Hollande droht Rückhalt der eigenen Partei zu verlieren

Frankreichs Präsident Francois Hollande droht bei dem Vertrauensvotum in einer Woche eine Niederlage durch Abweichler in der eigenen Partei. Einige Abgeordnete drohen dem Regierungschef mit der Enthaltung. Das würde Hollandes Mehrheit ernsthaft gefährden und könnte sogar Neuwahlen möglich machen.

Kurz vor einer Vertrauensabstimmung über die neue französische Regierung brodelt es in den Reihen der Sozialisten von Präsident Francois Hollande. Parteirebellen drohten am Dienstag damit, sich bei dem Votum über das umgebildete Kabinett in einer Woche zu enthalten. Damit steht Hollandes Mehrheit im Parlament auf dem Spiel. Sollte die Regierungsmannschaft keinen Rückhalt bekommen, könnte er sich gezwungen sehen, mitten in der Wirtschaftskrise das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen.

Die Abweichler seien nicht bereit, den Sozialisten „diese oberflächliche Einmütigkeit“ aufzuzwingen, begründete Christian Paul, einer der führenden sozialistischen Hollande-Kritiker, die Haltung seiner Gruppe. Die Regierung war umgebildet worden, nachdem mehrere unbequeme Minister ihren Hut nehmen mussten. Wie viele Sozialisten eine Enthaltung erwägen, war jedoch zunächst nicht klar. In der Vergangenheit waren es bei ähnlich wichtigen Abstimmungen zwischen elf und 41. Im Parlament verfügt die Sozialistische Partei über eine Mehrheit von einem Sitz, kann sich aber wohl der Unterstützung der Grünen gewiss sein. Diese verfügen über 17 Mandate.

In den Reihen der Sozialisten gelten Neuwahlen als unwahrscheinlich, da vielen sozialistischen Abgeordneten bewusst ist, dass sie dann ihren Parlamentssitz wohl verlieren würden. Außerdem schreibt die Verfassung Hollande das Recht zu, zur Not per Dekret bis zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit weiter zu regieren. Dennoch kommt die Unruhe in der eigenen Partei für Hollande zur Unzeit. Seine Beliebtheitswerte sind mit 13 Prozent auf einen historischen Tiefststand abgesackt und seine Ex-Lebensgefährtin Valerie Trierweiler veröffentlichte jüngst ein für ihn wenig schmeichelhaftes Buch über ihre Zeit an seiner Seite. Er muss zudem dringend ein Mittel zur Bekämpfung der Wirtschaftsflaute und der Arbeitslosigkeit finden.

Kommentare

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  1. kay sagt:

    Die Grande Nation ist krank. Die Eurozone kann in jeder Sekunde die vergeht in naher Zukunft kaputt gehen. Ich persönlich glaube das. Ein Projekt kann auch scheitern, was hier anscheinend der Fall wird. Drei der grössten Volkswirtschaften in der Eurozone haben Probleme die Sie nicht in den Griff kriegen.

    Kopf hoch!!! Es gibt immer einen neuen Morgen.

  2. Wutbürger sagt:

    Die Sitution ist brandgefährlich für unsere politischen „Eliten“. Es herrschen in Frankreich mittlerweile italienische Zustände. Wie oft soll das Kabinett noch umgebildet werden?
    Sollte es wirklich zu Neuwahlen kommen wird aller Voraussicht nach die FN stärkste Partei werden. Dann ist ist es aber aus mit dem Euro und Europa in der jetzigen Form!
    Ich wünsche den Franzosen den Mut und die Entschlossheit hier bald eine Wende herbeizuführen. Dasselbe gilt für die Schotten.
    Europa ade!Brüssel ade!30000 Eurokraten ade! Junker/Schulz ade!
    Bon Voyage!

  3. Ich sagt:

    Endlich mal eine gute Nachricht am Morgen.