Syriza gewinnt erneut Wahlen in Griechenland

Die Griechen geben Alexis Tsipras die von ihm erhoffte zweite Chance. Bei der Parlamentswahl am Sonntag zeichnete sich ein überraschend klarer Sieg seiner linken Partei Syriza ab. Nach Auszählung von gut einem Viertel der Stimmen liegt Syriza mit 35 Prozent...

Die Griechen geben Alexis Tsipras die von ihm erhoffte zweite Chance. Bei der Parlamentswahl am Sonntag zeichnete sich ein überraschend klarer Sieg seiner linken Partei Syriza ab. Nach Auszählung von gut einem Viertel der Stimmen liegt Syriza mit 35 Prozent vor der konservativen Nea Dimokratia (ND), die auf 28 Prozent kommt. ND-Chef Vangelis Meimarakis räumte seine Wahlniederlage noch am Abend ein und gratulierte Tsipras. Die Griechen zeigten sich bei der erneuten Abstimmung aber Wahlmüde. Die Beteiligung lag Angaben vom Innenministerium zufolge nur bei 54,4 Prozent, nach 63,6 Prozent bei der letzten Wahl im Januar.

Sollte sich die Tendenz bestätigen, wäre Syriza auf einen Koalitionspartner angewiesen. Parteikreisen zufolge will Tsipras auf seinen bisherigen Partner, die rechten „Unabhängigen Griechen“, zurückgreifen. Auf Basis der letzten Auszählungen käme Syriza auf 144 der 300 Sitze im Parlament. Die ND erhielte 75 und die „Unabhängigen Griechen“ auf zehn Sitze. Damit hätte das von Tsipras angestrebte Bündnis eine knappe Mehrheit.

Der mutmaßliche Wahlsieg von Tsipras fällt deutlicher aus als erwartet, hatten Umfragen doch auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihm und Meimarakis hingedeutet. Noch am Freitag lag der Abstand zwischen den beiden bei höchstens 2,5 Punkten. Eine große Koalition schloss Tsipras unter Hinweis auf gegensätzliche Positionen bereits im Wahlkampf aus. Nach der Parlamentswahl im Januar hatte Tsipras binnen weniger Tage eine Koalition geschmiedet. Nun soll die Regierung bereits binnen drei Tagen stehen, hieß es in Kreisen seiner Partei am Sonntagabend.

Tsipras hatte sich von der Wahl kräftigen Rückenwind erhofft, nachdem er monatelang mit der Euro-Zone und dem IWF um die Auflagen für das dritte Hilfsprogramm gerungen hatte. Erst unter dem Druck der nahenden Staatspleite hatte der als Spargegner angetretene Tsipras eine Reform-Vereinbarung abgeschlossen, die Griechenland weitere 86 Milliarden Euro in Aussicht stellt. Anschließend war er zurückgetreten, auch um Gegner in den eigenen Reihen loszuwerden. Diese spalteten sich ab und bildeten die „Volkseinheit“. Drittstärkste Kraft im neuen Parlament dürfte die faschistische „Goldene Morgenröte“ werden, die rund sieben Prozent der Stimmen auf sich vereint.

Um alleine regieren zu können, braucht der Wahlsieger rund 38 Prozent der Stimmen. Mit dem Bonus von 50 Sitzen für die stärkste Fraktion im 300 Mandate zählenden Parlament würde das für die absolute Mehrheit der Sitze reichen. Die hatte Tsipras im Januar mit 36,3 Prozent nur um zwei Sitze verfehlt.

Sollte eine Regierungsbildung scheitern, müssten die Griechen, die unter der Schulden- und Flüchtlingskrise ächzen, in wenigen Wochen erneut an die Wahlurnen. Das würde den Zeitplan des dritten Hilfspakets weiter durcheinanderbringen. Einem Zeitungsbericht zufolge verzögert sich wegen der Wahl die Überprüfung der eingegangenen Reformverpflichtungen schon um mindestens zwei Wochen. Der erste Prüfbericht werde wohl nicht beim Treffen der Euro-Finanzminister am 5. Oktober vorliegen, berichtete das „Handelsblatt“ am Sonntag vorab unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten.

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