Städtetag rechnet mit bis zu 16 Milliarden Euro Flüchtlingskosten

Zwischen sieben und 16 Milliarden Euro werden für die Integration und Unterbringung der Flüchtlinge ausgegeben werden müssen. Je nachdem, wie hoch die Zahl der letztlich ankommenden Flüchtlinge ist. Dabei ist die einzelne Belastung der Kommunen sehr unterschiedlich, so der Deutsche Städtetag.

Länder und Kommunen kostet die Bewältigung des Flüchtlingsstroms im kommenden Jahr nach Einschätzung des Deutschen Städtetages bis zu 16 Milliarden Euro. Trotz der angekündigten Hilfen des Bundes bliebe unterm Strich ein Finanzloch in Milliardenhöhe, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Gemeindefinanzbericht 2015. Je nachdem ob 500.000 oder 1,2 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kämen, stünden Ländern und Kommunen im nächsten Jahr Ausgaben zwischen rund sieben Milliarden Euro und 16 Milliarden Euro bevor.

Auch wenn man die vom Bund zugesagten Mittel samt Betreuungsgeld berücksichtige, „verbliebe ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf zwischen drei Milliarden Euro und 5,5 Milliarden Euro“, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy. „Die enormen Aufgaben sind nur im gemeinsamen Handeln aller Beteiligten in Bund, Ländern und Kommunen zu bewältigen.“ Dafür bräuchten die Städte nachhaltige Unterstützung.

„Die Herausforderung ist überall spürbar: zuerst beim Bereitstellen von Unterkünften, dann aber auch auf dem Wohnungsmarkt, in Schulen, Kitas und bei der Gesundheitsversorgung“, sagt Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. „Deshalb fordern wir: Die Länder müssen die vereinbarten Bundesmittel für Unterkunft und Versorgung der Flüchtlinge vor Ort vollständig an die Kommunen weitergeben, in einem transparenten bundes-einheitlichen Verfahren.“ Denn bisher sei die finanzielle Beteiligung der Länder an den kommunalen Kosten höchst unterschiedlich:

„Eines ist in den vergangenen Wochen und Monaten deutlich geworden: Es ist die lokale Ebene, die in Deutschland die stärkste Verwaltungskraft, die größte Flexibilität und die stärksten Bindungskräfte zur Bevölkerung sowie den vielen zivilgesellschaftlichen Bewegungen besitzt. Bund und Länder müssen dazu beitragen, dass die Kommunen ihre Stärken nicht nur bei der Versorgung und Unterbringung, sondern auch bei der Integration zeigen können. Damit Integration gut gelingen kann, müssen sich Bund und Länder auch maßgeblich an den notwendigen Integrationskosten beteiligen.“

 

Kommentare

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  1. Geschwätz sagt:

    Der Städtetag kann rechnen ?
    Das glaube ich nicht. Sonst würden nämlich stante pede 30 % der dort selig schlummernden und mit Bürgerschikanen beschäftigte gefeuert.
    Ersatz – und alternativlos.
    w.z.b.w.

  2. Jupp Hiersenkoetter sagt:

    fuer 2015 14 MRD EURO all in mit Folgekosten fuer die 2014er Fluechtlinge: 18 MRD EURO
    fuer 2016 sind das dann 25 MRD EURO

    ;;
    ;;;

    … fuer 2020 liegen wir geschaetzt bei > 25 % vom aktuellen Bundeshaushalt in Hoehe von 301 MRD Teuro ( 600 MRD DM) !

  3. Jupp Hiersenkoetter sagt:

    und wenn man nun das Spielchen noch fortsetzt,
    also optimistischerweise annimmt dass 50 % der neuankoemmlinge im darauffolgenden Jahr eine Arbeitsplatz hat, dann haben wir
    im Jahre 2020

    V O L L B E S C H AE F T I G U N G…….!

    aber unter Bedingungen , wie einst in der

    Dunkel Deutschen Republik !

    nun die Frage:

    Schaftt sich Deutschland bis dato ab oder ja?

    Waere besser so,denn sonst gibt’s dannspaetestens den vom CIA vorhergesagten
    AUFSTAND der Massen in Germany!