Große Koalition: Keine Einigung über Genmais-Verbot

Die Große Koalition hat noch keine einheitliche Linie zur Ausgestaltung des Genmais-Verbots gefunden. Unklar bleibt, ob das Verbot im Zuständigkeitsbereich der Länder oder des Bundes angesiedelt werden soll.

Im Streit über die Ausgestaltung des Genmais-Verbots tritt die große Koalition auf der Stelle. Obwohl das Thema bei einem Gipfeltreffen in der Nacht zum Montag angesprochen werden sollte, kam es dazu nicht mehr, verlautete am Montag aus Regierungskreisen. Demnach hatte vor allem Agrarminister Christian Schmidt (CSU) ein Interesse an einem klärenden Gespräch der Koalitionsspitzen von Union und SPD.

Kern des Streits ist die Frage, ob gentechnisch veränderte Nutzpflanzen von der Bundesregierung deutschlandweit oder von Bundesländern einzeln verboten werden sollen. Einigkeit besteht aber, die von der EU eingeräumte Möglichkeit nationaler oder regionaler Verbote zu nutzen. Auf EU-Ebene sind genetisch veränderte Organismen erlaubt. In Spanien wird etwa seit Jahren Genmais angebaut. Schmidt hat sich bislang nicht mit seinen Vorstellungen durchsetzen können, den Bundesländern die Verantwortung zu übertragen. Sein Gesetzentwurf wird unter anderem vom Umweltministerium abgelehnt, das sich ebenso wie die SPD und die Länder für ein Verbot auf Bundesebene starkmacht.

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  1. Elisabeth Winterer sagt:

    Bloß keine genveränderte Pflanzen in Europa! Nur wer blind ist gegenüber den Folgen kann Genveränderungen befürworten. Statt gesunde Pflanzen und gesunde Landwirtschaft zu fördern, Pflanzen gegen Gift immun zu machen, ist an sich schon abartig. Aber perfide ist es, wie etwas grundlegend Lebensfeindliches den Menschen als etwas Gutes verkauft wird.