Transpazifik: Unerwarteter Erfolg für TPP-Freihandelsabkommen

Nach jahrelangen Verhandlungen ist das TPP jetzt angenommen worden. Während die eine Seite auf hohe Exportzahlen hofft, rechnet besonders der südostasiatische Raum mit einer Angleichung an den Standard der westlichen Welt.

Nach fünf Jahren intensiver Debatten ist der Handelspakt TPP (Transpazifische Partnerschaft) jetzt in trockenen Tüchern. Der neu geschaffene Handelsraum – auf amerikanischer Seite USA, Kanada, Mexiko, Peru und Chile, auf der asiatischen Japan, Malaysia, Vietnam, Singapur und Brunei, dazu die beiden Inselstaaten Australien und Neuseeland – steht immerhin für 800 Millionen Menschen und rund 40 Prozent des globalen Volkseinkommens. Diese Region liefert 30 Prozent der globalen Exporte und nimmt 25 Prozent der weltweiten Importe ab.

Erste Schätzungen aus den USA erwarten nicht nur steigende Exporte, sondern auch direkte Wachstumseffekte für die beteiligten Volkswirtschaften. Dahinter stehen neben den konventionellen Argumenten pro Freihandel (Effizienzgewinne durch vertiefte Arbeitsteilung) auch Erwartungen, dass das Handelsabkommen neue Impulse für die jeweilige nationale Politik schafft. So scheint die Regierung von Shinzo Abe in Japan nach langem Zögern das Freihandelsabkommen nun doch als Hebel nutzen zu wollen, mit dem sich die verkrusteten Strukturen auf den Binnenmärkten aufbrechen und die seit langem ausstehenden Strukturreformen durchsetzen lassen. Die wohl wichtigsten TPP-Vereinbarungen schaffen gemeinsame, verbindliche Regeln für Lebensmittel und Pharmazie und öffnen damit bislang in fast allen Staaten stark geschützte Märkte. Die vor allem gegen japanische Produzenten gerichteten Zölle auf Autoimporte, vor allem auf der amerikanischen Seite des Pazifiks, werden schrittweise auf Null abgesenkt.

Es gibt aber auch Kritik am Abkommen. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen geht davon aus, dass der neue Handelspakt den Preis von Medikamenten für Millionen Menschen in den Entwicklungsländern in die Höhe treiben wird. Zwar haben sich die USA mit ihrer Forderung, dass Daten für Biotech-Medikamente, mit denen z. B. Krebs bekämpft wird, für zwölf Jahre lang geschützt sein sollen, nicht durchgesetzt. Medienberichten zufolge soll es aber eine Mindestfrist von fünf bis acht Jahren geben. In Brunei konnten mit den Daten anderer Firmen bisher sofort Generika entwickelt werden. Das wird jetzt restriktiver. Zudem fehlen beim TPP-Abkommen auf asiatischer Seite wichtige Namen: Südkorea sowie die Inselstaaten Philippinen und Indonesien konnten zunächst ebenso wenig eingebunden werden wie Indien, China und Taiwan, die allesamt Interesse bekunden an weiteren Beitrittsverhandlungen. TPP liefert gerade den aufstrebenden südostasiatischen Staaten einen Wachstumsimpuls. Besonders stark profitieren dürfte Vietnam, das seine Integration in die westliche Welt damit vorantreibt und damit zu einer Art asiatischer Konvergenzstory wird. Das Land bleibt auch unter Anlagegesichtspunkten unser Favorit in der Region.

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