Neuwahlen in Schweden: Regierung gescheitert

Eine Abstimmung über den Haushalt Schwedens kostet Ministerpräsident Stefan Löfven vielleicht das Amt. Löfven hatte im Fall einer Ablehnung bereits mit Rücktritt gedroht. Am 22. März sollen Neuwahlen stattfinden.

Nach einer Niederlage bei der Abstimmung über den Haushalt im Parlament hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven Neuwahlen angekündigt. Sie würden am 22. März stattfinden, sagte der Regierungschef am Mittwoch. Man müsse die Wähler angesichts einer „neuen politischen Landschaft“ entscheiden lassen. Kurz zuvor hatte das Parlament den Haushaltsentwurf der neuen rot-grünen Minderheitsregierung abgelehnt.

Mit ihrem Votum stürzten die Abgeordneten die Regierung von Ministerpräsident Stefan Lofven am Mittwoch in eine Krise. Lofven könnte nur noch Neuwahlen ausrufen oder zurücktreten. Am Dienstag hatte er bereits für den Fall einer Niederlage mit dem Rücktritt gedroht. Er hatte sich aber zuversichtlich gezeigt, dass die Regierung ihre erste Bewährungsprobe besteht.

Die Sozialdemokraten hatten die Wahl im September zwar gewonnen. Aber selbst mit Unterstützung der Linkspartei verfügt ihre Koalition mit den Grünen nicht über eine Mehrheit im Reichstag.

Kommentare

Schreiben Sie den ersten Kommentar zum Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.