Oettinger wird EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft

Günther Oettinger wird als EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft zuständig sein. Er wird dabei einen Vizepräsidenten über sich haben. Der französische Ex-Finanzminister Pierre Moscovici übernimmt die Bereiche Wirtschaft, Währung und Steuern.

Der bisherige Energiekommissar Günther Oettinger soll in der neuen EU-Kommission für Digitale Wirtschaft zuständig sein, hat aber einen Vizepräsidenten über sich. Wie das Team des neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker am Mittwoch bekanntgab, soll der Este Andrus Ansip den Themenkomplex in der Brüsseler Behörde koordinieren. Insgesamt gibt es sieben Vizepräsidenten, wobei der bisherige niederländische Außenminister Frans Timmermans als Erster Vizepräsident arbeiten und für eine bessere Regulierung auf EU-Ebene zuständig sein soll.

Der frühere französische Finanzminister Pierre Moscovici übernimmt die Bereiche Wirtschaft, Währung und Steuern. Der Lette Valdis Dombrovskis (Euro) und der Finne Jyrki Katainen (Arbeit, Wachstum und Investitionen) fungieren als Vizepräsidenten für diesen Bereich. Weitere Vizepräsidenten sind die Slowenin Alenka Bratusek (Energie-Union), die Bulgarin Kristalina Georgieva (Haushalt) sowie die Italienerin Federica Mogherini, die von den EU-Staaten bereits als EU-Außenbeauftragten vorgesehen wurde.

Traditionell wichtig in Brüssel ist zudem der Job an der Spitze der Wettbewerbskommission, der an die Dänin Margrethe Vestager geht. Handelskommissarin und damit zuständig für die Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA ist die Schwedin Cecilia Malmström. Der Brite Jonathan Hill erhält den Bereich Finanzstabilität, Finanzdienste und Kapitalmarkt.

Die neuen Kommissare müssen noch vom EU-Parlament bestätigt werden, bevor sie im November ihre Arbeit aufnehmen können.

Kommentare

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  1. Leo I. sagt:

    Was ist denn „Digitale Wirtschaft“? Eine Riesen-Überschrift und null Info!

  2. Oscar sagt:

    „Frühstücksdirektor“ wäre die richtige Bezeichnung für diesen überflüssigen Posten. Es fällt auf, dass Deutschland bei wichtigen EU-Positionen übergangen wird. Wir sind nur gut dafür Milliarden für die Schulden anderer zu bezahlen. Darüber hinaus sind wir mit gut 27% an allen Aufwendungen für EU und EZB-Schulden der Zahlmeister. Andere bestimmen über unser Geld und unsere Politikvasallen winken alles grosszügig durch. Längst haben wir unsere Selbstständigkeit an die EU abgegeben und werden schamlos ausgebeutet und enteignet.