Frequenzauktion: Länder erhalten erste Millionen

Die Bundesländer erhalten in Kürze das erste Geld aus der Vergabe von Mobilfunkfrequenzen. Die insgesamt 1,33 Milliarden Euro aus der Versteigerung werden zwischen Bund und Ländern geteilt. Den größten Länder-Anteil erhält Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Bayern und Baden-Württemberg.

Zum Ausbau des schnellen Internets erhalten die Bundesländer in Kürze eine erste Tranche aus der jüngsten Vergabe von Mobilfunkfrequenzen. Dies teilte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Briefen an seine 16 Amtskollegen mit. Bund und Länder hatten sich verständigt, den Betrag aus der Versteigerung der 700-Megaherz und der 1,5-Gigaherz-Frequenzen zu teilen. Insgesamt kamen 1,33 Milliarden Euro zusammen. Nach Abzug von Umstellungskosten fließen laut Dobrindt rund 630 Millionen Euro in die Länderhaushalte.

Der Bund will seinen Anteil zusammen mit 1,4 Milliarden Euro aus dem Investitionsprogramm über ein Förderprogramm vergeben. Damit will er den Breitbandausbau in ländlichen Regionen fördern, in denen sich der Ausbau für Telekommunikationsfirmen nicht rechnet. Eckpunkte wollte Dobrindt eigentlich in der ersten Jahreshälfte vorlegen. Ein Ministeriumssprecher sagte, das Programm solle trotz Verzögerung auf jeden Fall noch in diesem Jahr starten.

Das Geld an die Länder wird in drei Tranchen ausgezahlt. Die Summen dürfen sie außer für den Netzausbau auch für andere Digitalisierungsprojekte verwenden. Die Aufteilung geschieht nach einem bestimmten Schlüssel. Wie aus den Reuters vorliegenden Schreiben hervorgeht, erhält Nordrhein-Westfalen mit 132,79 Millionen Euro den größten Anteil – gefolgt von Bayern mit 97,16 Millionen und Baden-Württemberg mit 80,54 Millionen Euro. Am wenigsten erhält Bremen mit knapp sechs Millionen Euro.

Niedersachsen werden aus den Erlösen 58,35 Millionen Euro, Hessen 46,1 Millionen, Sachsen 31,82 Millionen und Berlin 31,61 Millionen zugestanden. Rheinland-Pfalz erhält 30,28 Millionen Euro, Schleswig-Holstein 21,3 Millionen, Brandenburg 19,16 Millionen und Sachsen-Anhalt 17,72 Millionen. Thüringen (17,1 Millionen) und Hamburg (15,84 Millionen) landen vor Mecklenburg-Vorpommern (12,7 Millionen) und dem Saarland (7,65 Millionen).

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