EU-Kommission will Kontrolle über Automobilbranche verstärken

Bis zum Ende des Jahres will die EU Reformen zur Genehmigung von neuen Pkws vorlegen. Ziel ist eine länderübergreifende Kontrolle. Neue Regeln hinsichtlich der Messung des Schadstoffausstoßes von Dieselfahrzeugen sind auch geplant. Um sich darauf einzustellen, haben die Autohersteller aber noch mehr als ein Jahr Zeit.

Die europäische Automobilbranche hat bisher großen Einfluss auch auf die Politik gehabt. Vor allem deutschen Autobauer konnten sich darüber freuen, dass Angela Merkel die Reduzierung des CO2-Ausstoßes für größere Autos mehrmals abschwächen konnte. Das verschaffte den Herstellern Zeit.

Nun will die EU-Kommission bis Jahresende Reformvorschläge für die Genehmigung neuer Pkw-Modelle vorlegen. Auch die Regeln für Rückrufaktionen sollten vereinheitlicht werden, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde. Am Dienstag wollte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska zudem VW-Markenchef Herbert Diess in Brüssel zu Gesprächen empfangen.

Nach Angaben der Kommissionssprecherin ist das Ziel der neuen Regeln eine bessere Marktüberwachung und Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten. „Der Fokus liegt darauf, das Rückrufsystem sowie den Informationsaustausch zwischen Zulassungsstellen zu klären und zu stärken. “ Die EU-Kommission werde bis Jahresende entsprechende Vorschläge unterbreiten, die dann mit EU-Staaten und EU-Parlament abgestimmt werden müssen. Derzeit können sich Autohersteller aussuchen, in welchem Land der Europäischen Union sie ihre neuen Modelle genehmigen lassen, um die Zulassung für die gesamte Union zu erhalten.

Unabhängig von den Plänen zum Genehmigungsverfahren werden ab kommendem Jahr neue Regeln für die Tests zur Messung des Schadstoffausstoßes von Dieselfahrzeugen eingeführt. Die Voraussetzung, dass der Ausstoß unter realen Straßenbedingungen und nicht mehr im Labor ablaufen muss, greift aber erst vollständig ab 2017. Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, hatte am Wochenende in einem Zeitungsinterview eine weitere Verschärfung der Vorschriften ins Spiel gebracht, wenn dies nötig sei.

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