Bundesregierung will Subventionen für Panzer und U-Boote

Panzerhersteller wie Kraus-Maffei Wegmann oder die Werft ThyssenKrupp Marine könnten künftig deutsche Fördergelder beanspruchen. Die Voraussetzung dafür bietet eine Neu-Definition der Entwicklung von Panzern und U-Booten als so genannte Schlüsseltechnologien. Noch hat das Bundeskabinett seine Zustimmung allerdings nicht gegeben.

Die Bundesregierung will die Entwicklung von Panzern und U-Booten mit staatlichen Fördergeldern unterstützen. Diese Bereiche sollten als sogenannte Schlüsseltechnologien definiert werden, hieß es am Samstag aus Regierungskreisen in Berlin. Darauf habe sich eine ressortübergreifende Runde der Staatssekretäre geeinigt. Dies hatte auch der „Spiegel“ berichtet. Zustimmen müsse aber noch das Bundeskabinett, das sich im Juli damit befassen soll.

Panzerhersteller wie Kraus-Maffei Wegmann oder die Werft ThyssenKrupp Marine Systems könnten dann Fördergelder beanspruchen, wenn sie Waffensysteme entwickeln und in neue Technik investieren. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums verwies auf Beratungen über die Sicherheitsstrategie. Dazu gehöre die Diskussion, was in der Rüstungsbranche als Schlüsseltechnologie definiert werden solle. Darüber war es zu Unstimmigkeiten zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gekommen.

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