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EU-Kommission: Einigung mit Griechenland über Grundsatzpaket

Nachdem die griechische Regierung bereits von einer Einigung sprach, hat die EU-Kommission dies nun auch bestätigt. Man habe auf technischer Ebene eine Grundsatzeinigung erreicht. Für den Nachmittag sei eine Telefonkonferenz geplant.

„Nach Wochen intensiver Verhandlungen wurden die technischen Gespräche vergangene Nacht in Athen abgeschlossen – auf der Basis der Erklärung des Euro-Gipfels vom 13. Juli und der vorangegangenen Arbeit der Institutionen mit den griechischen Behörden“, sagte Kommissionssprecherin Annika Breidthardt am Dienstag in Brüssel. Die Gespräche werden zur Klärung einiger Details noch fortgesetzt.

Das Team der Kommission habe Hand in Hand mit den Kollegen vom Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Zentralbank und dem europäischen Stabilitätsmechanismus ESM Tag und Nacht gearbeitet, um die Erklärung des Euro-Gipfels vom 13. Juli und die Erwartungen der Eurogruppe umzusetzen. Nun werde das Ergebnis auf politischer Ebene bewertet, sagte Breidthardt. Für heute Nachmittag sei eine Telefonkonferenz der Vertreter der Finanzminister vorgesehen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist in ständigem Kontakt mit wichtigen Entscheidungsträgern.  Juncker hat gestern mit Ministerpräsident Tsipras und Bundesfinanzminister Schäuble gesprochen und spricht heute mit Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande.

Griechenland wird nach Angaben aus Regierungskreisen von seinen internationalen Geldgebern Hilfen von rund 85 Milliarden Euro innerhalb von drei Jahren erhalten. Wie ein Vertreter des Finanzministeriums in Athen am Dienstag sagte, sollen die Banken des Landes kurzfristig mit zehn Milliarden Euro gestützt werden. Insgesamt solle die Rekapitalisierung der Banken Ende 2015 abgeschlossen sein.

Griechenlands Finanzminister Euklid Tsakalotos hat am Dienstagmorgen bestätigt, dass die Verhandlungen über ein neues Hilfspaket für sein Land so gut wie abgeschlossen sind. „Nur noch zwei, drei kleinere Details“ seien offen in den Gesprächen mit den Geldgebern, sagte Tsakalotos nach mehr als 18-stündigen Gesprächen. Zuvor hatte ein Ministeriumsvertreter bereits erklärt, dass eine Grundsatzeinigung gelungen sei.

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