus im Detail aussehen soll, lässt das knapp 40-seitige Konzept offen. Dobrindt sagte, im Oktober könne man konkreter werden. Derzeit sind zwar Ballungsräume und Städte zu 80 Prozent mit schnellen Datenleitungen ausgestattet, in ländlichen Regionen liegt die Quote aber nur bei 20 Prozent.

Der Informationstechnologie(IT)-Verband Bitkom sprach von einem Startschuss, der aber nicht ausreiche: „Lediglich ambitionierte Ziele zu formulieren reicht nicht aus, um Deutschland auf die Gigabit-Gesellschaft vorzubereiten“, sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf. „Um zu einem echten Masterplan zu werden, muss die Digitale Agenda im zweiten Schritt mit sehr konkreten Maßnahmen, Mitteln und einem Zeitplan für die Umsetzung hinterlegt werden.“

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel räumte ein, dass das Konzept nicht auf alle Fragen Antworten gebe. „Die Digitale Agenda soll einladen zur Debatte über das strategische Programm. Sie ist kein neues Subventionsprogramm“, sagte er. Die Informationstechnik habe mittlerweile nicht nur eine größere wirtschaftliche Bedeutung als der Automobilbau in Deutschland. Sie bedeute auch einen tiefgreifenden Veränderungsprozess für die gesamte Gesellschaft.

Kommentare

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  1. Rückschritt sagt:

    Dieser Breitbandausbau ist eine Mogelpackung. Was nutzt mir eine 50-Mbit Glasfaser-Datenleitung, wenn ich bei den meisten Verträgen dann nach 75 Gigabyte-Trafficvolumenverbrauch auf 2 Mbit oder sogar weniger gedrosselt werde? 75 Gigabyte klingen viel, sind aber bei einer 4-köpfigen Familie inklusive Upload von Daten schnell erreicht. Da bleibe ich lieber bei meinen ungedrosselten 6 Mbit über Kupferleitung. Deutschland ist und bleibt ein innovationsfeindliches Land. Vor ein paar Jahren gab es mal einen FDP-Minister, der Deutschland zu einem digitalen „Silikon-Valley“ als direkte Konkurrenz zu den USA aufbauen wollte – wie üblich – nichts davon wurde umgesetzt. Selbst die ehemalige DDR war technisch weiter als die Bundesrepublik Deutschland, denn immerhin gab es dort einen landeseigenen Computer- und CPU-Hersteller, nämlich Robotron. Die Produktionsanlagen wurden nach der Wende von US-amerikanischen Investoren gekauft, bis vor kurzem ließ ein großer amerikanischer CPU-Hersteller dort mit Erfolg fertigen. Die Strukturen in Deutschland sind mittlerweile so starr und festgefahren, dass jede Idee sofort im Keim erstickt wird und den Rest erledigt die Bürokratie.

  2. Ludger sagt:

    Hallo,

    es ist so nicht korrekt, das auf dem platten Land kein Glas liegt. In meiner Heimatregion
    blockiert die GHCG, diese britischen Überwacher, die vorhandenen Leitungen, so
    das es im Bereich DSL nur zu 384 k reicht.

    Gruss
    L

  3. Anke sagt:

    Das wird bestimmt ein so großartiger Erfolg wie die Sache mit den Solar- und Windkraftunternehmen. Wenn man sonst schon keinerlei Qualifikation vorweisen muss, um bei uns Politiker werden zu können, so sollte man doch allmählich wenigstens einen verbindlichen Idiotentest einführen.

  4. Tanja sagt:

    Ja klar und morgen kommt der Weihnachtsmann mit seinem großen Sack …