TTIP: Grüne warnen vor Giftstoffen in Kosmetika

Die Grünen warnen vor giftigen Kosmetika aus den USA. Durch das geplante Handelsabkommen TTIP würden Verbraucherschutz-Standards aufgeweicht. In der EU sind derzeit 1300 Stoffe in Kosmetika verboten, in den USA lediglich elf.

Die Grünen fürchten, dass Kosmetikartikel ein Paradebeispiel für die Aufgabe europäischer Verbraucherschutz-Standards bei den Gesprächen über ein Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP) werden. Laut einer am Freitag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion gibt es anderthalb Jahre nach Beginn TTIP-Verhandlungen hier noch keine Absprachen. Dabei sind die Unterschiede bei Kosmetika nach Grünen-Angaben besonders groß. Während in der EU 1378 Zusatzstoffe verboten sind, sind es in den USA lediglich elf.

„Lippenstifte mit Blei, Shampoo mit Teer oder Lidschatten mit Quecksilber sind in den USA legal“, erklärte die Verbraucherschutz-Expertin, Nicole Maisch. TTIP dürfe nicht am Verbot dieser Zusatzstoffe in der EU rütteln. In der Stellungnahme der Bundesregierung mit Datum vom vergangenen Montag heißt es zwar, es sei nicht Ziel der EU-Kommission, die Liste der für Kosmetika verbotenen Stoffe zu verändern. Allerdings hätten die Verhandlungen auch eine engere Zusammenarbeit zum Ziel, die Kooperation der „Regulierungsbehörden“ solle ausgeweitet werden.

Angesichts der derzeit sehr verschiedenen Standards in der EU und den USA ist nach Ansicht des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter eine Harmonisierung der Vorschriften kaum vorstellbar. „Da wird durchaus über die Absenkung von EU-Standards verhandelt“, vermutet er. Die Bundesregierung hat dagegen erklärt, Ziel sei es, das „hohe Verbraucherschutzniveau“ in Europa zu erhalten. Hofreiter fürchtet, auch in anderen Branchen wie im Lebensmittelbereich könnten EU-Standards abgesenkt werden.

Der Grünen-Politiker äußerte Zweifel an der Versicherung der Bundesregierung, das Vorsorge-Prinzip in der EU werde nicht eingeschränkt. Hintergrund ist die grundsätzlich unterschiedliche Herangehensweise beim Verbraucherschutz in beiden Märkten. In Europa müssen Lebensmittel und andere Waren vor dem Verkauf vorsorglich ihre Unbedenklichkeit nachweisen. In den USA sind diese Hürden wesentlich niedriger. Dafür haben aber Verbraucher und Organisation in den USA wesentlich bessere Klagemöglichkeiten, so dass die Hersteller ein großes Eigeninteresse an juristisch nicht anfechtbaren Produkten haben.

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