Geldmangel und wenig Einfluss: Schweizer Gemeinden fusionieren

Die Zusammenschlüsse der Gemeinden haben in den letzten 15 Jahren noch einmal an Dynamik gewonnen. Viele Gemeinden sind zu klein, um wirklich Einfluss auf politische Entscheidungen zu haben und die Verwaltungskosten auf Dauer zu tragen. Schließen sich die Gemeinden hingegen zusammen, stärkt das ihre Position und verringert die Ausgaben.

Unter den Schweizer Kantonen sind viele kleine und größere Gemeinden organisiert. Seit dem 19. Jahrhundert geht die Zahl der Schweizer Gemeinden zurück. Ab dem Jahr 2000 hat sich dieser Trend noch verstärkt, wie Untersuchungen der HTW Chur. Und dass, obwohl nie eine „eigentliche Gemeindereform stattgefunden“ habe. „Die föderale Struktur der Schweiz und die grosse Autonomie der Gemeinden haben dies verhindert.“

1848 zählte die Schweiz 3203 Gemeinden. Fast 160 Jahre später sind es nur noch 2341 Gemeinden. Allein in den vergangenen drei Jahren reduzierte sich die Zahl um 154, so der Think Tank avenir suisse. Die meisten Gemeindezusammenschlüsse der letzten Jahre gab es in Graubünden. Hier reduzierte sich die Zahl der Gemeinden von 176 auf 128. „Unterdessen zählt die Hälfte davon immerhin über 763 Einwohner, was beinahe einer Verdoppelung des Medians gegenüber 2012 gleichkommt.“ Damit habe Graubünden den Rang als Kanton mit den kleinsten Gemeinden an den Kanton Jura abgegeben.

Gründe für die Beschleunigung der Fusionen in den vergangenen 15 Jahren waren vor allem finanzielle Anreize von Seiten der Kantone und die Suche nach stärkerer politischer Einflussnahme. Tatsache sei, „dass alle Kantone mit Gemeindefusionen explizite finanzielle Anreize für diese Zusammenschlüsse geschaffen hatten und dass in Kantonen ohne diese Anreize bisher keine Zusammenschlüsse erfolgten“, so der Think Tank. Grundsätzlich gehen aber sowohl avenir suisse als auch die Forschungsgruppe der HTW Chur davon aus, dass es weiterhin zu Gemeindezusammenschlüssen kommt.

Ein weiteres Ziel der Gemeindefusionen ist politischer Natur. „Je kleiner aber die Gemeinden sind, desto geringer ist ihre Fähigkeit, Aufgaben autonom zu erfüllen“, heißt es in der Untersuchung. Sie müssen diese in Gefässe der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) auslagern, die oft mit Demokratiedefiziten und einem Verlust an Steuerungskompetenz verbunden sind. Denn können die Gemeinden aufgrund ihrer Größe nicht mehr ihre Aufgaben selbst erfüllen, „werden diese letztlich früher oder später einfach beim Kanton zentralisiert“

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